Historischer Auszug

Amtsgericht _ SPeyeRh, mm [ini | 4m | _—_—_—_—_—Registergerfeht Lücwgshaten HR B 2389 Vorstand oder Persönlich haftende a) Firma b) (Sitz . Gesellschafter > Prokura Taa der Eint c) Gegenstand des Unternehmens Stamm sapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse . a) und U Unterschrift 9 Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 5 6 7 Verkehrsbetriebe Speyer GmbH 50.000 _DM Karl-Fritz Gesellschaft mit beschränkter Haftung. = a) 5. Oktober Schneider, 1995 Speyer Dipl.Ingenieur und Der Gesellschaftsvertrag ist am 28. Juni 1995 geschlos- Dipl.-Wirtschafts- sen. Be a Qaant Das Betreiben und die Unterhaltung [ingenieur_in von Einrichtungen des Personen- und Güterverkehrs zu Land, zu Wasser und in der Luft einschließ lich solcher des ruhenden Ver- kehrs. Dies umfaßt insbesondere: die Veranstaltung städtischen Nahverkehrs in und um Speyer; den Betrieb von Häfen; | - den Betrieb des Industriegleises Speyer; den Betrieb des Verkehrslandeplatzes Speyer durch Beteiligung an der Betriebsgesellschaft Flugplatz . Speyer GmbH und ggf. Besorgung der Geschäfte dieser Gesellschaft sowie den Bau und die Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen des ruhenden Verkehrs. b) Bl. 1-17 Sbd. Die Gesellschaft hat bis zu zwei Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch ihre Geschäftsführer gemein- sam oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer be- stellt, vertritt er die Gesellschaft einzeln. Der Geschäftsführer Karl-Fritz Schneider ist für die Geschäfte mit der Firma Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer von den Beschränkungen des $ 181 BGB befreit. Die Gesellschaft hat am 28. Juni 1995 mit der Firma Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, als herrschender Gesell- schaft einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat diesem Vertrag mit Beschluß vom 28. Juni 1995 zugestimmt. WII EI IE EI 2 51.000 DM Die Gesellschafterversammlung vom 14, August 1996 hat a) 17. Dezember die Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft um 1996 1.000,-- DM auf 51.000,-- DM unter entsprechender Ab- änderung von $ 4 der Satzung beschlossen. Die neue gar Stammeinlage wird von der alleinigen Gesellschafterin, b) Bl. 18-45 Sbd. der Stadtwerke Speyer GmbH, erbracht durch Ausgliederung zur Aufnahme ($ 123 Abs. III Nr. 1 UmwG) mit gleich- zeitiger Übertragung ($ 123 Abs. IV UmwG) eines Teil- betriebes, der sich zusammensetzt aus: - der Hafen in Speyer, — die Beteiligung der Firma Stadtwerke Speyer GmbH an der Firma Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH mit dem Sitz in Speyer, - die Haltestelleneinrichtungen des Buslinienverkehrs in Speyer, ; - die Anlagen für die Berechnung/Auswertung der Fahr- geldeinnahmen und der Fahrscheinausgabe sowie die Anlagen für die Beschleunigungsmaßnahmen im Buslinien- verkehr und - die der Firma Stadtwerke Speyer GmbH gehördenden Konzessionen für den Buslinienverkehr und das Anruf- Sammel-Taxi in Speyer. mE NO Er DO 1091 Lt Lamm

nr voran nn D 2389 Nr. . Grund- d a) Firma d Persönlich haftende Sr b) (Sitz OCT Gesellschafter Tagd in- Stammkapital BEE a) Tag der Eintragung Ein c) Gegenstand des Unternehmens P Geschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift tragung | DM Abwickler ; b) Bemerkungen 1 3 4 6 7 Die alleinige Gesellschafterin der Stadtwerke Speyer GmbH hat der Ausgliederung zugestimmt. Als Stichtag für die Spaltung ist der 1. Januar 1996 bestimmt. Die _ Spaltung wird erst mit der Eintragung im Handelsregister der Stadtwerke Speyer GmbH (HRB 2013) wirksam, 3 26.100 EUR Die Geseilischafterversammiung vom 30. Juii Z2G0Z hat die ja) 25.10.2002 Umstellung des Stammkapitals von 51.000 DM auf 26.075,89 A EUR und seine Erhöhung um 24,11 EUR auf 26.100 EUR ® JAL OMA beschlossen und % 4 der Satzung (Stammkapital/Stammein- b) Bil. 46-60 Sbd. lagen) geändert. Rüdiger Kleemann, geb. 19.12.1968, Speyer Karl-Fritz Schneider ist nicht mehr Geschäftsführer. a) 25.10.2002 neh , Rüdiger Kleemann wurde zum Geschäftsführer bestellt. Er ESSEN ist befugt, die Gesellschaft für Geschäfte mit der Firma b) Bl. 61-63 Sbd. Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. Egolf Erg 1f. Mossau, geb. 29.03.1964, | a) 07.05.2003 ° Orms 05580 9 ist Einzelprokura erteilt. BA qua Qua ; b) B1.64 Sbd. Von Amts wegen berichtig \ Fortsetzung auf dem ........ten Blatt