Handelsregister · HRB 13631
Chronologischer Auszug
Stadtwerke Bochum Netz GmbH · Amtsgericht Bochum
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Stadtwerke Bochum Netz GmbH b) Bochum Geschäftsanschrift: Ostring 28, 44787 Bochum c) Die Gesellschaft ist ein Unternehmen bzw. eine Einrichtung im Sinne der §§ 107 ff. GO NRW. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Unterhaltung und der Ausbau von Elektrizitäts- und Gasnetzen im Sinne der Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie sonstiger Netze (z. B. der Ver- und Entsorgung und der Kommunikation), die Erbringung von Dienstleistungen in diesen Bereichen und damit zusammenhängende Tätigkeiten. Die Gesellschaft betreibt eigene und/oder fremde Netze. Die Gesellschaft kann diese Tätigkeiten ganz oder teilweise selbst ausführen oder durch einen einzelnen Gesellschafter oder durch Dritte ausführen lassen, soweit gesetzlich zulässig. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar und mittelbar gefördert werden kann. Sie kann dazu auch Geschäftsbesorgungen und Betriebsführungen für kommunale Unternehmen und andere Unternehmen übernehmen. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten, ferner Interessengemeinschaften eingehen und Zweig-niederlassungen errichten. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Grundsätze des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum sollen berücksichtigt werden. | 10.000.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. b) Geschäftsführer: Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 29.08.2011 b) Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der Stadtwerke Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum HRB 722 ) nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 29.08.2011 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.08.2011. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB 722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB 722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein Beherrschungs-vertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 02.11.2011 Wiedemeyer | |
| 2 | b) Die Ausgliederung ist am 02.11.2011 in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers am 02.11.2011 eingetragen geworden. | a) 02.11.2011 Wiedemeyer | ||||
| 3 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.08.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.08.2011 mit der nmr-Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 11040) verschmolzen. | a) 10.11.2011 Düppe | ||||
| 4 | a) Nach Berichtigung von Amts wegen: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) 07.03.2012 Schüler | ||||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Rost, Holger, Witten, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Jordan, Uwe Rolf, Herne, *XX.XX.XXXX Diekmann, Ulrich, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.02.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § § 4 (Stammkapital), 8 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates), 14 (Vertreter der Gemeinden), 15 (Wirtschaftsplan), 16 (Jahresabschluss) und 19 (Schlussbemerkung) beschlossen. | a) 16.03.2012 Schüler | ||
| 6 | b) Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 29.08.2011 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2013 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 13.12.2013 Schüler | ||||
| 7 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 22.12.2017 Schüler | ||||
| 8 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Dr. Echternacht, David, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX Dr. Zemlin, Benjamin, Wuppertal, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Jordan, Uwe Rolf, Herne, *XX.XX.XXXX | a) 01.08.2019 Kallwitz | ||||
| 9 | Prokura erloschen: Dr. Echternacht, David, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX | a) 13.09.2021 Zindel | ||||
| 10 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Misterek, Nicole Nadine, Witten, *XX.XX.XXXX Varnhagen, Ansgar, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 18.08.2023 Sczislo |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.