Handelsregister · HRB 54518
Historischer Auszug
SUBITO AG · Amtsgericht Darmstadt
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A
i
SS
mtsgericht
MM
Firma
Tausender
Zehner
24680
Vorstand
uRB/
18
der
|®
Grund
Persönlich
haftende
.
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|
oc)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1.
2
4
5
7
1
a)
SUBITO
AG
Euro
Martin
Gesamtprokura:
Aktiengesellschaft.
a)
22.
März
20014
(&
360.000,--
Nußpickel,
Entstanden
durch
formwechselnde
b)
Mörfelden-Walldorf
geb.
am
Jochen
Hartig,
Umwandlung
der
SUBITO
GmbH
(7A
09.01.1964,
geb.
am
09.06.1966,
(HRB
4317
Amtsgericht
In
.
Höchberg
ist
eine
Höchberg
Dreieich;
Würzburg).
b)
Bl.
37-51
$db.;
Zweigniederlassung
Umwandlungsbeschluss
und
Fest-
bisher:
Amtsgericht
unter
gleicher
Firma
Jens
Michael
Bergmann,
stellung
der
Satzung
am
Würzburg
HRB
7213
errichtet
(Amtsgericht
Jeskulke,
geb.
am
21.11.1966,
20.
Juli
2000.
Würzburg
HRB
6744)
geb.
am
Seligenstadt;
Die
Hauptversammlung
vom
„04.03,1962,
22.12.2000
hat
die
Sitzver-
.
c)
die
Herstellung,
Würzbura
Ralf
Niebling,
legung
von
Würzburg
nach
Zuständigkeit
des
Register-
Entwicklung
und
der
Vertrieb
von
Soft-
ware
und
Datenver-
arbeitungskonzepten,
sowie
der
Vertrieb
von
Hardware;
die
Beratung
von
Dienst-
leistungs-,
Industrie-
und
Handelsunter-
nehmen
in
Fragen
des
Managements,
Marketings,
triebs,
Personals
v
sowie
der
Organisa-
0,
tion
und
Rational-
isierung
sowie
die
m.
Projektentwicklung
)
insbesondere
im
y
Bereich
von
EDV-
Lösungen.
Die
er-.
laubnispflichtige‘
Besorgung
fremder
Rechtsangelegen-
heiten
im
Sinne:
des
Rechtsberatungs-
gesetzes
ist
nicht
Gegenstand
des
Unter-
nehmens.
Die
Gesellschaft
5
kann
sich
auf
ver-
wandten
Gebieten
‘
betätigen
und
alle
Geschäfte
betreiben,
die
mit
dem
Gegen-
stand
des
Unter-
nehmens
im
Zusammen-
hang
stehen,
ins-
besondere
die
zur
Verwirklichung
der
in
Absatz
1
be-
HR
9002
-
Karteiblatt
HRB
—
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Ver-
u
geb.
am
17.05.1964
Walluf,.
Jeder
vertritt
die
Gesellschaft
mit
einem
Vorstands-
mitglied
oder
einem
anderen
Prokuristen.
Mörfelden-Walldorf
sowie
die
entsprechende
Änderuna
des
$
1
der
Satzung
beschlossen.
Die
Gesellschaft
wird
ver-
treten,
wenn
nur
ein
Vorstand
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Vorstands-
mitglieder
vorhanden
sind,
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
gemeinsam
oder
durch
ein
Vor-
standsmitglied
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Der
Auf-
sichtsrat
kann
Einzelver-
tretungsbefugnis
sowie
Be-
freiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilen.
Martin
Nußpickel
und
Jens
Jeskulke
sind
einzelvertretungS-
berechtigt
und
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
be-
freit,
d.h.
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
Die
Zweigniederlassung
in
Mörrfelden-Walldorf
Ist
auf-
gehoben.
gerichts
zum
01.01.2002
aeändert
durch
Verordnund
<<
vom
28.09.2000
(GG
Ss.
491
f.);
nunmehr
Fortsetzung
Rückseite
Blatt
/*
Amtsgericht
:
Barmstadt_—
a)
Firma
Vorstand
Grund-
Tausender
Zehner
Tausender
Zehner
13579
24680
Blatt
HRB
54518
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Ges
isch!
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
;
Geschäftsfü
rer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
_b)
Bemerkungen
1
2
4
5
7
zu
Lfd.
Nr.
1
zeichneten
Zwecke
erforderlichen
Anlagen
und
sonstigen
Hilfs-
mittel
anschaffen.
Die
Gesellschaft
kann
Zweignieder-
lassungen
und
Tochtergesellschaften
im
In-
und
Ausland
errichten
oder
sich
an
sonstigen
Unter-
nehmen
beteiligen.
2
400.000,--
0SSE
t_
ent
fü
rechend
Die
ATTAAESAE
vom
„11.
at
Gle
Erhöhung
des
tals
von
360
Gründkapl
6
060
=
Euro
gegen
Bareinlagen
um
40.00
.
Die
Kapitalerhöhun
t
dadurch
durc
5_der
geändert
a)
18.April
2002
m
b)
Sdb.
Bl.
52-77
irriger
Eintrag
Die
Rötung
in
Spalte
6,außer
dem
Wort
"dadurch",
ist
irrıg
erfolgt.
Neueintrag
siehe
1fd.
Nr.
7
Fortsetzung
auf
dem
_ten
Blatt
N
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
ung
Abwickler
2
4
5
N
ans
ar
A
Tausender
Zehner
Blatt
Z-
EEE
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Die
Gesellschaft
hat
als
Inhabe-
la)
28.Mai
2002
rin
mit
der
MUB
Vermögensverwal-
tung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Moos
aL
als
stiller
Gesellschafterin
am
!
15.3.2002
mit
Zustimmung
der
b)
Sdb.
Bl.
78-113
Hauptversammlung
vom
15.3.2002
einen
Teilgewinnabführungsver-
trag
(
$
292
Abs.
1
Nr.
2
AktG)
in
Form
eines
Vertrages
über
eine
typische
stille
Gesell-
schaft
mit
Beteiligungsvereinba-
rung
vom
15.3.2002
geschlossen.
Die
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns
ist
wie
folgt
geregelt:
1.
Verzinsung,
Beteiligung
an
der
Wertsteigerung
der
Inhaberin
a)
Der
stille
Gesellschafter
erhält
eine
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
510.000,--
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
8
%
p.a).
Die
Zinsen
sind
_
am
Ende
eines
jeden
Monats
zum
letzten
Tag
_
des
Monats
zur
Zahlung
fällig:
b)
des
weiteren
erhält
der
stille
Gesellschafter
eine
variable
(
Verzinsung
in
_Höhe
von
zwei
!
Prozent
jährlich
(2
%
p.a.)
vom
entsprechend
der
Gewinnermittlung
gem.
nachstehend
Ziff.
2.
cC)
Ferner
erhält
der
stille
Ge-
sellschafter
zum
Zeitpunkt
der
Beendigung
der
Beteiligung
als
Exitprämie
einen
einmaligen
Be-
trag
in
_Höhe
von
fünf
Prozent
seiner
Einlage,
d.s.
EUR
25.500,-
(Euro
fünfundzwanzigtausend-
fünfhundert).
d)
Werden
innerhalb
eines
Zeit-
raums
von
_1
Jahr
nach
Beendigung
der
stillen
Gesellschaft
gleich
aus
welchem
Grund
Anteile
der
In-
haberin
an
_einer
deutschen
oder
ausländischen
Börse
zum
Handel
desselben
Zeitraums
insgesamt
meh
als
50
%
de
jesellschaftsanteile
entgeldlich
oder
im
Wege
einer
HR
9002
—
Karteiblatt
HRB
—
?
"Ka
talerhöhung:
an
Dritte
ver
äußer+Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
,
f
\
Tausender
Zehner
Tausender
Zehner
13579
24680
Vorstand
HRB
54518
Blatt
zZ.
Grund-
Persönlich
haftende
Stammkapital
Seselschater
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
esc
äftstührer
und
Unterschrift
Abwickler
:b)_Bemerkungen
2
4
5
7
so
hat
cie
MUR
Vermögensverwal-
tung
GmbH
das
Recht,
eine
zu-
sätzliche
Prämie
zu
verlangen,
die
wie
folgt
_zu
ermitteln
ist:
Die
MUB_Vermögensverwaltung
GmbH
_hat
Anspruch
auf
20
%
des
Mehrwertes
zwischen
Eingangs-
wert
und
Endwert.
Der
Eingangs-
wert
wird
einvernehmlich
mit
einem
Betrag
von
EUR
10
0.000,--
(Zehn
Millionen
[aYal
UV
Euro)
festgelegt.
Als
Endwert
gilt
der
Emmisionswert,
bei
Ka-
Ditalerhöhung
der
Wert
der
Ge-
sellschaft
incl.
Aufgeld,
bei
Verkauf
der
Verkaufspreis
je-
weils
gerechnet
auf
100
_%
der
Anteile
bezogene
Wert
_des
Unter-
nehmens.
Können
sich
die
Betei-
ligten
auf
einen
bestimmten
Wert
nicht
einigen,
so
wird
der
Wert
verbindlich
durch
den
Wirtschaftsprüfer
der
Gesell-
_
schaft
festgelegt.
Die
Regelun-
gen
gelten
entsprechend,
wenn
anstelle
von
Gesellschaftsan-
teilen
das
Unternehemen
in
Rah-
men
eines
_Betriebsveräußerungs-
vertrags
(Verkauf
von
Wirt-
haf
m
)
Liche
Teilen
veräußert
wird.
2.
Ermittlung
des
Gewinnanteils
für
die
variable
Verzinsung
a)
Bemessungsqgrundlage
für
_die
Ermittlung
des
Gewinnanteils
gem.
vorstehend
Ziff.
1
_
lit.
b)
im
Hinblick
auf
die
variable
Verzin-
sung
ist
_
das
Jahresergebnis
i.5.
von
$
275
Abs.
2
HGB
vor
Steuern
vom
Einkommen
und
Ertrag
i.S.
v.
275
Ab
2
Nr.
18
_HGB
lichem
Jahresabschluss
der
Inha-
berin
und
_
den
für
Zwecke
dieses
Vertrages
zu
konsolidierenden
bzw
zusammenfassenden
Unternehmen.
Dieses
Ergebnis
ist
wie
folgt
zu
Fortsetzung
auf
dem
S
ten
Blatt
Amtsgericht
GC
,
Tausender
Zehner
;
Blatt
3
24680
u
Grund-
Vorstand
HRB
5
4
5
1
6}
Persönlich
haftende
oder
a)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
Gesellschafter
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
4
Prokura
Rechtsverhältnisse
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
außerhalb
der
und
_
allein
aa)
Abschreibun
normalen
Abschreibung
den
Rückla
en
sind
dem
Erg
zuzurechnen.
Die
Auflösung
steuer
freier
Rücklagen
ist
vom
Ergebnis
zu
kürzen.
Rückstellungen
für
_
die
Abfindung
der
MUB
_Vermögenverwalt
GmbH
bei
Beendigung
der
Gesell-
schaft
sind
dem
Ergebnis
hinzu-
zurechnen.
|
|
|
bb)
Vergütungen
und
sonstige
Aufwendungen
(z.B.
Zuführung
zu
den
Pensionsrückstellungen)
für
geschäftsführende
Gesellschafter
soweit
sie
den
|
Betrag
von
insgesamt
EUR
400.000,--
übersteigen,
sind
dem
Ergebnis
_hinzuzurechnen.
Dasselbe
gilt
für
Vergütungen
und
sonstige
Aufwendungen
für
tätige
Gesellschafter
und
Angehörige
von
Gesellschaftern
i.S.
von
$
15
A0,
soweit
sie
außerhalb
von
üblichen
Angestelltenvergütungen
liegen.
;
cc)
Zinsen
für
Gesellschafterdar-
Jehen
sind
dem
Ergebnis
hinzuzurethnen.
dd)
Maßnahmen,
zu
denen
die
er-
forderliche
Zustimmung
des
stille
Gesellschafters
gem.
$
6
des
Gesellschaftsvertrages
verweigert
wurde,
sofern
deren
Wirkungen
ausreichend
quantifiızlerbar
sind,
sind
ergebnisneutral
zu
stellen.
e)
Die
an
den
stillen
Gesell-
schafter
gem.
$
2
des
Gesell-
!
.
rages
zu
zahlenden
QOsen
sind
ebenfalls
ergebnis-
}
neutral
zu
stellen.
|
b)
Eraebniswirksam
zu
berück-
sichtigen
sind:
aa)
Nachträgliche
Änderungen
bzw.
Berichtigungen
des
_Jahresab-
schlusses,
soweit
gesetzlich
zuläs
HR
9002
—
Karteiblatt
HRB
—
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
V
HRB
545184
EA,
Nr.
Vorstand
der
Grunch
Persönlich
haftende
I
in-
Oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Ein
Stammkapital
n
-
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
|
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
5
7
|
zu
3
bb)
Wird
der
Jahresabschluss
durch
eine
finanzamtliche
Prüfung
rechtsl-
kräftig
geändert,
so
gelten
diese
Änderungen
auch
für
die
i
der
Gewinnbeteiligung
der
MUB
Vermögenverwa
ng
GmhH.
Da
Jresultierende
Ausgleichszahlungen
sind
innerhalb
von
einem
Mona
nach
Bestandskraft
der
geänderten
teuerbescheide
zu
entrichten.
)
In
_
dem
im
Errichtungszeitpunkt
($
1
Abs.
1
_
des
Vertrages
über
die
tille
Gesellschaft)
laufenden
eschäftsjahr
erfolgt
die
variable
erzinsung
zeitanteilia
entsprechehd
mn
des
Monate
nach
dem
Bilanzstichtaa
zur
Zahlung
fällig.
ijegt
der
Jahresabschluss
bis
zu
Diesem
Zeitpunkt
noch
nicht
vor,
50
wird
_
der
geschätzte
Betrag
in
oller_Höhe
vo
1
Heise
jiesem
Zeitpunkt
fällig.
Nach
orliegen
des
_Jahresabschlusses
ird_ein
etwa
überzahlter
Betrag
zurückerstattet.
Die
Gewinnbe-
eiligung
wird
aus
dem
Gewinn
der
\G
gezahlt.
Die
Regelung
der
$3$
BOO
ff.
301,
AktG
werden
eingehalten.
Fortsetzung
auf
dem
F.
ten
Blatt
Amtsgericht
J
<a:
A
armstadt
Tausender
Zehner
24680
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
Ein-
[|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
7
Gesamtprokura:
a)
25.Juli
2002
Holger
Müller,
geb.
28.3.1970,
FE
Hattersheim
b)
Bl.
114-117,
|
Michael
Pleines,
122+123
Sdb.
geb.
3.5.1970
Vorstandsmitglied
oder
einem
Prokuriste
Das
Vorstandsmitglied
Jens
a)
2.September.2002
eskulke
ist
_nur
noch
berechtigt
lie
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
.
it
einem
anderen
Vorstandsmit-
ZA
jlied
zu
vertreten.
Jens
Jeskulke
bp)
Bl.
124+125
Sdb.
ist
nicht
mehr
berechtigt,
die
esellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
ertreten.
9002
—
Karteiblatt
HRB
_
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
HRB
54548
Blatt
&/
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
2
4
5
Amtsgericht
D
a
rmstadt
Tausender|
Hunderter
er
ie
Blatt
y
HRB
54518
Grund-
b)
Sitz
oder
Stammkapital
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Gesamtprokura:
a)
20.
Januar
2003
Wolfgang
Werner,
4
geb.
am
28.01.1950,
Grünstadt
b)
Bl.
427
-
131
Sdb.
Michael
Merkwitza,
geb.
am
07.07.1969,
Pfungstadt
Jeder
vertritt
die
Gesellschaft
zu-
sammen
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
anderen
Prokuristen.
;
Die
Hauptversammlung
vom
9.11.2001
hat
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
von
360.000,--Euro
gegen
Bareinlagen
um
40.000,--Eurq
auf
400.000,--Euro
beschlossen.
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
$
5
der
Satzung
ist
entsprechend
geändert.
a)
berichtigt
am
6.März
2003
ZZ
Die
Rötung
in
1fd
Nr.
2
Spalte
6,
außer
dem
Wort
"dadurch",
ist
irrig
erfo
a)
10.
Oktober
2003
Jens
Jesulke
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
GC
b)
Sonderband
Bl.
135
ff.
d.
A.
Es
Fortsetzung
auf
dem
"ten
Blatt
;
Tausender
Zehner
;
24680
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesells
chafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Amtsgericht
Mn
HRES
4511
a)
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
FC
Prokura
Rechtsverhältnisse
Der
von
der
Gesellschaft
als
a)
19.
Januar
2004
Inhaberin
mit
der
MUB
Vermögens-
verwaltung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Moos
am
15.03.2002
geschlossene
,
Teilgewinnabführungsvertrag
($
292
Abs
1.
Nr.
2
AktG)
in
Form
b)
Sonderband
eines
Vertrages
über
eine
Bl.
138
-
168
typisch
stille
Gesellschaft
und
die
Beteiligungsrahmen-
vereinbarung
vom
15.03.2002
sind
duch
Nachträge
vom
15.12.2003
mit
Zustimmung
der
Hauptversammlung
vom
15.12.2003
geändert.
Die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns
ist
nunmehr
wie
folgt
vereinbart:
1.
Der
stille
Gesellschafter
erhält
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
510.000,00
in
Höhe
von
an
Prozent
jährlich
(8%
p.a.).
Mit
HA
Orhält
der
stille
Gesellsch
der
stille
Gesellschaf-
ter
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
_EUR
.1.000.000,00
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
(8%
p.a.).
Die
Zinsen
sind
am
Ende
eines
jeden
Monats
zum
letzten
Tag
des
Monats
zur
Zahlung
fällig.
2.
Des
weiteren
erhält
der
stille
Gesellschafter
bıs
Zum
Ablauf
des
31.12.2003
eine
variable
Verzinsung
in
_Höhe
von
zwei
Prozent
jährlich
(2%
p.a.
vom
Vorsteuergewinn
aem.
Handelsi|-
bilanz
entsprechend
der
Gewinnermittlun
em.
nach-
stehend
$
3.
Mit
Wirkung
vom
OT
Bet
a
able
Verzinsung
vier
Prozent
jähr-
lich
(4%
p.a.)
vom
Vorsteuer-
gewinn
gem.
Handelsbilanz
ent-
sprechend
der
Gewinnermittlunag
em.
nachstehend
83.
3.
Ferner
erhält
der
stille
Gesellschafter
zum
Zeitpunkt
er
Beendingung
der
Beteiligung
als
Exitprämie
einen
einmaligen
Betrag_in_Höhe
40.000,00
(Euro
vierzigtausend).
vera
ww
HR
9002
d
-
Karteiblatt
HRB
—-
;
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
"©
.
Tausender
Zehner
Tausender
Zehner
Amtsgericht
Darmstadt
13579
24680
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
oder
-
Blatt
=
uRB54518
N
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)_
Bemerkungen
7
.
Werden
nnerhal®
eines
4.
Werden
innerhalb
eines
Zeit-
Cams
raums
von
1
Jahr
nach
Beendi-
raums
von
1
Jahr
nach
Beendi-
der
Stillen
gung
_der
stillen
Gesellschaft
Si
etch
aus
welchem
rund
An=
gleich
aus
welchem
Grund
An-
SITE
der
Tnahberin
an
elne
teile
der
Inahberin
an
einer
deutschen
oder
ausländischen
Börse
zum
Handel
zugelassen,
oder
Werden
Innerhalb
dessel
oder
werden
innerhalb
desselben
Zeitraums
insaesamt
mehr
Zeitraums
insgesamt
mehr
als_
"50%
der
Gesellschaftsanteile-
RE
Ser
Gezellschaftsantelle
gntgeltIich
oder
im
Wege
einer
oder
im
Wege
eine
Kapitalerhöhung
an
Dritte
vers
erhöhung
an
Dritte
ver
äußert,
so
hat
die
MUB
äußert,
so
hat
die
MUB
Vermögen:
ens
Verwaltung
GmbH
das
Recht,
eine
verwaltung
GmbH_das_
Recht,
eine
zusätzliche
Prämie
zu
vers
Zusätzliche
Prämie
zu
ver-
l]angen,
die
wie
folgt
zu
er
Tangen,
die
wie
folgt
zu
el
wie
folgt
zu
er-
Ailtteln
ists
AA
en
mitteln
ist:
Die
MUB
Vermö
ESS
Vermögensverwaltung
Mm
GmbH_hat
Anspruch
auf
20%
48
GmbH
_
hat
_
Anspruch
auf
20%
des_
ruch
uf
Mehrwertes
zwischen
Eingangs-
wert
und
Endwert.
Der
Eingangswert,
Der
Eingangswert
wird
einver-
Rehiilteh
mit
einem
Betraa
vor
mit
einem
Betrag
von
EUR
170.000.000,00
(Füro
zehn
-
000
EUR
170.000.000,00
(Füro
zehn
-
Euro
_zehn
festgelegt.
Anne)
Feipnetent
Als
Endwert
gilt
der
Emissions-
wert,
ert,
bet
KanitalTerhöhune
der“
Kanitalerhöhung
der
Wert
der
Wert
der
Gesellschaft
incl.
Auf-
Incl.
Auf-
geld,
bei
Verkauf
der
Verkaufs.
gelc:
261
Terkauf
der
Jerkaufs-
reis
_jewel
s_gereCc
Srei
TeweITs
gerschngt
auf
au
100%
der
Anfelle
bezogene
Wert
des
Unternehmens,
Können
Sich
Unternehmens.
Können
ges
Unternehmens.
Können
sich
die
Beteiliagten
auf
einen
be-
die
Beteiligten
auf
einen
be-_
stimmten
Wert
nicht
einigen,
x
EU
so
wird
der
Wert
verbindlich
qurek
wird
der
Wert
verbindlich
durch
den
den
Wirtschattepcifer
der
Ger
der
Ge-
sellschaft
festgelegt.
m
Die
Regelungen
Die
Regelungen
gelten
ent
ent-
Ss
SS
orechend.
wenn
anstelle“
wenn
APrEEREN,
WENN
aRSLeLLE
VON
Ss
von
Gesellschaftsanterlen
das
Untı
nter-
nehmen
im
Rahmen
eines
EEE
-
veräußerungsvertrages
(VerKaur
von
von
Mirkschaftsgütern)
zu
wer
zu
we-
“sentlichen
Teilen
veräußert
—
_sentlichen
Teilen
veräußert
Wird.
millionen)
festgelegt
Fortsetzung
auf
dem
OÖ
en
Blatt
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Grund-
oder
Stammkapital
Prokura
Rechtsverhältnisse
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
2
Die
_Prokura
des
_
Michael
PlLeines
i
PLeines_
ist
‚grloschen.
a)
08.
März
2004
lah-
b)
Sonderband
Bl.
169
d.
11
a)
25.
März
2004
leler
b)
Sonderband
Bl.
171
-
189
d.
A.
Die
Hauptversammlung
vom
04.02.2004
hat
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
von
400.000,00
Euro
gegen
Bareinlagen
um
150.000,00
Euro
auf
550.000,00
Euro
beschlossen.
Die
Kapital-
erhöhung
ist
durchgeführt.
$
5
der
Satzung
ist
entsprechend
geändert.
Euro
550.000,00
12
Michael
Die
Prokura
Michael
Die
Gesellschaft
hat
als
In-
a)
07.
Oktober
2004
Merkwitza,
Merkwitza
ist
haberin
mit
der
MUB
Vermögens-
-
geb.
am
erloschen.
>
verwaltung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
07.07.1969,
Moos
(Amtsgericht
Singen
HRB
Pfungstadt
654)
als
stiller
Gesellschafter-|
b)
Sonderband
II
in
am
12.08.2004
mit
Zustimmung
Bl.
192
-
229
d.
A.
der
Hauptversammlung
vom
12.08.2004
einen
weiteren
Teil-
gewinnabführungsvertrag
($292
Abs.
1
Nr.
2
AktG)
in
Form
eines
Vertrages
über
eine
typische
stille
Gesellschaft
mit
Beteiligungsrahmenverein-
barung
vom
12.08.2004
ge-
schlossen.
Die
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns
lautet:
1.
Verzinsung,
Beteiligung
an
der
Wertsteigerung
des
Inhabers
a)
Der
stille
Gesellschafter
erhält
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
500.000,00
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
(8%p.a.).
Die
Zinsen
sind
am
Ende
eines
jeden
Monats
zum
letzten
Tag
des
Monats
zur
Zahlung
fällig.
Wenn
und
solange
der
Einsatzzins
des
stillen
Gesellschafters
auf
über
5,00%
p.a.
steigt,
dann
erhöht
sich
die
seitens
der
In-
haberin
zu
entrichtende
feste
HR
9002
d
-
Karteiblatt
HRB
_—
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Tausender|Hunderter|
Zehner
Tausender|
|
Zehner
|
Blatt
'
Amtsgericht
Darmstadt
13579
ea
.
;
|
|
HRB
54518
Nr.
.
Vorstand
der
|
@)
Firma
GrEne-
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Seselschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|
oc)
Gegenstand
des
Unternehmens
ESCHANSTUNTET
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
5
7
zu
12
;
Verzinsung
gegen
entsprechenden
Nachweis
um
3,00
%
p.a.
über
dem
entsprechenden
Einsatzzins
des
stillen
Gesellschafters.
b)
Des
weiteren
erhält
der
—
stille
Gesellschafter
eine
variable
Verzinsung
in
Höhe
von
zwei
Prozent
jährlich
(2%
p.a.)
vom
Vorsteuergewinn
gem.
Handelsbilanz
entsprechend
der
Gewinnermittlung
gem.
nach-
stehend
$3.
c)
Ferner
erhält
der
stille
Ge-
sellschafter
zum
Zeitpunkt
der
Beendigung
der
Beteiligung
als
Exitprämie
einen
einmaligen
Betrag
in
Höhe
von
EUR
25.000,00
(Euro
fünfundzwanzig-
tausend.).
d)
Werden
innerhalb
eines
Zeit-
raums
von
einem
Jahr
nach
Been-
digung
der
stillen
Gesellschaft
gleich
aus
welchem
Grund
An-
teile
der
Inhaberin
an
einer
deutschen
oder
ausländischen
Börse
zum
Handel
zugelassen,
oder
werden
innerhalb
desselben
Zeitraums
insgesamt
mehr
als
50%
der
Gesellschaftsanteile
entgeltlich
oder
im
Wege
einer
Kapitalerhöhung
an
Dritte
ver-
äussert,
so
hat
die
MUB
Ver-
mögensverwaltung
GmbH
das
Recht,
eine
zusätzliche
Prämie
zu
verlangen,
die
wie
folgt
zu
ermitteln
ist:
Die
MUB
Ver-
mögensverwaltung
GmbH
hat
An-
spruch
auf
20%
des
Mehrwertes
zwischen
Eingangswert
und
End-
wert.
Der
Eingagswert
wird
ein-
vernehmlich
mit
einem
Betrag
von
EUR
10.000.000,00
(zehn
Millionen
Euro)
festgelegt.
Als
Endwert
gilt
der
Emissionswert,
bei
Kapitalerhöhung
der
Wert
der
Gesellschaft
incl.
Aufgeld,
bei
Verkauf
der
Verkaufspreis
jeweils
gerechnet
auf
100%
der
Anteile
bezogene
Wert
des
Unter-
nehmens.
Fortsetzung
auf
dem
Ten
Blatt
Vorstand
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
oder
Stammkapital
Amtsgericht
Darmst3z,
R_
i
Pe
5
HRB
—
mtsgeric
mstz
5
h
tadt
54
LE
a0
2
LO
Rechtsverhältnisse
.
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
4
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)_
Bemerkungen
7
2
zu
12
Können
sich
die
Beteiligten
auf
einen
bestimmten
Wert
nicht
einigen,
so
wird
der
Wert
ver-
bindlich
durch
den
Wirtschafts-
prüfer
der
Gesellschaft
fest-
gelegt.
Die
Regelungen
gelten
entsprechend,
wenn
anstelle
von
Gesellschaftsanteilen
das
Unter-
nehmen
im
Rahmen
eines
Betriebs-
veräusserungsvertrages
(Verkauf
von
Wirtschaftsgütern)
zu
we-
sentlichen
Teilen
veräußert
wird,
2.
Ermittlung
des
Gewinnanteils
für
variable
Verzinsung
a)Bemessenasgrundlage
für
die
Ermittlung
des
Gewinnanteils
gem.
$
2
Abs.
2
im
Hinblick
auf
die
variable
Verzinsung
ist
das
Jahresergebnis
i.S.
von
$
275
|
Abs.
2
HGB
vor
Steuern
vom
Ein-
kommen
und
Ertrag
i.S.v.
$
275
Abs.
2
Nr.
18
HGB
lt.
steuer-
Jlichem
Jahresabschluss
der
In-
haberin
und
den
für
Zwecke
dieses
Vertrages
zu
konsolidi-
renden
bzw.
zusammenfassenden
Unternehmen.
Dieses
Ergebnis
ist
wie
folgt
zu
korrigieren:
aa)
Abschreibung
außerhalb
der
normalen
Abschreibung
und
allein
steuerlich
bedingte
Zu-
führung
zu
den
Rücklagen
sind
dem
Ergebnis
zuzurechnen.
Die
Auflösung
steuerfreier
Rück-
lagen
ist
vom
Ergebnis
zu
kür-
zen.
Rückstellungen
für
die
Ab-
findung
der
MUB
Vermögensver-
waltung
GmbH
bei
der
Beendigung
der
Gesellschaft
sind
dem
Er-
gebnis
hinzuzurechnen.
bb)
Vergütungen
und
sonstige
Aufwendungen
(z.B.
Zuführung
zu
den
Pensionsrückstellungen)
für
geschäftsführende
Gesellschaf-
ter
soweit
sie
den
Betrag
von
insgesamt
EUR
400.000,00
über-
steigen,
sind
dem
Ergebnis
hin-
|
zuzurechnen.
HR
9002
d
—
Karteiblatt
HRB
—
.
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Amtsgericht
Darmstadt
Tausender|
Hunderter|
Zehner
13579
Grund-
oder
Vorstand
Persönlich
haftende
Tausender
Zehner
24680
Blatt
HRB
54518
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)_
Bemerkungen
2
4
5
7
Dasselbe
gilt
für
Vergütungen
und
sonstige
Aufwendungen
für
tätige
Gesellschafter
und
An-
gehörige
von
Gesellschaftern
i.S.
von
$
15
AO,
soweit
sie
außerhalb
von
üblichen
Ange-
stelltenvergütungen
liegen.
cc)
Zinsen
für
Gesellschafter-
darlehen
sind
dem
Ergebnis
hin-
zuzurechnen.
dd)
Maßnahmen,
zu
denen
die
er-
forderliche
Zustimmung
des
stillen
Gesellschafters
gem.
$
6
verweigert
wurde,
sofern
deren
Wirkungen
ausreichend
quantifizierbar
sind,
sind
er-
gebnisneutral
zu
stellen.
ee)
Die
an
den
stillen
Gesell-
schafter
gem.
$
2
zu
zahlenden
Zinsen
sind
ebenfalls
ergebnis-
neutral
zu
stellen.
b)
Ergebniswirksam
zu
berück-
sichtigen
sind:
aa)nachträgliche
Änderungen
bzw.
Berichtigungen
des
Jahres-
abschlusses,
soweit
gesetzlich
zulässig.
bb)
Wird
der
Jahresabschluss
durch
eine
finanzamtliche
Prü-
fung
rechtskräftig
geändert,
so
gelten
diese
Änderungen
auch
für
die
Ermittlung
der
Gewinn-
beteiligung
der
MUB
Vermögens-
verwaltung
GmbH.
Daraus
resul-
tierende
Ausgleichszahlungen
sind
innerhalb
von
einem
Monat
nach
Bestandskraft
der
geän-
derten
Steuerbescheide
zu
ent-
richten.
c)
In
dem
im
Errichtungszeit-
punkt
($
1
Abs.
1)
laufenden
Geschäftsjahr
erfolgt
die
var-
ijable
Verzinsung
zeitanteilig
entsprechend
des
Beteiligungs-
zeitraums.
Bei
Beendigung
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
die
variable
Verzinsung
eben-
falls
zeitanteilig
entsprechend
des
Beteiligungszeitraums.
Fortsetzung
auf
dem
2
ten
Blatt
ln
.
.
Tausender
Zehner
Amtsgericht
a
24680
Grund:
Vorstand
u
Persönlich
haftende
.
oder
nat
b)
Sitz
Stammkapital
Cieselschalter
Rechtsverhältnisse
.
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
A
bwickler
rer
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
d)
Die
Gewinnbeteiligung
wird
jeweils
6
Monate
nach
dem
Bilanzstichtag
zur
Zahlung
fällig.
Liegt
der
Jahresab-
schluss
bis
zu
diesem
Zeitpunkt
noch
nicht
vor,
so
wird
der
g-
eschätzte
Betrag
in
voller
Höhe
vorschussweise
zu
diesem
Zeit-
punkt
fällig.
Nach
Vorliegen
des
Jahresabschlusses
wird
ein
etwa
überzahlter
Betrag
zurück-
erstattet.
Die
Gewinnbetei-
ligung
wird
aus
dem
Gewinn
der
AG
gezahlt.
Die
Regelung
der
$$
300ff,
301
AktG
werden
einge-
halten.
‚Michael
Merkwitza
ist
zum
weiteren
Mitglied
des
Vorstands
bestellt.
Er
ist
einzelvertre-
tungsberechtigt.
Die
Hauptversammlung
vom
a)
Dezember
2004
02.12.2004
hat
dem
am
02.12.2004
mit
der
MNU
Consult
Men
GmbH
mit
dem
Sitz.in
Höchberg
(Amtsgericht
Würzburg
HRB
7915)
Sonderband
als
der
Obergesellschaft
ab-
Bl.
230
-
244
d.
A.
geschlossenen
Gewinnabführungs-
vertrag
zugestimt.
HR
9002
d
-
Karteiblatt
HRB
_—
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig}
a
a)
Tausender
Zehner
Blatt
24680
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Amtsgericht
Darmstadt
13579
a)
Firma
Grund-
„Yarsland
d
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
;
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
;
)
Stammkapital
EELEn
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)_Bemerkungen
2
4
5
7
14
Gesamtprokura:
Der
von
der
Gesellschaft
als
a)
20.
April
2005
Stefan
Ohnsorge,
geb.
am
27.12.1966,
Inhaberin
mit
der
MUB
Vermögens-
verwaltung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
(lgee.
Rodenbach
Moos
am
15.03.2002
geschlossene
Teilgewinnabführungsvertrag
($
b)
Sonderband
Karin
292
Abs.
1
Nr.
2
AktG)
in
Form
Bl.
245
-
291
d.
A.
Förster-Feick,
geb.
am
08.05.1966,
Fischbachtal
Jörg
Zeller,
geb.
am
21.03.1968,
Karlsruhe
Jeder
vertritt
die
Gesellschaft
mit
einem
Vorstandsmit-
glied
oder
einem
anderen
Prokurist-
en.
Die
Prokuren
Jochen
Hartig,
Rolf
Niebling
und
Jürgen
Ludwig
sind
erlosch-
en.
eines
Vertrages
über
eine
typ-
isch
stille
Gesellschaft
und
die
Beteiligungsrahmenverein-
barungen
vom
15.03.2002
mit
Nachtrag
vom
15.12.2003
sind
durch
Zweiten
Nachtrag
vom
31.
Januar
2005
mit
Zustimmung
der
Hauptversammlung
vom
31.
Januar
2005
geändert.
Die
Einlage
beträgt
zwischen
dem
15.
März
2002
und
dem
31.
Dezember
2003
EUR
510.000,00
(Euro
Fünfhundertzehntausend).
Mit
Wirkung
ab
dem
01.
Januar
2004
wird
die
Einlage
auf
EUR
1.000.000,00
(Euro
eine
Million)
aufgestockt.
Mit
Wirkung
ab
dem
01.
Februar
2005
wird
die
Einlage
von
EUR
1.000.000,00
um
EUR
250.000,00
auf
EUR
750.000,00
(Euro
sieben-
hundertfünfzigtausend)
herab-
gesetzt.
Mit
Wirkung
ab
dem
01.
Februar
2006
wird
die
Einlage
von
EUR
750.000,00
um
weitere
EUR
250.000,00
auf
EUR
500.000,00
(Euro
fünfhundertausend)
herab-
gesetzt.
Die
Höhe
des
abzuführenden
Ge-
winns
ist
nunmehr
wie
folgt
ver-
einbart:
$
2
Verzinsung,
Beteiligung
an
der
Wertsteigerung
der
Inhaber-
in:
1.
Der
stille
Gesellschafter
erhält
bis
zum
31.12.2003
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
510.000,00
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
(8%
p.a.).
Fortsetzung
auf
dem
Fn
Blatt
Tausender|Hunderter|
Zehner
24680
Amtsgericht
Darmstadt
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
HRB
5454
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oder
Stammkapital
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Prokura
_
Rechtsverhältnisse
2
zu
1fld.
Nr.
14
Mit
Wirkung
ab
dem
01.01.2004
erhält
der
stille
Gesellschaf-
ter
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
1.000.000,00
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
(8%
p.a.).
Mit
Wirkung
ab
dem
01.02.2005
bis
einschließlich
31.01.2006
erhält
der
stille
Gesellschaf-
ter
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
750.000,00
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
(8%
p.a.).
Mit
Wirkung
ab
dem
01.02.2006
erhält
der
stille
Gesellschaf-
ter
eine
feste
Verzinsung
seiner
Einlage
von
EUR
500.000,00
in
Höhe
von
acht
Prozent
jährlich
(8%
p.a.).
Die
Zinsen
sind
jeweils
am
Ende
eines
jeden
Monats
zum
letzten
Tag
des
Monats
zur
Zahlung
fällig.
2.
Des
weiteren
erhält
der
stille
Gesellschafter
bis
zum
Ablauf
des
31.12.2003
eine
variable
Verzinsung
in
Höhe
von
zwei
Prozent
jährlich
(2%
p.a.)
vom
Vorsteuergewinn
gem.
Handelsbilanz
entsprechend
der
Gewinnermittlung
gem.
nach-
stehend
$
3.
Mit
Wirkung
vom
01.01.2004
bis
zum
31.12.2004
beträgt
die
variable
Verzinsung
vier
Prozent
jährlich
(4%
p.a.)
vom
Vorsteuergewinn
gem.
Handels-
bilanz
entsprechend
der
Gewinn-
ermittlung
gem.
nachstehend
$3.
Mit
Wirkung
vom
01.01.2005
bis
zum
31.12.2005
beträgt
die
variable
Verzinsung
drei
Prozent
jährlich
(3%
p.a.)
vom
Vorsteuergewinn
gem.
Handels-
bilanz
entsprechend
der
Gewinn-
ermittlung
gem.
nachstehend
$
3.
HR
9002
d
-
Karteiblatt
HRB
—
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Grund-
oder
Vorstand
Persönlich
haftende
A
N
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
:
Stammkapital
En
a)
Tag
der
Eintragung
P
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
4
5
7
Mit
Wirkung
ab
dem
01.01.2006
beträgt
die
variable
Verzinsung
zwei
Prozent
jährlich
(2%
p.a.)
vom
Vorsteuergewinn
gem.
Handelsbilanz
entsprechend
der
Gewinnermittlung
gem.
nach-
stehend
83.
3.
Der
stille
Gesellschafter
erhält
des
weiteren
von
der
Inhaberin
im
Zusammenhang
mit
der
Herabsetzung
der
Einlage
von
EUR
1.000.000,00
um
EUR
250.000,00
auf
EUR
750.000,00
eine
am
31.01.2005
zur
Zahlung
fällige
Exitprämie
in
Höhe
von
EUR
6.100,00
(Euro
sechstausend-
einhundert).
Der
stille
Gesellschafter
er-
hält
des
weiteren
von
der
In-
haberin
im
Zusammenhang
mit
der
Herabsetzung
der
Einlage
von
EUR
750.000,00
um
EUR
250.000,00
auf
EUR
500.000,00
eine
am
31.01.2006
zur
Zahlung
fällige
Exitprämie
in
Höhe
von
EUR
8.200,00
(Euro
achttausend-
zweihundert).
Schliesslich
erhält
der
stille
Gesellschafter
zum
Zeitpunkt
der
Beendigung
seiner
Beteili-
gung
als
Exitprämie
eine
ein-
maligen
Betrag
in
Höhe
von
EUR
18.000,00
(Euro
achtzehntau-
send).
4.
Werden
innerhalb
eines
Zeit-
raums
von
einem
Jahr
nach
Been-
digung
der
stillen
Gesellschaft
gleich
aus
welchem
Grund
An-
teile
der
Inhaberin
an
einer
deutschen
oder
ausländischen
Börse
zum
Handel
zugelassen,
Oder
werden
innerhalb
desselben
Zeitraums
insgesamt
mehr
als
50%
der
Gesellschaftsanteile
entgeltlich
oder
im
Wege
einer
Kapitalerhöhung
an
Dritte
ver-
äussert,
so
hat
die
MUB
Ver-
mögensverwaltung
GmbH
das
Recht,
eine
zusätzliche
Prämie
zu
verlangen,
die
wie
folgt
zu
ermitteln
ist:
Die
MUB
Ver-
mögensverwaltung
GmbH
hat
Fortsetzung
auf
de
md
QO
ten
Blatt
Amtsgericht
LE
Da
NE
Tausender!Hunderter|
Zehner
a
24680
|
Darmstadt
|
MM
934518
Nr.
Vorstand
H
R
B
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
;
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
5
7
zu
1fld.
Nr.
114
HR
9002
d
-
Karteiblatt
HRB
—
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
-
bis
zum
Ablauf
des
31.01.2006
Anspruch
auf
20%
des
Mehrwertes
zwischen
Eingangswert
und
End-
wert;
-
bis
zum
Ablauf
des
31.01.2007
Anspruch
auf
15%
des
Mehrwertes
zwischen
Eingangswert
und
End-
wert;
-
ab
dem
01.02.2007
Anspruch
auf
10%
des
Mehrwertes
zwischen
Eingangswert
und
Endwert.
Der
Eingangswert
wird
einver-
nehmlich
mit
einem
Betrag
von
EUR
10.000.000,00
(zehn
Millio-
nen
Euro)
festgelegt.
Als
Endwert
gilt
der
Emissions-
wert,
bei
Kapitalerhöhungen
der
Wert
der
Gesellschaft
incl.
Auf-
geld,
bei
Verkauf
der
Verkaufs-
preis
jeweils
gerechnet
auf
100%
der
Anteile
bezogene
Wert
des
Unternehmens.
Können
sich
die
Beteiligten
auf
einen
be-
stimmten
Wert
nicht
einigen,
So
wird
der
Wert
verbindlich
duch
den
Wirtschaftsprüfer
der
Ge-
sellschaft
festgelegt.
Die
Regelungen
gelten
ent-
sprechend,
wenn
anstelle
von
Gesellschaftsanteilen
das
Unter-
nehmen
im
Rahmen
eines
Betriebs-
veräusserungsvertrags
(Verkauf
von
Wirtschaftsgütern)
zu
we-
sentlichen
Teilen
veräussert
wird.
5.
Bei
der
Ermittlung
des
Ge-
winnanteils
im
Sinne
von
$
2
Ziff.
2
des
stillen
Gesell-
schaftsvertrages
gelten
Unter-
nehmensverträge
insbesondere
Gewinnabführungsverträge
die
die
SUBITO
AG
mit
dem
Sitz
in
Mörfelden-Walldorf
in
ihrer
Eigenschaft
als
Obergesell-
schaft
oder
Untergesellschaft
mit
Drittpersonen
vereinbart
hat,
als
nicht
abgeschlossen.
Fortsetzung
Rückseite
|
Blatt
ZB
|
Lu
Tausender|Hunderter|
Zehner
Tausender
|
Zehner
|
{
|Bıatt
'
Amtsgericht
stadt
13579
Te
an
g
arm
HRB
5
4
5
1
8
|
Vorstand
Grund-
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
2
4
.
5
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
b)_
Bemerkungen
7
An
Das
heisst
unter
anderem,
dass
Gewinnausschüttungen
von
Gesell-
schaften,
an
denen
die
SUBITO
AG
beteiligt
ist,
nur
in
der
Höhe
berücksichtigt
werden,
in
der
die
Gewinnausschüttungen
nach
Abzug
der
Körperschafts-
steuer
und
Gewerbesteuer
bei
der
SUBITO
AG
anfallen
würden,
wenn
kein
Unternehmensvertrag
bestehen
würde.
Sollte
die
Rechtsposition
der
MUB
Vermögensverwaltung
GmbH
durch
den
zwischen
der
SUBITO
AG
und
der
MNU
Consult
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Höchberg
mit
Wir-
kung
seit
dem
01.
Januar
2004
bestehenden
Gewinnabführungs-
vertrag
beeinträchtigt
werden,
so
verpflichtet
sich
die
SUBITO
AG
gegenüber
der
MUB
Vermögens-
verwaltung
GmbH,
der
MUB
Ver-
mögensverwaltung
GmbH
einen
infolge
der
Beeinträchtigung
dieser
Rechtsposition
ent-
stehenden
Schaden
gegen
Nach-
weis
in
voller
Höhe
zu
ersetz-
en.
$
3
Ermittlung
des
Gewinnan-
|
teiles
für
die
variable
Ver-
zinsung:
1.
Bemessungsgrundlage
für
die
Ermittlung
des
Gewinnanteils
gem.
$
2
Abs.
2
im
Hinblick
auf
die
variable
Verzinsung
ist
das
Jahresergebnis
i.S.
von
$
275
Abs.
2
HGB
vor
Steuern
vom
Ein-
kommen
und
Ertrag
i.S.
v.
$
275
Abs.
2
Nr.
18
HGB
1t.
steuer-
lichem
Jahresabschluss
der
In-
haberin
und
den
für
Zwecke
dieses
Vertrages
zu
konsoli-
dierenden
bzw.
zusammenfassen-
den
Unternehmen.
Dieses
Ergeb-
nis
ist
wie
folgt
zu
korrigie-
ren:
Fortsetzung
auf
dem
/f
ren
Blatt
Tausender|Hunderter
ee
;
|
Blatt
/
N
HRB54518
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
;
b)_Bemerkungen
;
7
)
Amtsgericht
©
armstadt
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
oder
Stammkapital
Rechtsverhältnisse
b)
Sitz
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
a)
Abschreibung
außerhalb
der
normalen
Abschreibung
und
allein
steuerlich
bedingte
Zu-
führung
zu
den
Rücklagen
sind
dem
Ergebnis
zuzurechnen.
Die
Auflösung
steuerfreier
Rückla-
gen
ist
vom
Ergebnis
zu
kürzen.
Rückstellungen
für
die
Abfin-
dung
der
MUB
Vermögensverwal-
tung
GmbH
bei
der
Beendigung
der
Gesellschaft
sind
dem
Er-
gebnis
hinzuzurechnen.
b)
Vergütungen
und
sonstige
Auf-
wendungen
(z.B.
Zuführung
zu
den
Pensionsrückstellungen)
für
geschäftsführende
Gesellschaf-
ter
soweit
sie
den
Betrag
von
insgesamt
EUR
400.000,00
über-
steigen,
sind
dem
Ergebnis
hin-
zuzurechnen.
Dasselbe
gilt
für
Vergütungen
und
sonstige
Aufwendungen
für
tätige
Gesellschafter
und
An-
gehörige
von
Gesellschaftern
i.S.
von
$
15
AO,
soweit
sie
außerhalb
von
üblichen
Ange-
stelltenvergütungen
liegen.
\
c)
Zinsen
für
Gesellschafterdar-
lehen
sind
dem
Ergebnis
hinzu-
zurechnen.
d)
Maßnahmen,
zu
denen
die
er-
forderliche
Zustimmung
des
stillen
Gesellschafters
gem.
$
6
verweigert
wurde,
sofern
deren
Wirkung
ausreichend
quan-
tifizierbar
sind,
sind
ergebnis-
neutral
zu
stellen.
|
e)
Die
an
den
stillen
Gesell-
‘
schafter
gem.
$
2
zu
zahlenden
|
Zinsen
sind
ebenfalls
ergebnis-
neutral
zu
stellen.
2.
Ergebniswirksam
zu
berück-
sichtigen
sind:
a)
Nachträgliche
Änderungen
bzw.
Berichtigungen
des
Jahres-
|
abschlusses,
soweit
gesetzlich
zulässig.
HR
9002
d
-
Karteiblatt
HRB
—
Fortsetzung
Rückseite
|
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
VE
|
CE
A
N
a
EEE
Amtsgericht
Darmstadt
}"""""R5)
|
54518
1
Ed
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
a)
Firma
Grund-
,
oder
b)
Sitz
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
7
2
b)
Wird
der
Jahresabschluss
|
durch
eine
finanzamtliche
.
—
Prüfung
rechtskräftig
geändert,
so
gelten
diese
Änderungen
auch
für
die
Ermittlung
der
Gewinn-
beteiligung
der
MUB
Vermögens-
verwaltung
GmbH.
Daraus
resul-
tierende
Ausgleichszahlungen
sind
innerhalb
von
einem
Monat
nach
Bestandskraft
der
geänder-
ten
Steuerbescheide
zu
entrich-
,
ten.
|
3.
In
dem
im
Errichtungszeit-
4
punkt
($1
Abs.1)
laufenden
Ge-
schäftsjahr
erfolgt
die
variable
Verzinsung
zeitantei-
lig
entsprechend
des
Beteili-
gungszeitraums.
Bei
Beendigung
der
stillen
Gesellschaft
er-
folgt
die
variable
Verzinsung
ebenfalls
zeitanteilig
ent-
sprechend
des
Beteiligungszeit-
raums.
4.
Die
Gewinnbeteiligung
wird
jeweils
6
Monate
nach
dem
Bilanzstichtag
zur
Zahlung
fällig.
Liegt
der
Jahresabschluss
bis
zu
diesem
Zeitpunkt
noch
nicht
vor,
so
wird
der
geschätzte
Be-
trag
in
voller
Höhe
vorschuss-
weise
zu
diesem
Zeitpunkt
fällig.
Nach
vorliegen
des
Jahresabschlusses
wird
ein
etwa
überzahlter
Betrag
zurücker-
stattet.
Die
Gewinnbeteiligung
wird
aus
dem
Gewinn
der
AG
gezahlt.
Die
Regelung
der
$$
300
ff.
301,
AktG
werden
eingehalten.
15
Michael
Merkwitza
ist
nicht
a)
17.
März
2006
mehr
Vorstandsmitglied.
L/
b)
Sonderban
Bl.
292
-
294
d.
A.
Lahn
ze
nm
um
dam
ten
Blatt
3
7
M
Fortsetzung
auf
dem
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.