Handelsregister · HRB 35642
Chronologischer Auszug
Klinikum Bielefeld gem. GmbH · Amtsgericht Bielefeld
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH b) Bielefeld c) der Betrieb der Städtischen Kliniken Bielefeld und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. | 10.000.000,00 DEM | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Dr. Kramer, Johannes, Stadtdirektor, Bielefeld einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | Einzelprokura Janssen, Klaus, Bielefeld | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 12.12.1996 zuletzt geändert am 30.06.1997 | a) 29.05.2002 Krasel b) Tag der ersten Eintragung: 16.12.1996 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 29.05.2002. |
| 2 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld | a) 23.04.2010 Volkmann | ||||
| 3 | 5.745.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 22.04.2010 beschlossen, das Stammkapital (DEM 10.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 5.112.918,81 um EUR 81,19 auf EUR 5.113.000,00 zu erhöhen und sogleich zum Zwecke der Verschmelzung mit der Klinikum Ravensberg gGmbH in Halle/Westf. (AG Gütersloh, HRB 5069) um weitere 632.000,00 EUR auf 5.745.000,00 EUR zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 5 (Stammkapital) zu ändern. | a) 16.06.2010 Kausen | |||
| 4 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.04.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 22.04.2010 mit der Klinikum Ravensberg gGmbH mit Sitz in Halle/Westfalen (AG Gütersloh HRB 5069) verschmolzen. | a) 13.07.2010 Kausen | ||||
| 5 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 13.07.2010 Kausen | ||||
| 6 | a) Firma geändert in: Klinikum Bielefeld gem. GmbH c) Der Betrieb des Klinikums Bielefeld und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeft ( § 3) vereinbaren lassen. Hierzu zahlt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung der Firma sowie des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst. | a) 21.07.2010 Kausen b) v.A.w. Berichtigend/Ergänzend eingetragen zu lfd. Nr .5 v. 13.07.2010. | |||
| 7 | Prokura erloschen: Janssen, Klaus, Bielefeld Einzelprokura: Helling-Voß, Stefan, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | a) 28.12.2010 Tegtmeier-Erdmann | ||||
| 8 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Kramer, Johannes, Bielefeld, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Ackermann, Michael, Bielefeld, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 15.08.2012 Freier | ||||
| 9 | Prokura erloschen: Helling-Voß, Stefan, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | a) 07.11.2013 Delskamp | ||||
| 10 | Einzelprokura: Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.XXXX | a) 12.12.2013 Delskamp | ||||
| 11 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Prokura geändert, nunmehr: Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.XXXX Einzelprokura: Falk, Ulrich Heinrich, Bissendorf, *XX.XX.XXXX | a) 23.04.2014 Rohden | ||||
| 12 | Prokura erloschen: Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.XXXX | a) 11.07.2016 Hanenkamp | ||||
| 13 | c) Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Bielefeld und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Damit verfolgt das Unternehmen den öffentlichen Zweck. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 09.02.2017 Kopp | |||
| 14 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Henkemeier, Bernd Johannes, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | a) 19.09.2018 Hanenkamp | ||||
| 15 | Prokura erloschen: Falk, Ulrich Heinrich, Bissendorf, *XX.XX.XXXX Einzelprokura: Büscher, Maik, Münster, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Henkemeier, Bernd Johannes, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | a) 22.07.2019 Rohden | ||||
| 16 | Prokura erloschen: Büscher, Maik, Münster, *XX.XX.XXXX Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Henkemeier, Bernd, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | a) 22.12.2020 Freier | ||||
| 17 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Dr. Stahl, Dorothea, Wetter (Ruhr), *XX.XX.XXXX | a) 20.04.2021 Rohden | ||||
| 18 | c) Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Bielefeld als Teil des Universitätsklinikums OWL und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Damit verfolgt das Unternehmen den öffentlichen Zweck. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) Abs. 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 15.07.2022 Meier |
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