Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinnützige Betrieb des Städtischen Klinikums Braunschweig sowie aller damit zusammenhängenden Einrichtungen, Nebeneinrichtungen und Hilfsbetrieben. Es dient der vollumfänglichen stationären, teilstationären und ambulanten Versorgung von Patienten und ist vorwiegend darauf eingerichtet, Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Lars Anwand
Braunschweig
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Jörg Reinhardt
Helmstedt
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Oliver Füllgraf
Hamburg
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Andreas Gustav Georg Goepfert
Hamburg
Geschäftsführer(in)
Sascha Altendorf
Wendtorf
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Freitext
Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.
Durch Beschluss des Aufsichtsrates kann den Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Gesellschaftsvertrag Blatt 54 ff. Sonderband
Tag der ersten Eintragung: 05.02.2003 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 21.09.2005.
Fall 4
Fall 8
Fall 7
Fall 9
Fall 10
Fall 11
Fall 12
Fall 13
Fall 14
Fall 15
Fall 16
Fall 17
Fall 18
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 29.10.2002
Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates), § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrates) und § 13 (Zustimmungsbedürftige Geschäfte) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Ziel und Gegenstand des Unternehmens) und § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 10.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Gesellschafterversammlung), § 8 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates) und § 11 (Sitzungen des Aufsichtsrates) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Zustimmungsbedürftige Geschäfte) und § 14 (Geschäftsführung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 05.03.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Darüber hinaus wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst mit weiteren Änderungen insbesondere in § 8 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft).
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft hat aufgrund des Ausgliederungsvertrages vom 15.07.2003 mit der Stadt Braunschweig, dem die Gesellschafterversammlung am gleichen Tag und der Rat der Stadt Braunschweig am 08.07.2003 zugestimmt haben, Teile des Vermögens der Stadt Braunschweig, und zwar den kommunalen Regiebetrieb "Städtisches Klinikum Braunschweig" gem. §§ 168 ff., 126 ff. UmwG übernommen.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 26.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.06.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 26.06.2013 mit der Klinikum Braunschweig Rehabilitations-GmbH mit Sitz in Braunschweig (Amtsgericht Braunschweig HRB 200065) verschmolzen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.