Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Bielefeld als Teil des Universitätsklinikums OWL und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Damit verfolgt das Unternehmen den öffentlichen Zweck. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Michael Ackermann
Bielefeld
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Prokurist(in)
Bernd Henkemeier
Bielefeld
Einzelprokuramit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Prokurist(in)
Dorothea Stahl
Wetter (Ruhr)
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 12.12.1996 zuletzt geändert am 30.06.1997
Die Gesellschafterversammlung hat am 22.04.2010 beschlossen, das Stammkapital (DEM 10.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 5.112.918,81 um EUR 81,19 auf EUR 5.113.000,00 zu erhöhen und sogleich zum Zwecke der Verschmelzung mit der Klinikum Ravensberg gGmbH in Halle/Westf. (AG Gütersloh, HRB 5069) um weitere 632.000,00 EUR auf 5.745.000,00 EUR zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 5 (Stammkapital) zu ändern.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung der Firma sowie des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
Die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) Abs. 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 16.12.1996 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 29.05.2002.
v.A.w. Berichtigend/Ergänzend eingetragen zu lfd. Nr .5 v. 13.07.2010.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.04.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 22.04.2010 mit der Klinikum Ravensberg gGmbH mit Sitz in Halle/Westfalen (AG Gütersloh HRB 5069) verschmolzen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.