Handelsregister · HRA 27699 HB
Chronologischer Auszug
Umweltbetrieb Bremen, Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen · Amtsgericht Bremen
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Umweltbetrieb Bremen, Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen b) Bremen Geschäftsanschrift: Willy-Brandt-Platz 7, 28215 Bremen c) 1. Ist gemäß § (2) bis (5) des Bremischen Ortsgesetzes über den Umweltbetrieb Bremen (BremUmBOG) die Wahrnehmung der nachfolgenden Aufgaben, soweit nicht Dritte aufgrund von § 133a des Bremischen Wassergesetzes oder aufgrund von § 22a des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes mit der Wahrnehmung von Aufgaben beliehen sind: Die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Abfallentsorgung, den Betrieb der Blocklanddeponie, die kommunale Abwasserbeseitigung und Entwässerungsgebührenerhebung, soweit sie ihnen durch Ortsgesetz zugewiesen sind, den Unterhalt und die Weiterentwicklung öffentlicher Grünflächen in Bremen wowie den Betrieb von Friedhöfen. In Bremen-Nord ist der Umweltbetrieb Bremen für die Durchführung der Stadtreinigung und Teilen der Straßenunterhaltungsaufgaben für den Stadtbezirk Nord zuständig. Weiterhin übernimmt der Umweltbetrieb Bremen per Kontakt Dienstleistungsfunktionen für das Sondervermögen Kommunale Abfallentsorgung. 2. Ziel des Eigenbetriebes sind, a) an dem Erhalt und der Weiterentwicklung des öffentlichen Grüns mitzuwirken, um vor allem den Zweck der allgemeinen Erholung, der Förderung des Stadtklimas, der Gliederung der Siedlungsbereiche zu erfüllen udn die Lebensräume für Flora und Fauna zu erhalten und zu gestalten, b) im Bereich der öffentlichen Abwasserbeseitigung eine umweltschonende Entwässerung zu fördern und c) im Bereich der öffentlichen Abfallentsorgung für eine kundenorientierte Abfallberatung zu sorgen und qualifizierte Dienstleistungen für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu erbringen. Zur Erfüllung der vorstehenden Ziele nimmt der Eigenbetrieb insbesondere die in § a2 Abs. (2) bis (4) BremUm- BOG genannten Aufgaben wahr. 3. Dem Eigenbetrieb können vom Senat zusätzliche Aufgaben übertragen werden. | a) Ist nur eine Person zur Betriebsleitung bestellt, vertritt diese den Betrieb alleine. Sind zwei Personen zur Betriebsleitung bestellt, vertreten beide Mitglieder den Eigenb) Betriebsleiter: 1. Dr.-Ing. Grunwald, Georg, *XX.XX.XXXX, Bremen | a) Eigenbetrieb der Freien Hansestadt Bremen Auf Grundlage des Ortsgesetzes über den Umweltbetrieb Bremen, Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen (Bremisches Ortsgesetz über den Umweltbetrieb Bremen - BremUmBOG) (Bremisches mische Gesetz für Eigenbetriebe und sonstige Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden (Bremisches Sondervermögensgesetz - BremSVG) vom 24.11.2009, zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.04.2015. | a) 06.01.2017 Haack | |
| 2 | c) Die Eintragung betreffend den Gegenstand ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt berichtigt eingetragen: 1. Ist gemäß § 2 Abs. (2) bis (5) des Bremischen Ortsgesetzes über den Umweltbetrieb Bremen (BremUmBOG) die Wahrnehmung der nachfolgenden Aufgaben, soweit nicht Dritte aufgrund von § 133a des Bremischen Wassergesetzes oder aufgrund von § 22a des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes mit der Wahrnehmung von Aufgaben beliehen sind: Die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Abfallentsorgung, den Betrieb der Blocklanddeponie, die kommunale Abwasserbeseitigung und Entwässerungsgebührenerhebung, soweit sie ihnen durch Ortsgesetz zugewiesen sind, den Unterhalt und die Weiterentwicklung öffentlicher Grünflächen in Bremen sowie den Betrieb von Friedhöfen. In Bremen-Nord ist der Umweltbetrieb Bremen für die Durchführung der Stadtreinigung und Teilen der Straßenunterhaltungsaufgaben für den Stadtbezirk Nord zuständig. Weiterhin übernimmt der Umweltbetrieb Bremen per Kontrakt Dienstleistungsfunktionen für das Sondervermögen Kommunale Abfallentsorgung. 2. Ziel des Eigenbetriebes sind, a) an dem Erhalt und der Weiterentwicklung des öffentlichen Grüns mitzuwirken, um vor allem den Zweck der allgemeinen Erholung, der Förderung des Stadtklimas, der Gliederung der Siedlungsbereiche zu erfüllen und die Lebensräume für Flora und Fauna zu erhalten und zu gestalten, b) im Bereich der öffentlichen Abwasserbeseitigung eine umweltschonende Entwässerung zu fördern und c) im Bereich der öffentlichen Abfallentsorgung für eine kundenorientierte Abfallberatung zu sorgen und qualifizierte Dienstleistungen für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu erbringen. Zur Erfüllung der vorstehenden Ziele nimmt der Eigenbetrieb insbesondere die in § 2 Abs. (2) bis (4) BremUmBOG genannten Aufgaben wahr. 3. Dem Eigenbetrieb können vom Senat zusätzliche Aufgaben übertragen werden. | a) 24.01.2017 Haack | |||
| 3 | c) a) an dem Erhalt und der Weiterentwicklung des öffentlichen Grüns mitzuwirken, um vor allem den Zweck der allgemeinen Erholung, der Förderung des Stadtklimas, der Gliederung der Siedlungsbereiche zu erfüllen und die Lebensräume für Flora und Fauna zu erhalten und zu gestalten, b) im Bereich der öffentlichen Abwasserbeseitigung eine umweltschonende Entwässerung zu fördern und Zur Erfüllung der vorstehenden Ziele nimmt der Eigenbetrieb insbesondere die in § 2 Abs. (2) bis (4) BremUmBOG genannten Aufgaben wahr. | b) Betriebsleiter: 2. Paragenius, Helge, *XX.XX.XXXX, Lüneburg | a) Das Ortsgesetz über den Umweltbetrieb Bremen, Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen (Bremisches Ortsgesetz über den Umweltbetrieb Bremen - BremUmBOG) ist zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom 22.12.2020 (Brem.GBl. S. 1695, 1696). | a) 19.12.2022 Schröder | |
| 4 | b) Nicht mehr Betriebsleiter: 2. Paragenius, Helge Betriebsleiter: 3. Hellwag, Viola, *XX.XX.XXXX, Stuttgart | a) 15.03.2023 Rothaar |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.