Historischer Auszug

Nummer der Eintragung Handelsregister- Abt. B-des Amtsgerichts Heilbronn a.n. Vaihingen/Enz — Bi (mit Fortsetzung Blatt... ) . Vorstand a) Firma Grundkapital Persönlich haftende . oder b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse c) Gegenstand des Unternehmens DM P Geschäftsführer Abwickler 4 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 28. November 1989. Sind_mehrere Geschäftsführer .bestellt, so vertreten zwei von ihnen _ oder einer gemeinsam mit einem Prokuristen. Ist nur ein Geschäfts- führer vorhanden, so vertritt dieser allein. Geschäftsführern kann Alleinvertretungsrecht erteilt werden. Die Geschäftsführer sind _be- fugt, die Gesellschaft bei Rechtsgeschäften mit sich selbst im ei- genen oder fremden Namen zu vertreten. Die Geschäftsführer Helmut Himmelsbach, Gerhard Mayer, Franz Ostertag und Wolfgang D. Heckeler vertreten jeweils zu zweit. a) Städtische Holding 50.000 DM Bietigheim-Bissingen GmbH Helmut _Himmelsbach, Bürgermeister, Bietigheim- Bissingen; nn. nen b) Bietigheim-Bissingen c) Beteiligung an Gesellschaf- ten, Versorgung insbesonde- re der Einwohner und Be- triebe der Stadt Bietigheim- Eiseingen 1ER FISKEFTzIERE, Gas, Wasser und Fernwärme, Schaffung von Wohn- und Ge- werberäumen samt deren Ver- waltung und Vermittlung — sowie Erwerb von Gründ- stücken Und grundstücks- gleichen Rechten jeweils über ihre Tochtergesell- schaften. Dipl.-Ingenieur (EH), Bietigheim- Bissingen; Dipl.Kaufmann, Bietigheim- Bissingen Durch Gesellschafterbeschluß vom 19. Dezember 1989 sind das Stamm- kapital um 17.950.000 DM auf 18.000.000 DM erhöht und 8 3 des Ge- sellschaftsvertrags entsprechend geändert. 18.000.000 In Kurt Leibbrandt, Helmut Himmelsbach und Gerhard Mayer sind nicht mehr Geschäfts- Erster Bürger- führer” nn u ST TILCHL MENT ZESCHAaLLST- meister, nn Bietigheim- Kurt Leibbrandt und Karlheinz Pfoh wurden zu Geschäftsführern Bissingen; bestellt. Karlheinz _Pfoh, Stadtverwaltungs- direktor, Bietigheim- Bissingen Frank Wiest, Dipl. -Wirtschafts ienieur Bietigheim- Bissingen Zum weiteren Geschäftsführer wurde Frank Wiest bestellt. zul Werberen DeSchattsIunrer wurde Frank Wlest bestellt, HRB Reg. Kart. " VB A3 4.79 10.000 . . - H R B 1046-Bes a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen a) 6. Dezember 1989 m33 b) Beschl.Bl. 5-7 Sb.; Vertr.Bl. 8-24 Sb. a) 19. _ Januar 1990 BL b) Beschl1.Bl. 43-51 Sb.; Vertr.Bl. 62-71 Sb. a) 6.uli 1994 b) Beschl.Bl. 110-119 Sb. a) Den 23. Juni 1999 _

a | — 100 | — 200 | — 300 | — 400 | — 500 | — 600 | — 700 _ 800 1 - 200 — 1000 - Handelsregister- Abt. B-des Amtsgerichts Veihingen/Enz HR B 1046-Bes Vorstand Nummer a) Firma Grundkapital Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der b) Sitz oder Gesellschafter Rechtsverhältnisse und Unterschrift " Stammkapital menge 5 Eintragung g c) Gegenstand des Unternehmens M p Geschäftsführer b) Bemerkungen D Abwickler N Se 4 7 3 Er Ostertag_ist_nicht hr_Geschäftsfül Rainer Kübler ist zum Geschäftsführer bestellt. a) Den 12. Oktober y a) Den 27. Juni 2001 K | Rainer Kübler, ‚geb. am 27, April 1954, Bietigheim- Bissingen Bülent Menekse, Frank Wiest_ ist nicht mehr_Geschäftsführer., geb. am 62. April 1966, Heilbronn Bülent Menekse ist zum Geschäftsführer bestellt. 7 c. Gegenstand des Unter- 9.250.000,00 Die Gesellschafterversammlung vom 26.07.2004 hat die Umstellung des | a. 18.07.2005 nehmens ist die Beteiligung EUR Stammkapitales auf Euro, die Erhöhung des Stammkapitales um EUR an Gesellschaften im Sinne 46.746,14 auf EUR 9.250.000,00 und die Änderung des Gesellschafts- - Bi von $ 102 GemO, Versor- vertrages in $ 1 (Firma, Sitz), $ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 8 3 gung insbesondere der (Stammkapital) und in $ 7 (Geschäftsführung) beschlossen. HR BI. 211 Einwohner und Betriebe der sh Vertr. Bl Stadt Bietigheim-Bissingen Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft al- "m Sb mit Elektrizität, Gas, Was- lein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft von ser und Fernwärme, die einem Geschäftsführer gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer Bewirtschaftung der Ab- oder mit einem Prokuristen vertreten. wasseranlagen; ferner Pla- | | | nung, Finanzierung, Bau, Rainer Kübler, Bülent Menekse und Karlheinz Pfoh sind nicht mehr Ge- “ Instandhaltung, Erneuerung | | schäftsführer. und Kontrolle der über- nommenen und neu zu erstellehden Abwasseran- lagen der Stadt Bietigheim- Bissingen; . mit Mobilitätsdienstleistun-. gen, insbesondere die Auf- rechterhaltung und Ge- währleistung des öffentli- chen Personennahver- kehrs, die geschäftsmäßige Beförderung von Persönen . mit Kraftfahrzeugen sowohl im Linienverkehr zur RS 111 “ HRB Reg. Kart. VB AS 4.79 10000

- 100 -200 - 300 400 -500 -600 - 700 - 800 - 900 - 1000 - - Blatt _> - Handelsregister - Abt. B- des Amtsgerichts vaihingen/Enz mit Fortsetzung Blatt HRB 1046-Bes Vorstand Nummer | a) Firma Grundkapital Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der | bysSitz oder Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschrift Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer b) Bemerkungen Abwickler 1 2 3 4 5 6 7 Forts. Aufrechterhaltung und Ge- Ifd. währleistung des öffentli- Nr. 7 chen Personennahverkehrs als auch im Gelegenheits- verkehr, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen mit Beförderungsmitteln aller Art, vor allem aber auch der Fortbetrieb des in Bietig- heim-Bissingen unter der Firma Spillmann bestande- nen Verkehrsunterneh- mens; die Schaffung von Wohn- und Gewerberäumen samt deren Verwaltung und Vermittlung sowie der Er- werb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten jeweils über seine Tochter- gesellschaften. RS 111 HRB Reg. Kart. (VB 1.02) ‚ Aufgrund der Verordnung des Justizministeriums Baden- : Württemberg vom 19.07.2006 ist die Zuständigkeit zur “ Registerführung auf das Amtsgericht Stuttgart über- gegangen. Durch Anordnung des Oberlandesgerichts . | Stuttgart vom 31.07.2006 ist das Ortskenrizeichen Bes ' entfallen; stattdessen wurde dem bishe“'s,en Amtsgerichts- bezirk Besigheim die Kennziffer 30 zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer ; sechsstellig fortgeführt. Zwischenräume werden hierbei Aueh Nilllan aııfnafiiih Fortsetzung Rückseite

— 100 -200 — 300 - 400 -500 -600 -700 - 800 - 900 - 1000 an Blatt Handelsregister - Abt. B - des Amtsgerichts Valhingan/änz en | HRB orc-be Vorstand Nummer a) Firma Grundkapital Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der b) Sitz oder Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschrift Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer b) Bemerkungen Abwickler 1 2 3 4 5 6 7 RS 111 HRB (Rückseite) Reg. Kart. (VB 1.02) Fortsetzung auf dem ten Blati