Handelsregister · HRB 52013
Chronologischer Auszug
Stadtwerke Speyer GmbH · Amtsgericht Ludwigshafen a.Rhein (Ludwigshafen)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Stadtwerke Speyer GmbH b) Speyer c) Die Energie- und Wasserversorgung durch Erzeugung, Gewinnung, Bezug und Verteilung; der Betrieb von öffentlichem Personennahverkehr; der Betrieb und die Betriebsführung von Bädern; der Betrieb und die Betriebsführung von städtischen Häfen und Gleisanlagen; die Betriebsführung von städtischen Einrichtungen; der Bau, Betrieb und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung und Straßensignalanlagen; die Zurverfügungstellung von Telekommunikationsleistungen im Wohnsitzgebiet; die Übertragung der Beseitigungspflicht für Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten nach Maßgabe von § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG mit befreiender Wirkung auf die Stadtwerke. | 9.715.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Bühring, Wolfgang, Dipl.Betriebswirt, Bad Sassendorf | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Hermes, Jürgen, Römerberg, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen. Er ist gemeinsam mit einem weiteren Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken befugt: Schneider, Karl-Fritz, Speyer | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 22.06.1990 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 03.02.2005 geändert. b) Die Gesellschaft ist entstanden durch Umwandlung des bisherigen Eigenbetriebs gem. § 58 UmwandlungsG. Die Gesellschafterversammlung vom 29. August 1996 hat dem am 14. August 1996 zwischen der Gesellschaft und der Firma Verkehrsbetriebe Speyer GmbH (HRB 52389) geschlossenen Spaltungs- und Übernahmevertrag zugestimmt, durch den die Gesellschaft nachfolgende Teilbereiche zur Aufnahme ausgliederte und auf die Verkehrsbetriebe Speyer GmbH übertrug (§ 123 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4 UmwG): - der Hafen in Speyer, - die Beteiligung der Firma Stadtwerke Speyer GmbH an der Firma Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH mit dem Sitz in Speyer, - die Haltestelleneinrichtungen des Buslinienverkehrs in Speyer, - die Anlage für die Berechnung/Auswertung der Fahrgeldeinnahmen und der Fahrscheinausgabe sowie die Anlagen für die Beschleunigungsmaßnahmen im Buslinienverkehr und - die der Firma Stadtwerke Speyer GmbH gehörenden Konzessionen für den Buslinienverkehr und das Anruf- Sammel-Taxi in Speyer. | a) 31.10.2005 Vogt b) Tag der ersten Eintragung: 27.07.1990 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 2018 SP getreten. Freigegeben am 31.10.2005. |
| 2 | Prokura erloschen: Schneider, Karl-Fritz, Speyer | a) 30.01.2006 Vogt b) Von Amts wegen berichtigt: Lfd. Nr. 1 Sp. 5. | ||||
| 3 | b) Geändert: Geschäftsführer: Bühring, Wolfgang, Speyer, *XX.XX.XXXX | a) 27.04.2006 Mehrle b) Blatt 48,49 SB | ||||
| 4 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer | a) 12.02.2010 Bohrmann | ||||
| 5 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 09.07.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 09.07.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 09.07.2010 mit der EVU Otterstadt GmbH mit Sitz in Otterstadt (Amtsgericht Ludwigshafen/Rh., HRB 62195) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). | a) 05.11.2010 Heiß b) Fall 5 | ||||
| 6 | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, ist er befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) 13.01.2011 Heiß b) Fall 6 | ||||
| 7 | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, ist er befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) 17.01.2011 Heiß b) Fall 7 Eintragung laufende Nr. 6 vom 13.01.2011 von Amts wegen berichtigt. | ||||
| 8 | c) Gegenstand des Unternehmens ist - die Energie- und Wasserversorgung durch Erzeugung, Gewinnung, Bezug und Verteilung, - der Betrieb von öffentlichem Personennahverkehr, - der Betrieb und die Betriebsführung von Bädern, - der Betrieb und die Betriebsführung von städtischen Häfen und Gleisanlagen, - die Betriebsführung von städtischen Einrichtungen, - der Bau, Betrieb und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung und Straßensignalanlagen, - die Zurverfügungstellung von Telekommunikationsleistungen in der Trägergemeinde, - die Übertragung der Beseitigungspflicht für Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten nach Maßgabe von § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG mit befreiender Wirkung auf die Stadtwerke. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiterhin hat die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2011 die Änderung der §§ 1 Abs. 3 (Bekanntmachungen der Gesellschaft), 7 Abs. 7 (Gesellschafterversammlung), 8 Abs. 4 (Zusammensetzung, Vorsitz und Amtsdauer des Aufsichtsrates), 9 Abs. 7 (Sitzungen), 10 Abs. 1 und 5 (Aufgaben des Aufsichtsrates), 12 Abs. 2 und 3 (Aufgaben der Geschäftsführung), 13 (Jahresabschluss), 14 (Örtliche und überörtliche Prüfung), 15 (Mitwirkungsrechte des Rates der Stadt Speyer und der Aufsichtsbehörde), 16 (GmbH-Gesetz), 17 (Verschwiegenheitspflicht), 18 (Gerichtsstand), 19 (Gründungsaufwand) und 20 (Salvatorische Klausel) beschlossen. | a) 29.11.2011 Heiß b) Fall 8 | |||
| 9 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.09.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Sitzungen) beschlossen. | a) 26.11.2021 Heiß b) Fall 10 | ||||
| 10 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Weyrich, Georg, Mannheim, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Bühring, Wolfgang, Speyer, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Simonte, Daniel, Neuhofen, *XX.XX.XXXX Nitsche, Stefan, Speyer, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Hermes, Jürgen, Römerberg, *XX.XX.XXXX | a) 22.09.2025 Kranz b) Fall 12 | |||
| 11 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Da Costa Bastos Pinheiro, Philipp, Speyer, *XX.XX.XXXX | a) 06.01.2026 Hintz b) Fall 13 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.