Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

Die Einrichtungen der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, des Hallenfreizeitbades, des Bauhofs und Umweltamtes, sowie die Einrichtungen der Stadt zur Energiegewinnung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz werden als organisatorisch und wirtschaftlich selbständige Einrichtungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Sondervermögen mit Sonderrechnung) in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes, der Hessischen Gemeindeordnung und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. Zweck des Eigenbetriebes ist die Versorgung der Bevölkerung und der gewerblichen und sonstigen Einrichtungen mit Trink- und Betriebswasser (Wasserversorgung) im Stadtgebiet; die Sicherstellung der Abwasserbeseitigung; der Betrieb und die Unterhaltung des Hallenfreizeitbades; die Pflege und Unterhaltung der städtischen Flächen, die Straßenreinigung und -unterhaltung, der Winterdienst, Geräte- und Lagerhaltung, Fuhrpark, die Pflege und Aufforstung von stadteigenen Wäldern, die Landschaftspflege und Pflege der Naturschutzgebiete, Baumkontrolle, Inspektion und Pflege der Gräben auf Funktionstüchtigkeit sowie das Ökopunkte-Management. Zweck des Eigenbetriebs ist ferner der Bau und Betrieb von Anlagen zur Stromgewinnung aus Erneuerbaren Energien, um hierdurch im Interesse des Klima-, Natur- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen, gegebenenfalls unter Einbeziehung der Bürger der Stadt. Der Eigenbetrieb kann alle seine Betriebszwecke fördernde und sie wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben. Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der Eigenbetrieb im Rahmen gesetzlicher Vorschriften geeigneter Dritter bedienen.

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

• Die Betriebsleitung besteht aus dem kaufmännischen und dem technischen Betriebsleiter. Die Betriebsleitung vertritt die Stadt in den Angelegenheiten des Eigenbetriebes, die nach den Bestimmungen dieser Satzung nicht der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung obliegen. Der kaufmännische und der technische Betriebsleiter vertreten gemeinsam.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Weitere Registerangaben

Inhalt des Registerblatts nach Themen

Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.