Klinikum Bielefeld gem. GmbH

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) Abs. 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Bielefeld als Teil des Universitätsklinikums OWL und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Damit verfolgt das Unternehmen den öffentlichen Zweck. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Dr. Stahl, Dorothea, Wetter (Ruhr), *XX.XX.XXXX.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Prokura erloschen: Büscher, Maik, Münster, *XX.XX.XXXX. Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Henkemeier, Bernd, Bielefeld, *XX.XX.XXXX.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Prokura erloschen: Falk, Ulrich Heinrich, Bissendorf, *XX.XX.XXXX; Henkemeier, Bernd Johannes, Bielefeld, *XX.XX.XXXX. Bestellt Einzelprokura: Büscher, Maik, Münster, *XX.XX.XXXX.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Henkemeier, Bernd Johannes, Bielefeld, *XX.XX.XXXX.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Bielefeld und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Damit verfolgt das Unternehmen den öffentlichen Zweck. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Prokura erloschen: Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.XXXX.

HRB 35642: Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 35642:Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld.Prokura geändert, nunmehr: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.XXXX. Einzelprokura: Falk, Ulrich Heinrich, Bissendorf, *XX.XX.XXXX.

HRB 35642:Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld.Einzelprokura: Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.XXXX.

HRB 35642:Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld.Prokura erloschen: Helling-Voß, Stefan, Bielefeld, *XX.XX.XXXX.

Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Kramer, Johannes, Bielefeld, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Ackermann, Michael, Bielefeld, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Klinikum Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Prokura erloschen: Janssen, Klaus, Bielefeld. Einzelprokura: Helling-Voß, Stefan, Bielefeld, *XX.XX.XXXX.

Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung der Firma sowie des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst. Firma geändert in: Neue Firma: Klinikum Bielefeld gem. GmbH. Der Betrieb des Klinikums Bielefeld und die stationäre, teilstationäre, ambulante Versorgung von Patienten, die damit verbundenen Dienstleistungen und Tätigkeiten sowie die damit zusammenhängenden Leistungen und Versorgungsprodukte für Patienten, niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen und sonstige Dritte. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung der zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der Betriebsstätte in Halle / Westfalen des Klinikums Bielefeld mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Einrichtungen. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeft ( § 3) vereinbaren lassen. Hierzu zahlt auch, weitere Unternehmen zu errichten oder sich an diesen zu beteiligen. Dabei sind die kommunalrechtlichen Vorschriften zu beachten.

Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.04.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 22.04.2010 mit der Klinikum Ravensberg gGmbH mit Sitz in Halle/Westfalen (AG Gütersloh HRB 5069) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld, Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung hat am 22.04.2010 beschlossen, das Stammkapital (DEM 10.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 5.112.918,81 um EUR 81,19 auf EUR 5.113.000,00 zu erhöhen und sogleich zum Zwecke der Verschmelzung mit der Klinikum Ravensberg gGmbH in Halle/Westf. (AG Gütersloh, HRB 5069) um weitere 632.000,00 EUR auf 5.745.000,00 EUR zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 5 (Stammkapital) zu ändern. 5.745.000,00 EUR.

Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH, Bielefeld (Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld). Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.