Handelsregister · HRB 9319
Chronologischer Auszug
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH · Amtsgericht Braunschweig
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH b) Braunschweig c) Der gemeinnützige Betrieb des Städtischen Klinikums Braunschweig als Krankenhaus der Maximalversorgung sowie aller damit zusammenhängenden Einrichtungen, Nebeneinrichtungen und Hilfsbetrieben. | 18.450.000,00 EUR | a) Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Jeder Geschäftsführer ist stets einzelvertretungsberechtigt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates kann den Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. b) Geschäftsführer: Schüttig, Helmut, Braunschweig, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Paschen, Lutz, Wolfsburg, *XX.XX.XXXX Hähner, Frank, Wedemark, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 29.10.2002 zuletzt geändert am 17.12.2003 b) Die Gesellschaft hat aufgrund des Ausgliederungsvertrages vom 15.07.2003 mit der Stadt Braunschweig, dem die Gesellschafterversammlung am gleichen Tag und der Rat der Stadt Braunschweig am 08.07.2003 zugestimmt haben, Teile des Vermögens der Stadt Braunschweig, und zwar den kommunalen Regiebetrieb "Städtisches Klinikum Braunschweig" gem. §§ 168 ff., 126 ff. UmwG übernommen. | a) 29.09.2005 Freye b) Gesellschaftsvertrag Blatt 54 ff. Sonderband Tag der ersten Eintragung: 05.02.2003 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 21.09.2005. |
| 2 | Prokura erloschen: Paschen, Lutz, Wolfsburg, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Standke, Karsten, Braunschweig, *XX.XX.XXXX | a) 16.07.2008 Bergemann | ||||
| 3 | b) Geschäftsanschrift: Freisestraße 9 - 10, 38118 Braunschweig | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Ebeling, Reinhard, Wieda, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates), § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrates) und § 13 (Zustimmungsbedürftige Geschäfte) beschlossen. | a) 11.04.2011 Senftleben | ||
| 4 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 26.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.06.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 26.06.2013 mit der Klinikum Braunschweig Rehabilitations-GmbH mit Sitz in Braunschweig (Amtsgericht Braunschweig HRB 200065) verschmolzen. | a) 06.08.2013 Langenberg b) Fall 4 | ||||
| 5 | Prokura erloschen: Ebeling, Reinhard, Braunschweig, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Jahnke, Klaus, Salzgitter, *XX.XX.XXXX | a) 14.08.2013 Bergemann | ||||
| 6 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Goepfert, Andreas, Braunschweig, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Schüttig, Helmut, Braunschweig, *XX.XX.XXXX | a) 18.01.2016 Senftleben b) Fall 8 | ||||
| 7 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Ziel und Gegenstand des Unternehmens) und § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. | a) 20.01.2016 Senftleben b) Fall 7 | ||||
| 8 | Prokura erloschen: Standke, Karsten, Braunschweig, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Anwand, Lars, Braunschweig, *XX.XX.XXXX | a) 15.08.2016 Senftleben b) Fall 9 | ||||
| 9 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates) beschlossen. | a) 16.11.2016 Senftleben b) Fall 10 | ||||
| 10 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Reinhardt, Jörg, Helmstedt, *XX.XX.XXXX | a) 04.02.2020 Dunkel-Waldschläger b) Fall 11 | ||||
| 11 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Gesellschafterversammlung), § 8 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates) und § 11 (Sitzungen des Aufsichtsrates) beschlossen. | a) 02.12.2021 Schütt b) Fall 12 | ||||
| 12 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Zustimmungsbedürftige Geschäfte) und § 14 (Geschäftsführung) beschlossen. | a) 08.02.2022 Schütt b) Fall 13 | ||||
| 13 | Prokura erloschen: Jahnke, Klaus, Salzgitter, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Füllgraf, Oliver, Hamburg, *XX.XX.XXXX | a) 29.04.2022 Schütt b) Fall 14 | ||||
| 14 | Prokura erloschen: Hähner, Frank, Wedemark, *XX.XX.XXXX | a) 18.04.2023 Schütt b) Fall 15 | ||||
| 15 | c) Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinnützige Betrieb des Städtischen Klinikums Braunschweig sowie aller damit zusammenhängenden Einrichtungen, Nebeneinrichtungen und Hilfsbetrieben. Es dient der vollumfänglichen stationären, teilstationären und ambulanten Versorgung von Patienten und ist vorwiegend darauf eingerichtet, Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten. | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 05.03.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Darüber hinaus wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst mit weiteren Änderungen insbesondere in § 8 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft). | a) 13.03.2024 Schütt b) Fall 16 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.