Handelsregister · HRB 702208
Chronologischer Auszug
THE Patent GmbH · Amtsgericht Mannheim
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) THE Patent GmbH b) Baden-Baden c) Die Verwaltung und Verwertung geistigen Eigentums, also von Urheberrechten aller Art. Im Mittelpunkt des Gesellschaftszwecks steht der Erhalt und die Förderung des Patentes der Patentnummer DE 198 54 860 A 1, PCT / DE 99/03771 Veröffentlichungsnummer WO 00/33755 und EP 1147654 B 1 sowie aller hierzu weltweit erfolgten Patenterteilungen. Die Verfügung über das Patent im Ganzen sowie in Teilen sowie die Erteilung von Nutzungsrechten (Lizenzen) bedarf des einstimmigen Beschlusses der Gesellschafterversammlung, sofern § 7 nicht etwas anderes bestimmt. Dies betrifft auch die Vergabe von Lizenzen an andere Gesellschaften oder Personen, gleich welcher Rechtsform. | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten drei gemeinsam. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: Schrempf, Dietmar, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Huck, René, Baden-Baden, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Hofmann, Boris, Baden-Baden, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Morano, Mauro, Pforzheim, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 08.02.2007. | a) 26.04.2007 Kautzmann | |
| 2 | b) Geschäftsanschrift: Jägermattstraße 3, 76530 Baden-Baden | b) Bestellt als Geschäftsführer: Nölle, Theodor Wilhelm, Köln, *XX.XX.XXXX | a) 04.03.2009 Adam | |||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Schrempf, Dietmar, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX | a) 20.11.2009 Adam | ||||
| 4 | b) Durch Beschluss des Amtsgerichts Baden-Baden vom 08.11.2012 (11 IN 423/12) wurde ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt. | a) 15.11.2012 Adam | ||||
| 5 | b) Durch rechtskräftigen Beschluss des Amtsgerichts Baden- Baden vom 05.02.2013 (11 IN 423/12) wurde die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse abgewiesen. Die Gesellschaft ist hierdurch aufgelöst. Gemäß § 60 Abs. 1 GmbHG i.V. § 65 Abs. 1 GmbHG von Amts wegen eingetragen. | a) 08.04.2013 Adam | ||||
| 6 | b) Änderung der Geschäftsanschrift: Hofackerstr. 15, 76532 Baden-Baden | a) Allgemeine Vertretungsregelung von Amts wegen berichtigt in: Ist nur ein Liquidator bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Liquidatoren bestellt, vertreten sie gemeinsam. b) Bestellt als Liquidator: Huck, René, Baden-Baden, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Huck, René, Baden-Baden, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Nölle, Theodor Wilhelm, Köln, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Hofmann, Boris, Baden-Baden, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Morano, Mauro, Pforzheim, *XX.XX.XXXX | a) 19.07.2013 Adam |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.