(1) Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens (§ 52 Abs. 2 Nr. 3 AO); insbesondere die patienten- und bedarfsgerechte medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung im Zollernalbkreis, insbesondere mit einem leistungsfähigen, eigenverantwortlich ausgerichteten Klinikumsbetrieb, der nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt wird. Ferner die Förderung des Wohlfahrtswesens (§ 52 Abs. 2 Nr. 9 AO); insbesondere Betrieb einer stationären Einrichtung für die Übergangs- und Kurzzeitpflege. Planmäßiges Zusammenwirken gemäß § 57 Abs. 3 AO mit der Zollernalb Klinikum Immobilien gGmbH, indem die Gesellschaft Kooperationsleistungen dieser Körperschaft bezieht. (2) Der gemeinschaftliche Wirtschaftsbetrieb der Kliniken in Albstadt und Balingen und aller damit verbundenen zweckdienlichen Einrichtungen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Aufgabenstellung des Landkreises Zollernalbkreis, der Betrieb von Einrichtungen der Übergangs- und Kurzzeitpflege sowie die Gründung und der Betrieb von gemeinnützigen Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Umfasst sind auch die Planung und der Bau einschließlich Inbetriebnahme von entsprechenden Einrichtungen, die unmittelbar dem gemeinnützigen Zweck nach Absatz 1 dienen. Es soll eine flächendeckende und sektorübergreifende Patientenversorgung sichergestellt bleiben, solange dies mit der Nachfrage und den Anforderungen an einen hohen und aktuellen medizinischen Leistungsstandard und den Erfordernissen eines wirtschaftlich geführten Geschäftsbetriebs vereinbar ist; zugleich soll die medizinische Schwerpunktbildung gefördert werden.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Gerhard Paul Hinger
Hügelsheim
einzelvertretungsberechtigt Geschäftsführer(in)
Manfred Heinzler
Schömberg
einzelvertretungsberechtigt
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 17.12.2003 mit Änderung vom 26.06.2006.
Die Gesellschafterversammlung vom 08.04.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit und Tendenzschutz), § 4 (Geschäftsjahr und Dauer der Gesellschaft), § 8 (Gesellschafterversammlung), § 11 (Aufsichtsrat), § 13 (Beschlussfassung im Aufsichtsrat), § 19 (Einziehung, Zwangsübertragung), § 20 (Abfindung), § 21 (Auflösung der Gesellschaft) und § 25 (Schlussbestimmungen) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 20.11.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §1 (Firma, Sitz), 2 (Gegenstand), 3 (Gemeinnützigkeit), 4 (Geschäftsjahr), 5 (Stammkapital), 10 (Gesellschafterbeschlüsse), 11 (Aufsichtsrat), 17 (Jahresabschluss), 20 (Abfindung), 23 (Treuepflicht) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2011 hat die umfangreiche Änderung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Auf die eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.07.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Aufsichtsrat) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 14.01.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand), § 3 (Gemeinnützigkeit) und § 19 (Abfindung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 25.11.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand), § 3 (Gemeinnützigkeit ), § 9 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung), § 10 (Aufsichtsrat) und § 12 (Beschlussfassung im Aufsichtsrat) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 11.05.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 07.07.2025 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand), § 14 (Ausgaben und Zuständigkeit der Geschäftsführung) beschlossen.
Freitext
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 13.12.2006.
Tag der ersten Eintragung: 29.12.2003
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.