Handelsregister · HRB 5154
Chronologischer Auszug
"USB Service GmbH" · Amtsgericht Bochum
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) "USB Umweltservice Bochum GmbH" b) Bochum c) Die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsäbfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problemund Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe und der Nachsorge für städtische Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 10 Abs. 2 AbfG. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören auch die Durchführung der Aufgaben der Stadtreinigung nach der Straßenreinigungssatzung und Sonderreinigungen. 2. Das Unternehmen übernimmt (nach Maßgabe eines gesonderten Übertragungsvertrages), plant, finanziert, baut und betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen, insbesondere die Wartung und Reparatur der städtischen Fahrzeuge sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. | 5.000.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für Geschäfte mit Unternehmen, an denen die Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder beteiligt wird, sind der/die Geschäftsführer befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. b) Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Meys, Werner, Essen Geschäftsführer: Heckmann, Wolfgang, Bochum, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Dipl. Kfm. Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX Anderheide, Jochen, Oberhausen, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 10.10.1994 zuletzt geändert am 14.08.2002 b) Zwischen der Gesellschaft und der Stadtwerke Bochum GmbH in Bochum (AG Bochum HRB 722) ist am 18. November 2002 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung vom gleichen Tage zugestimmt hat. | a) 02.01.2004 El-Sayed b) Tag der ersten Eintragung: 16.12.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 02.01.2004. |
| 2 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Heckmann, Wolfgang, Bochum, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Abraham, Kerstin, Datteln, *XX.XX.XXXX | a) 03.01.2006 Recksick | ||||
| 3 | b) von Amts wegen berichtigt: Bestellt als Geschäftsführer: Abraham, Kerstin, Datteln, *XX.XX.XXXX | a) 12.01.2006 Recksick | ||||
| 4 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Hanielstr. 1, 44801 Bochum | a) 17.11.2010 Kuhn | ||||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Abraham, Kerstin, Datteln, *XX.XX.XXXX | a) 13.06.2012 Recksick | ||||
| 6 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Zisowski, Thorsten, Bochum, *XX.XX.XXXX | b) Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 26.07.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.07.2012 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die USB Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum, HRB 14080) als übernehmender Rechtsträger übertragen. | a) 05.09.2012 Schüler | |||
| 7 | a) Nach Umfirmierung: "USB Service GmbH" c) 1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problem- und Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut oder betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. Ihr Wirkungskreis erstreckt sich vorrangig und unter Wahrung der berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften auf das Gebiet des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und ist im Übrigen durch das bisherige Geschäftsgebiet der Firma USB Umweltservice Bochum GmbH begrenzt. Ausgenommen von dieser Begrenzung sind sämtliche Formen kommunaler Zusammenarbeit. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz und Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) und mit ihr die Änderung der Firma, eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung in § 6 (Geschäftsführung, Vertretung) sowie eine Änderung in § 9 (Aufsichtsrat) beschlossen. b) Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die USB Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 14080) übertragen. | a) 01.07.2013 Schüler | |||
| 8 | b) Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (vormals Stadtwerke Bochum GmbH), (Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 18.11.2002 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.11./28.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2013 und die Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens vom 13.11.2013 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 19.12.2013 Ulrich | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Meys, Werner, Essen | a) 07.05.2014 Gottlebe | ||||
| 10 | b) Geschäftsführer: Kley, Christian, Krefeld, *XX.XX.XXXX | a) 12.11.2014 Gottlebe | ||||
| 11 | a) Von Amts wegen berichtigt: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HRB 6336) oder USB Bochum GmbH (AG Bochum, HRB 14080) sind die Geschäftsführer und die Prokuristen von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit. | a) 14.01.2015 Schüler | ||||
| 12 | Prokura erloschen: Dipl. Kfm. Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 21.03.2019 Sczislo | ||||
| 13 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Haverkamp, Katja, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 01.07.2019 Sczislo |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.