Handelsregister · HRB 5154

Registerinformationen

"USB Service GmbH" · Amtsgericht Bochum

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Unternehmen

Stammdaten

Firma: "USB Service GmbH"
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Sitz: Bochum
Geschäftsanschrift: Hanielstr. 1, 44801 Bochum

Registerblatt

Stand der Angaben

Register: HRB 5154
Gericht: Amtsgericht Bochum
Letzte Eintragung: 01.07.2019
Abrufstand: 02.02.2025
Quelle: Handelsregister

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problem- und Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut oder betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. Ihr Wirkungskreis erstreckt sich vorrangig und unter Wahrung der berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften auf das Gebiet des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und ist im Übrigen durch das bisherige Geschäftsgebiet der Firma USB Umweltservice Bochum GmbH begrenzt. Ausgenommen von dieser Begrenzung sind sämtliche Formen kommunaler Zusammenarbeit. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird.

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HRB 6336) oder USB Bochum GmbH (AG Bochum, HRB 14080) sind die Geschäftsführer und die Prokuristen von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Prokurist(in)

Jochen Anderheide

Oberhausen

Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen

Geschäftsführer(in)

Thorsten Zisowski

Bochum

Geschäftsführer(in)

Christian Kley

Krefeld

Prokurist(in)

Katja Haverkamp

Bochum

Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen

Weitere Registerangaben

Inhalt des Registerblatts nach Themen

Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.

Satzung

Gesellschaftsvertrag vom 10.10.1994 zuletzt geändert am 14.08.2002
Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz und Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) und mit ihr die Änderung der Firma, eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung in § 6 (Geschäftsführung, Vertretung) sowie eine Änderung in § 9 (Aufsichtsrat) beschlossen.

Unternehmensvertrag

Zwischen der Gesellschaft und der Stadtwerke Bochum GmbH in Bochum (AG Bochum HRB 722) ist am 18. November 2002 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung vom gleichen Tage zugestimmt hat.
Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (vormals Stadtwerke Bochum GmbH), (Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 18.11.2002 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.11./28.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2013 und die Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens vom 13.11.2013 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

Freitext

Tag der ersten Eintragung: 16.12.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 02.01.2004.

Formwechsel

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 26.07.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.07.2012 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die USB Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum, HRB 14080) als übernehmender Rechtsträger übertragen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die USB Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 14080) übertragen.

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.