Verkehrsbetriebe Speyer GmbH

HRB 52389: Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Der mit der Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein HRB 52013) am 28.06.1995 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 29.11.2021 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 13.12.2021 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf die genannte Vertragsänderung und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Nicht mehr Geschäftsführer: Kleemann, Rüdiger, Speyer, *XX.XX.XXXX.

Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1 Abs. 3, 5 Abs. 4, 6, 7 Abs. 2, 8 Abs. 1, 9 Abs. 1, 11 Abs. 1 sowie 12 bis 19 beschlossen.

Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, Georg-Peter-Süß-Str. 2, 67346 Speyer. Die Gesellschafterversammlung vom 30.11.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Das Betreiben und die Unterhaltung von Einrichtungen des Personen- und Güterverkehrs zu Land, zu Wasser und in der Luft einschließlich solcher des ruhenden Verkehrs. Dies umfaßt insbesondere: - die Veranstaltung städtischen Nahverkehrs in und um Speyer; - den Betrieb von Häfen; - den Betrieb des Industriegleises Speyer; - den Betrieb des Verkehrslandeplatzes Speyer durch Beteiligung an der Betriebsgesellschaft Flugplatz Speyer GmbH und ggf. Besorgung der Geschäfte dieser Gesellschaft sowie - den Bau und die Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen des ruhenden Verkehrs. Das Halten von Beteiligungen, einschließlich der Übernahme von Komplementäranteilen, die der Energie- und Wasserversorgung durch Erzeugung, Gewinnung, Bezug und Verteilung dienen. Geändert, nunmehr Geschäftsführer: Kleemann, Rüdiger, Speyer, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Büring, Wolfgang, Speyer, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.