Stadtwerke Bochum Netz GmbH

HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Prokura erloschen: Dr. Echternacht, David, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX.

HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Dr. Echternacht, David, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX; Dr. Zemlin, Benjamin, Wuppertal, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Jordan, Uwe Rolf, Herne, *XX.XX.XXXX.

HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 13631:Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum.Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 29.08.2011 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2013 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 23.02.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § § 4 (Stammkapital), 8 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates), 14 (Vertreter der Gemeinden), 15 (Wirtschaftsplan), 16 (Jahresabschluss) und 19 (Schlussbemerkung) beschlossen. Nicht mehr Geschäftsführer: Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Rost, Holger, Witten, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Diekmann, Ulrich, Bochum, *XX.XX.XXXX; Jordan, Uwe Rolf, Herne, *XX.XX.XXXX.

Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Nach Berichtigung von Amts wegen: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.08.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.08.2011 mit der nmr-Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 11040) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Ausgliederung ist am 02.11.2011 in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers am 02.11.2011 eingetragen geworden.

Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 29.08.2011. Geschäftsanschrift: Ostring 28, 44787 Bochum. Gegenstand: Die Gesellschaft ist ein Unternehmen bzw. eine Einrichtung im Sinne der §§ 107 ff. GO NRW. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Unterhaltung und der Ausbau von Elektrizitäts- und Gasnetzen im Sinne der Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie sonstiger Netze (z. B. der Ver- und Entsorgung und der Kommunikation), die Erbringung von Dienstleistungen in diesen Bereichen und damit zusammenhängende Tätigkeiten. Die Gesellschaft betreibt eigene und/oder fremde Netze. Die Gesellschaft kann diese Tätigkeiten ganz oder teilweise selbst ausführen oder durch einen einzelnen Gesellschafter oder durch Dritte ausführen lassen, soweit gesetzlich zulässig. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar und mittelbar gefördert werden kann. Sie kann dazu auch Geschäftsbesorgungen und Betriebsführungen für kommunale Unternehmen und andere Unternehmen übernehmen. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten, ferner Interessengemeinschaften eingehen und Zweig-niederlassungen errichten. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Grundsätze des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum sollen berücksichtigt werden. Stammkapital: 10.000.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Geschäftsführer: Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der Stadtwerke Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum HRB 722 ) nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 29.08.2011 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.08.2011. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB 722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB 722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein Beherrschungs-vertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Gläubigern der an der Spaltung/Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Spaltung/ Ausgliederung gemäß § 19 Absatz 3 UmwG bekanntgemacht worden istt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Spaltung/Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.