Handelsregister · HRB 11507

Chronologischer Auszug

Medizinisches Versorgungszentrum Katholisches Klinikum Bochum gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Bochum

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 03.04.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Medizinisches Versorgungszentrum St.
Josef- und St. Elisabeth-Hospital
gemeinnützige GmbH

b)
Bochum

c)
Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53
Abgabenordnung. Der Zweck wird
insbesondere durch den Betrieb eines
Medizinischen Versorgungszentrums in
Sinne von § 95 Sozialgesetzbuch V Buch
(SGB V) verwirklicht. Das Medizinische
Versorgungszentrum St. Josef- und St.
Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH
(MVZ) erbringt alle hiernach zulässigen
ärztlichen- und nicht ärztlichen Leistungen.
Des Weiteren erbringt das MVZ alle hiermit
im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten.
Es ist berechtigt, Kooperationen mit
ambulanten und stationären
Leistungserbringern der
Krankenhausbehandlung und Maßnahmen
der Versorgung und Rehabilitation mit nicht
ärztlichen Leistungserbringern im Bereich
des Gesundheitswesens einzugehen. Es ist
des Weiteren berechtigt, im Rahmen neuer
ärztlicher Versorgungsformen, wie z.B. der
integrierten Versorgung, tätig zu werden.
Das MVZ dient der ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Kranken. Es übernimmt
auch Aufgaben der Gesundheitsberatung
und -vorsorge. Das MVZ beteiligt sich an
der universitären Aus- und Weiterbildung
(Forschung und Lehre). Die Pflege- und
Betreuungseinrichtungen des MVZ dienen
der Betreuung, Pflege, Versorgung und
seelsorgerischen Begleitung von Personen,
die in Folge ihres körperlichen, geistigen
oder seelischen Zustandes auf die Hilfe
anderer angewiesen sind. In diesem
Rahmen kann die Gesellschaft alle
Geschäfte betreiben, die dem
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu dienen geeignet sind. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft andere
Unternehmen gleicher Art erwerben,
vertreten oder sich an solchen
Unternehmen beteiligen. Soweit dies
erforderlich ist, ist die Genehmigung der
kassenärztlichen Vereinigung einzuholen.
Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen
e.V. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.

b)
Geschäftsführer:
Dipl.-Ökonom Kellerhoff, Franz Rainer,
Recklinghausen, *XX.XX.XXXX
vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem
anderen Geschäftsführer oder einem
Prokuristen.

Geschäftsführer:
Dipl.-Kaufmann Milde, Bernd, Gelsenkirchen,
*XX.XX.XXXX
vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem
anderen Geschäftsführer oder einem
Prokuristen.

Geschäftsführer:
Prof. Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX
vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem
anderen Geschäftsführer oder einem
Prokuristen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 10.12.2007
a)
23.01.2008
Hein
2b)
Geschäftsanschrift:
Gudrunstr. 56, 44791 Bochum
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX
Gohres, Daniel, Bochum, *XX.XX.XXXX
a)
10.11.2009
Oldenburg
3b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX
a)
04.04.2013
Rüthers
4b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX
a)
14.04.2014
Oldenburg
5c)
Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53
Abgabenordnung. Der Zweck wird
insbesondere durch den Betrieb eines
Medizinischen Versorgungszentrums in
Sinne von § 95 Sozialgesetzbuch ( SGB )
Fünftes Buch ( V ) verwirklicht. Das
Medizinische Versorgungszentrum St.
Josef- und St. Elisabeth-Hospital
gemeinnützige GmbH (MVZ) erbringt alle
hiernach zulässigen ärztlichen- und nicht
ärztlichen Leistungen. Des Weiteren
erbringt das MVZ alle hiermit im
Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Es
ist berechtigt, Kooperationen mit
ambulanten und stationären
Leistungserbringern der
Krankenhausbehandlung und Maßnahmen
der Versorgung und Rehabilitation mit nicht
ärztlichen Leistungserbringern im Bereich
des Gesundheitswesens einzugehen. Es ist
des Weiteren berechtigt, im Rahmen neuer
ärztlicher Versorgungsformen, wie z.B. der
integrierten Versorgung, tätig zu werden.
Das MVZ dient der ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Kranken. Es übernimmt
auch Aufgaben der Gesundheitsberatung
und -vorsorge. Das MVZ beteiligt sich an
der universitären Aus- und Weiterbildung
(Forschung und Lehre). Das MVZ wird in
Übereinstimmung mit der " Grundordnung
für katholische Krankenhäuser in
Nordrhein-Westfalen " in der jeweils
gültigen Fassung betrieben. Die Pflegeund Betreuungseinrichtungen des MVZ
dienen der Betreuung, Pflege, Versorgung
und seelsorgerischen Begleitung von
Personen, die in Folge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustandes auf
die Hilfe anderer angewiesen sind. In
diesem Rahmen kann die Gesellschaft alle
Geschäfte betreiben, die dem
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu dienen geeignet sind. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft andere
Unternehmen gleicher Art erwerben,
vertreten oder sich an solchen
Unternehmen beteiligen. Soweit dies
erforderlich ist, ist die Genehmigung der
kassenärztlichen Vereinigung einzuholen.
Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen
e.V. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 03.06.2014 hat die
Änderung des Unternehmensgegenstandes (§ 2 Zweck der
Gesellschaft) sowie die vollständige Neufassung des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
08.07.2014
Gerling
6b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX
a)
04.03.2015
Rüthers
7b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX
a)
27.09.2016
Oldenburg
8b)
Nach Änderung:
Geschäftsführer:
Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Nach Änderung :
Geschäftsführer:
Kellerhoff, Franz Rainer, Recklinghausen,
*XX.XX.XXXX
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
04.11.2016
Rüthers
9a)
Nach Änderung:
Medizinisches Versorgungszentrum
Katholisches Klilnikum Bochum
gemeinnützige GmbH

c)
Nach Änderung durch Umfirmierung
1. Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53
Abgabenordnung. 2. Der Zweck wird
insbesondere durch den Betrieb eines
Medizinischen Versorgungszentrums in
Sinne von § 95 Sozialgesetzbuch (SGB)
Fünftes Buch (V) verwirklicht. Das
Medizinisches Versorgungszentrum
Katholisches Klinikum Bochum
gemeinnützige GmbH (MVZ) erbringt alle
hiernach zulässigen ärztlichen- und nicht
ärztlichen Leistungen. Des Weiteren
erbringt das MVZ alle hiermit im
Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Es
ist berechtigt, Kooperationen mit
ambulanten und stationären
Leistungserbringern der
Krankenhausbehandlung und Maßnahmen
der Versorgung und Rehabilitation mit nicht
ärztlichen Leistungserbringern im Bereich
des Gesundheitswesens einzugehen. Es ist
des Weiteren berechtigt, im Rahmen neuer
ärztlicher Versorgungsformen, wie z.B. der
integrierten Versorgung, tätig zu werden. 3.
Das MVZ dient der ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Kranken. Es übernimmt
auch Aufgaben der Gesundheitsberatung
und -vorsorge. Das MVZ beteiligt sich an
der universitären Aus- und Weiterbildung
(Forschung und Lehre). Das MVZ wird in
Übereinstimmung mit der Grundordnung für
katholische Krankenhäuser in Nordrhein-
Westfalen in der jeweils gültigen Fassung
betrieben. 4. Die Pflege- und
Betreuungseinrichtungen des MVZ dienen
der Betreuung, Pflege, Versorgung und
seelsorgerischen Begleitung von Personen,
die in Folge ihres körperlichen, geistigen
oder seelischen Zustandes auf die Hilfe
anderer angewiesen sind. 5. In diesem
Rahmen kann die Gesellschaft alle
Geschäfte betreiben, die dem
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu dienen geeignet sind. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft andere
Unternehmen gleicher Art erwerben,
vertreten oder sich an solchen
Unternehmen beteiligen. 6. Soweit dies
erforderlich ist, ist die Genehmigung der
Kassenärztlichen Vereinigung einzuholen.
7. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen
e.V. 8. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.05.2018 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma beschlossen.
a)
04.06.2018
Gerling
10a)
Berichtigt von Amts wegen
Medizinisches Versorgungszentrum
Katholisches Klinikum Bochum
gemeinnützige GmbH
a)
28.06.2018
Immich
11c)
Nach Änderung

1 . Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53
Abgabenordnung.

2. Der Zweck wird insbesondere durch den
Betrieb eines Medizinischen
Versorgungszentrums in Sinne von § 95
Sozialgesetzbuch (5GB) Fünftes Buch (V)
verwirklicht.
Die Medizinisches Versorgungszentrum
Katholisches Klinikum Bochum
gemeinnützige GmbH (MVZ) erbringt alle
hiernach zulässigen ärztlichen- und nicht
ärztlichen Leistungen. Des Weiteren
erbringt das MVZ alle hiermit im
Zusammenhang stehen- den Tätigkeiten.
Es ist berechtigt, Kooperationen mit
ambulanten und stationären
Leistungserbringern der
Krankenhausbehandlung und Maßnahmen
der Versorgung und Rehabilitation mit nicht
ärztlichen Leistungserbringern im Bereich
des Gesund- heitswesens einzugehen. Es
ist des Weiteren berechtigt, im Rahmen
neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie
z.B. der integrierten Versorgung, tätig zu
werden.

3. Das MVZ dient der ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Kranken. Es übernimmt
auch Auf- gaben der Gesundheitsberatung
und -vorsorge.
Das MVZ beteiligt sich an der universitären
Aus- und Weiterbildung (Forschung und
Lehre).
Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes
im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
findet in ihrer jeweiligen im Kirchlichen
Amtsblatt des Bistums Essen
veröffentlichten Fassung Anwendung.

4. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen
des MVZ dienen der Betreuung, Pflege,
Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Personen, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind.

5. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft
alle Geschäfte betreiben, die dem
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu dienen geeignet sind.
Darüber hinaus darf die Gesellschaft
andere Unternehmen gleicher Art
erwerben, vertreten oder sich an solchen
Unternehmen beteiligen.

6. Soweit dies erforderlich ist, ist die
Genehmigung der Kassenärztlichen
Vereinigung einzuholen.

7. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen eV.
a)
Nach Änderung
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Die Geschäftsführung vertritt die Gesellschaft. Ist
nur ein Geschäftsführer bestellt, so
vertritt er die Gesellschaft alleine. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die
Gesellschaft durch mindestens zwei
Geschäftsführer gemeinschaftlich vertreten..
Wird ein Prokurist bestellt, so vertritt dieser die
Gesellschaft gemeinsam mit einem
Geschäftsführer.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.03.2019 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Insbesondere wurde § 2 (Zweck) und § 10 (Geschäftsführung)
geändert.
a)
17.04.2019
Immich
12b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Raible, Christian, Kassel, *XX.XX.XXXX
a)
10.10.2019
Zindel
13Prokura erloschen:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX
a)
04.08.2021
Zindel
14c)
Nach Änderung:

1 . Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53
Abgabenordnung.

2. Der Zweck wird insbesondere durch den
Betrieb eines Medizinischen
Versorgungszentrums in Sinne von § 95
Sozialgesetzbuch (5GB) Fünftes Buch (V)
verwirklicht.
Die Medizinisches Versorgungszentrum
Katholisches Klinikum Bochum
gemeinnützige GmbH (MVZ) erbringt alle
hiernach zulässigen ärztlichen- und nicht
ärztlichen Leistungen. Des Weiteren
erbringt das MVZ alle hiermit im
Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Es
ist berechtigt, Kooperationen mit
ambulanten und stationären
Leistungserbringern der
Krankenhausbehandlung und Maßnahmen
der Versorgung und Rehabilitation mit nicht
ärztlichen Leistungserbringern im Bereich
des Gesund- heitswesens einzugehen. Es
ist des Weiteren berechtigt, im Rahmen
neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie
z.B. der integrierten Versorgung, tätig zu
werden.

3. Das MVZ dient der ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Kranken. Es übernimmt
auch Auf- gaben der Gesundheitsberatung
und -vorsorge.
Das MVZ beteiligt sich an der universitären
Aus- und Weiterbildung (Forschung und
Lehre).
Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes
im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
findet in ihrer jeweiligen im Kirchlichen
Amtsblatt des Bistums Essen
veröffentlichten Fassung Anwendung.

4. Der Gesellschaftszweck wurd verwirklicht
ferner durch die Erbringung von
Kooperationsleistungen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne
von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch ärztliche
bzw. medizinische Leistungen
(Konsilleistungen, Honorarleistungen) an
die Katholisches Klinikum Bochum gGmbH.

5. Die Gesellschaft verwirklicht ihre
steuerbegünstigten Zwecke ferner unter
Einbeziehung von Kooperationsleistungen
von anderen steuerbegünstigten
Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3
AO, nämlich durch die Überlassung von
Immobilien, Geschäftsfhrungsleistungen,
Mamagement- und
Verwaltungsdienstleistungen,
Personalgestellungen, Materiallieferungen,
Großgerätenutzung und ärztliche bzw.
medizinische Leistungen sowie
Reinigungsdienstleistungen von der St.
Elisabeth-Stiftung in Bochum, der
Katholisches Klinikum Bochum gGmbH und
der Katholisches Klinikum Bochum Service
GmbH.

6. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen
des MVZ dienen der Betreuung, Pflege,
Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Personen, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind.

7. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft
alle Geschäfte betreiben, die dem
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu dienen geeignet sind.
Darüber hinaus darf die Gesellschaft
andere Unternehmen gleicher Art
erwerben, vertreten oder sich an solchen
Unternehmen beteiligen.

8. Soweit dies erforderlich ist, ist die
Genehmigung der Kassenärztlichen
Vereinigung einzuholen.

9. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen eV.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Weiter hat die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021
die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(Stammkapital), § 4 (Steuerbegünstigung), § 18 (Auflösung
der Gesellschaft) und § 20 (Schiedsverfahren) beschlossen.
Ferner wurde die Präambel der Gesellschaft neu gefasst.
a)
27.12.2021
Saveska
15b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kellerhoff, Franz Rainer, Recklinghausen,
*XX.XX.XXXX
a)
21.01.2022
Brämer
16c)
1 . Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche durch die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens sowie
der Berufsbildung und die selbstlose
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 Abgabenordnung.

2. Der Zweck wird insbesondere durch den
Betrieb eines Medizinischen
Versorgungszentrums in Sinne von § 95
Sozialgesetzbuch (5GB) Fünftes Buch (V)
verwirklicht.
Die Medizinisches Versorgungszentrum
Katholisches Klinikum Bochum
gemeinnützige GmbH (MVZ) erbringt alle
hiernach zulässigen ärztlichen- und nicht
ärztlichen Leistungen. Des Weiteren
erbringt das MVZ alle hiermit im
Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Es
ist berechtigt, Kooperationen mit
ambulanten und stationären
Leistungserbringern der
Krankenhausbehandlung und Maßnahmen
der Versorgung und Rehabilitation mit nicht
ärztlichen Leistungserbringern im Bereich
des Gesund-heitswesens einzugehen. Es
ist des Weiteren berechtigt, im Rahmen
neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie
z.B. der integrierten Versorgung, tätig zu
werden.

3. Das MVZ dient der ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Kranken. Es übernimmt
auch Auf-gaben der Gesundheitsberatung
und -vorsorge.
Das MVZ beteiligt sich an der universitären
Aus- und Weiterbildung (Forschung und
Lehre).

4.Die Grundordnung des kirchlichen
Dienstes im Rahmen kirchlicher
Arbeitsverhältnisse, die "Ordnung zur
Prävention gegen sexualisierte Gewalt an
Minderjährigen und schutz- oder
hilfebedürftigen Erwachsenen" sowie das
Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz
(KDG) nebst den dazu jeweils ergangenen
Ausführungsbestimmungen finden in ihrer
jeweiligen im im Kirchlichen Amtsblatt des
Bistums Essen veröffentlichten Fassung
Anwendung.
Ebenfalls zur Anwendung kommen die
Leitlinien des Deutschen Caritasverbandes
für den Umgang mit sexualisierter Gewalt
an Minderjährigen und schutz-oder
hilfebedürftigen Erwachsenen durch
Beschäftigte in den Diensten und
Einreichtungen seiner Gliederungen und
Mitgliedsorgansisationen.

5. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
ferner durch die Erbringung von
Kooperationsleistungen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne
von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch ärztliche
bzw. medizinische Leistungen
(Konsilleistungen, Honorarleistungen) an
die Katholisches Klinikum Bochum gGmbH.

6. Die Gesellschaft verwirklicht ihre
steuerbegünstigten Zwecke ferner unter
Einbeziehung von Kooperationsleistungen
von anderen steuerbegünstigten
Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3
AO, nämlich durch die Überlassung von
Immobilien, Geschäftsfhrungsleistungen,
Mamagement- und
Verwaltungsdienstleistungen,
Personalgestellungen, Materiallieferungen,
Großgerätenutzung und ärztliche bzw.
medizinische Leistungen sowie
Reinigungsdienstleistungen von der St.
Elisabeth-Stiftung in Bochum, der
Katholisches Klinikum Bochum gGmbH und
der Katholisches Klinikum Bochum Service
GmbH.

7. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen
des MVZ dienen der Betreuung, Pflege,
Versorgung und seelsorgerischen
Begleitung von Personen, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind.

8. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft
alle Geschäfte betreiben, die dem
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu dienen geeignet sind.
Darüber hinaus darf die Gesellschaft
andere Unternehmen gleicher Art
erwerben, vertreten oder sich an solchen
Unternehmen beteiligen.

9. Soweit dies erforderlich ist, ist die
Genehmigung der Kassenärztlichen
Vereinigung einzuholen.

10. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen eV.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.06.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
§ 12 (Aufsicht des Bischofs von
Essen/Zustimmungserfordernisse) wurde neu eingefügt, § 21
Ziffer 2 (Schiedsverfahren) der Satzung wurde neu gefasst.
a)
09.10.2023
Nieswandt

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.