Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Haftungsbeschränkung
Verantwortlich für dieses Informationsangebot ist der Herausgeber HXT GmbH. Wir stellen keine eigenen oder redaktionellen Inhalte zur Verfügung. Unser Informationsangebot beruht ausschließlich auf frei verfügbaren Quellen Dritter, die auf Grundlage eines automatisierten Suchverfahrens in unserem Angebot zusammengestellt werden. Auch wenn unser Angebot mit größter Sorgfalt betrieben wird, übernehmen wir keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit sämtlicher verfügbaren Inhalte und Informationen.
2. Hinweis zu externen Links
Soweit von dieser Website auf andere Websites Links gelegt sind, wird darauf hingewiesen, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten besteht und sich deren Inhalt nicht zu Eigen gemacht wird. Dies gilt für alle auf dieser Seite ausgebrachten externen Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Werbemittel (z.B. Banner, Textanzeigen, Videoanzeigen) führen. Für verlinkte Seiten gilt, dass rechtswidrige Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar waren. Die Links werden regelmäßig auf rechtswidrige Inhalte überprüft und bei Rechtsverletzungen unverzüglich entfernt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen zu kostenpflichtigen Diensten
- Vertragsgegenstand
Peoplecheck bietet den Zugriff auf Dokumente elektronischer Datenbanken, die gespeicherte Informationen über Firmen, Insolvenzen und Melderegisterdaten bereitstellen. Peoplecheck behält sich das Recht vor, die oben genannten Dienstleistungen oder einzelne Teile davon zu modifizieren oder einzustellen; Informationen darüber werden online vermittelt. Die Dokumente werden als Einzelkauf (ad hoc) bezogen. Voraussetzung für die Auslieferung beim Einzelkauf ist die vorangegangene Bezahlung. Die Lieferung ist mit dem Bereitstellen des Dokuments im Kundenmenü abgeschlossen. - Verfügbarkeit
Unser Internetportal ist normalerweise 24 Stunden täglich verfügbar. Peoplecheck behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen. - Dateiformate
Die Dokumente werden in handelsüblichen Dateiformaten übermittelt. Hierzu gehören PDF, ZIP und gängige Grafikformate. Der Kunde trägt selbst dafür Sorge, die Dokumente mit geeigneten Programmen zu öffnen. - Vertragsschluss als
Kunde ohne Registrierung
Mit erfolgreicher Bezahlung über Paypal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung können vom Kunden einmalig Dokumente zu dem angegebenen Dokumentenpreis erworben werden. - Gewährleistung/Haftung
(1) Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit, Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistung – auch bei teilweiser oder vollständiger Einstellung der Dienstleistung - sowie dass die Dienstleistung den Anforderungen oder Erwartungen des Kundes entsprechen, übernimmt Peoplecheck keine Gewähr.
(2) Im Falle eines Fehlers, Irrtums, Unterbrechung, Ausfall bzw. einer Lückenhaftigkeit etc. der Dienstleistungen ist die Haftung von Peoplecheck in jedem Fall auf diejenigen Gebühren beschränkt, die sie für die davon betroffenen Dienstleistungen erhebt. Ansprüche dieser Art sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach dem angeblichen Auftreten des Fehlers etc. schriftlich anzumelden.
(3) Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten - Urheberrechte
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Die Recherche-Ergebnisse sind nur für den Eigenbedarf des Kundes bestimmt, bzw. im Falle von Informationsvermittlern für den Eigenbedarf des Auftraggebers. Der Bezug der Daten berechtigt nur zu deren einmaliger Nutzung. Vervielfältigung, Verbreitung, Nachdruck sowie dauerhaftes Speichern der von Peoplecheck bezogenen Daten auf Systemen des Kundes sind nicht zulässig, es sei denn, die Volltexte werden projektbezogen ohne systematische oder methodische Anordnung genutzt und werden nicht einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel einem größeren Kundekreis zugänglich gemacht. Hiervon unberührt bleibt die Regelung des § 53 UrhG (Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch). Bei Datenabruf eines Kundes, der im Auftrag eines Dritten handelt (Informationsvermittler), dürfen die Daten einmal an den Auftraggeber weitergegeben werden und müssen unverzüglich beim Kunde gelöscht werden. Die von Peoplecheck gelieferten Adressen unterstehen dem Urheberrechtsschutz des § 87b UrhG. Die abgerufenen Adressen sind nur zur einmaligen, eigenen Nutzung im Rahmen einer Direktwerbeaktion des Kundes unter Beachtung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes bestimmt. - Preise und
Zahlungsbedingungen
Die vom Kunde in Anspruch genommenen Leistungen werden von Peoplecheck jeweils gültigen Preisen abgerechnet. Alle Zahlungen haben in Euro zu erfolgen und sind, ohne Abzug, nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Peoplecheck berechtigt, den Online-Zugang zu sperren. - Widerrufsbelehrung,
Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen für den Verbraucher
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, frühestens mit dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
HXT GmbH, Stefan-Heym-Str. 4, 16341 Panketal kontakt@peoplecheck.de
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, muss der Kunde Peoplecheck insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zu dem Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kundes vollständig erfüllt ist, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. - Rechnungsausstellung
Die elektronische Erstausstellung von Rechnungen durch Peoplecheck sowie der Abruf von Online-Rechnungskopien sind kostenlos. Für eine etwaige Ausstellung einer Rechnungskopie in Papierform behält sich Peoplecheck das Recht vor, eine Bearbeitungsgebühr zu verlangen. - Rückerstattung
Ein Rücktritt durch den Endnutzer bzw. eine Rückgabe ist nach vollständiger Auslieferung des bestellten Dokuments nicht mehr möglich. Damit ist auch eine Rückerstattung des bezahlten Betrages ausgeschlossen. Entgelte, die sich aus amtlich festgesetzten Gebühren zusammensetzen und aufgrund von Suche und Datenabruf aus öffentlichen Datenbanken angefallen sind, können nicht zurückerstattet werden. Kann der Kunde die Dokumente von Peoplecheck aus Gründen, die alleinig auf der Seite des Endnutzers liegen, nicht öffnen, einsehen oder ausdrucken, so hat dies keine Auswirkungen auf die Zahlungsverpflichtung und eine Rückerstattung aus diesen Gründen ist nicht möglich. - Datenschutz
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Peoplecheck alle personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Peoplecheck verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten, Kundenanfragen, Rechercheaufträge und Kundenprofile vertraulich zu behandeln. - Berechtigtes Interesse
für den Abruf von Bonitätsauskünften (über Drittanbieter)
Die Übermittlung personenbezogener Daten setzt voraus, dass der Kunde ein berechtigtes Interesse an der gewünschten Auskunft glaubhaft dargelegt hat und kein Grund zur Annahme besteht, dass schutzwürdige Belange des Betroffenen entgegenstehen (§ 29 Abs. 2 BDSG). Der Kunde verpflichtet sich bei der Abfrage personenbezogener Daten das berechtigte Interesse wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde ist gemäß § 29 Abs.2 Satz 4 BDSG verpflichtet, das berechtigte Interesse sowie die glaubhafte Darlegung aller Anfragen aufzuzeichnen und diese Aufzeichnungen für einen Zeitraum von 12 Monaten bereit zu halten. Peoplecheck ist gesetzlich verpflichtet, diese Angaben im Stichprobenverfahren zu überprüfen. - Vertragsstrafe
(1) Der Nutzer akzeptiert bei bewußt falschen Eingaben in unser System eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 500,- € an. Die Mindesthöhe wurde festgesetzt, da manuelle Prüfverfahren sehr kostenintensiv sind. Falsche Eingabe sind z.B. Angabe falscher Kontaktinformationen die eine Rechnungsstellung unmöglich machen, Vortäuschen eines berechtigten Interesses und ähnliche Handlungen. - Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Panketal. Bei Kaufleuten ist der Gerichtsstand Panketal.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.