"USB Service GmbH"

HRB 5154: "USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 5154: "USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Haverkamp, Katja, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 5154: "USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Prokura erloschen: Dipl. Kfm. Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 5154: "USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 5154: "USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Von Amts wegen berichtigt: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HRB 6336) oder USB Bochum GmbH (AG Bochum, HRB 14080) sind die Geschäftsführer und die Prokuristen von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit.

HRB 5154: "USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Geschäftsführer: Kley, Christian, Krefeld, *XX.XX.XXXX.

HRB 5154:"USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum.Nicht mehr Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Meys, Werner, Essen.

HRB 5154:"USB Service GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum.Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (vormals Stadtwerke Bochum GmbH), (Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 18.11.2002 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.11./28.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2013 und die Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens vom 13.11.2013 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

"USB Umweltservice Bochum GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz und Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) und mit ihr die Änderung der Firma, eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung in § 6 (Geschäftsführung, Vertretung) sowie eine Änderung in § 9 (Aufsichtsrat) beschlossen. Nach Umfirmierung: Neue Firma: "USB Service GmbH". Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problem- und Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut oder betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. Ihr Wirkungskreis erstreckt sich vorrangig und unter Wahrung der berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften auf das Gebiet des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und ist im Übrigen durch das bisherige Geschäftsgebiet der Firma USB Umweltservice Bochum GmbH begrenzt. Ausgenommen von dieser Begrenzung sind sämtliche Formen kommunaler Zusammenarbeit. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die USB Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 14080) übertragen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

"USB Umweltservice Bochum GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Zisowski, Thorsten, Bochum, *XX.XX.XXXX. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 26.07.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.07.2012 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die USB Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum, HRB 14080) als übernehmender Rechtsträger übertragen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

"USB Umweltservice Bochum GmbH", Bochum, Hanielstr. 1, 44801 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Abraham, Kerstin, Datteln, *XX.XX.XXXX.

"USB Umweltservice Bochum GmbH", Bochum (Hanielstr. 1, 44801 Bochum). Von Amts wegen berichtigt: Geschäftsführerin: Abraham, Kerstin, Datteln, *XX.XX.XXXX.

"USB Umweltservice Bochum GmbH", Bochum (Hanielstr. 1, 44801 Bochum). Geschäftsführerin: Abraham, Kerstin, Datteln, *XX.XX.XXXX; Nicht mehr Geschäftsführer: Heckmann, Wolfgang, Bochum, *XX.XX.XXXX.