Historischer Auszug

Nr. der Ein- tragung Amtsgericht a) Firma b) Ort der Niederlassung (Sitz der Gesellschaft) c) Gegenstand des Unternehmens (bei juristischen Personen) ° Tausender | Hunderter Geschäftsinhaber Persönlich haftende Gesellschafter Vorstand Abwickler Prokura Tausender | Hunderter Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 1 2 a) Landesbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale - b) Mainz c) (1) Die Landesbank Rheinland- Pfalz - 6j trale - (i folgenden "Bank" genannt ist Staats- und Kommunal- bank _sowie Sparkassenzen- tralbank. (2) Als Staats- und Kommunalbank unterstutzt sie das Land Rheinland-Pfalz und seine kommunalen Korpe sowie diesen nahestehende „Unternehmungen, Die Bank ist. berechtigt, auf dem Gebiet _ der Wohnungs- und Städtebau- förderung sowie der For- derung der Wohnungsmoderni- sierung Bundes- und Landes- mittel zu bewilligen und Verwaltungsakte zu erlassen. Sie kann diese Maßnahmen auch treuhänderisch durch- führen. _Die übertragung_der _| Zuständigkeit auf_dem Gebiet der Städtebauförderung bedarf einer Rechtsverord- nung des zuständigen Ministeriums. (3) Als Sparkassenzentralbank ist sie Girozentrale der Sparkassen. Sie verwaltet die Liquiditätsreserven der Sparkassen, stellt diesen _ Liquiditätskredite zur Ver- fügung und erfüllt die Auf- gaben, die sich aus dem Ver- bund mit den Sparkassen gr=- ‚geben. (4) Die Bank betreibt eine Rau- sparkasse unter der Bezeich-_ „aung "Landes-Bausparkasse (5) Die Bank betreibt Bankge- schäfte aller Art und sons- tige Geschäfte, die ihren Zwecken dienen. Sie ist insbesondere berech- tigt: 3 Klaus _G. Adam, * 22.09.1941, Mainz Vorstandsvorsitzender; Dr. Friedhelm Plogmann, _ * 13.05.1952, Mainz, stellvertretender __ Vorstandsvorsitzender; Werner Fuchs, * 04.05.1941, Mainz; Paul Kurt Schminke, * 27.06.1944, Mainz. RS 27 (fr. RS 101) Karteiblatt HR A Formularverlag Sommer, Grünstadt 5 Schriftliche Erklärungen im Namen der Bank w unter der Bezeichnung "Landesbank Rheinland- - Girozentrale - abgegeben und bedürfen der Unter- schrift von zwei Mitgliedern des Vorstands. Der Vorstand kann die Vertretung für den laufenden Geschäftsverkehr so regeln, daß ein Mitglied des Vorstands mit einem Angestellten oder zwei Angestellte gemeinsam zeichnen können. Darüber hinaus kann der Vorstand andere Regelungen treffen, die durch Aushang in den Kassenräumen, im Unterschriftenver- zeichnis oder in sonstiger geeigneter Form bekannt- zumachen sind. 6 a) 30. Sept. 1999 Lech Fortsetzung Rückseite

Alina Rückseite von Blatt Amtsgericht. Nr. a) Firma Geschäftsinhaber der b) Ort der Niederlassung Persönlich haftende Gesellschafter Ein- (Sitz der Gesellschaft) V Prokura : c) Gegenstand des Unternehmens Ab ne en nung ragun Fe wickler gung (bei juristischen Personen) Rechtsverhältnisse und Unterschrift b) Bemerkungen 6 1 2 3 5 zu 1 2 1. das Kommunal-, Real- und | Personalkreditgeschäft zu betreiben, | 2. Grundstücke und grund- stücksgleiche Rechte zu erwerben und zu ver- äußern, 3. sich an anderen Unter- nehmen und Verbänden un- | ter Leistung einer Ein- | lage und Übernahme einer Haftung zu beteiligen, | mit diesen sonstige Ge- schäftsbeziehungen einzu- gehen sowie eigene selb- ständige Einrichtungen zu unterhalten, 4, sich an Unternehmen in der Rechtsform einer Juristischen Person des öffentlichen Rechts mit oder ohne Übernahme der b) Bl. 1-13 Sdbd. Gewährträgerstellung zu Satzung: beteiligen, B1.14-25 Sdbd. | Pfandbriefe, Kommunalob- Ä ligationen und sonstige | Schuldverschreibungen auszugeben. (6) Die Bank führt ihre Geschäfte nach kaufmanni- schen Grundsätzen, wobei den ihr_gestellten offentTichen 7 Aufgaben Rechnung zu tragen ist. 2 b) Es sind Zweigniederlassungen a) 29. Okt. 1999 errichtet: -_in Koblenz unter der Firma ls sbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale- Niederlassung Koblenz; b) Zweignieder].: . AG Koblenz, - in Kaiserslautern unter der . HRA 4330 firma Landesbank Rheinland-Pfalz AG — Girozentrale - Kaiserslautern Niederlassung Kaiserslautern HRA 2391 Fortsetzung auf dem PR ten Blatt

Tausender | Hunderter Tausender | Hunderter Amtsgericht Nr. a) Firma Geschäftsinhaber der b) Ort der Niederlassung Persönlich haftende Gesellschafter . (Sitz der Gesellschaft) Prokura Ein- Vorstand a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens ickl und Unterschrift tragung (bei juristischen Personen) Abwickler Rechtsverhältnisse b) Bemerkungen 6 2 3 5 3 Die Satzung ist mit Wirkung zum 88.12.1999 in $ 4 a) 17. Juli 2009 (Zuständigkeit der Gewährträgerversammlung) geändert. WAR b) B1.26-28 Sdbd. 4 | Die Zweigniederlassungen in Kaiserslautern und a) 24. Sept. 2002 Koblenz sind ufgehobten. nm ok b) Bl. 30°Sdbd. 5 Die Satzung ist geändert in $ 7 (Zuständigkeit des a) 2. Dez. 2003 Verwaltungsrats), & 1 (Aufgaben und Geschäfte), in der Präambel und im Anhang der Satzung. b) B1.31-3 Sdhd. 6 a) LRP Landesbank--Rheinkand-Pfalz Dr. Friedhelm Plogmann, Die Satzung ist geändert und gültig in .der Fassung vom - | a) 24. Feb. 2005 * 13.05.1952, Mainz 02.12.2004. c) Geänderter Teil des Unterneh-. Insbesondere ‚sind $ 1 (Aufgaben und Geschäfte), .8. 16 - Vorstandsvorsitzender -. mensgegenstandes:: . (Vertretungs- und Zeichnungsbefugnis, Dienstsiegel) -und | Die LRP Landesbank Rheinland- die Firma geändert. Schriftliche Erklärungen im Namen‘-der |- Pfalz ist Staats- und Kommunal- . Bank werden unter der Bezeichnung :"LRP Landesbank. :Rhein- - bank sowie Sparkassenzentral- . land-Pfalz" abgegeben und bedürfen der. Unterschrift von- I\ 12 bank. zwei Mitgliedern des: Vorstands. | Als Staats- und Kommunalbank . Der Vorstand kann in Fällen, in.denen er von den . unterstützt sie das Land Rhein- Beschränkungen des $- 181 .BGB. durch Beschluss des Verwal- land-Pfalz und seine..kommunalen tungsrats befreit wurde, seinerseits Angestellte der Bank |- Körperschaften sowie diesen nahe j von den Beschränkungen .des 8 181 .BGB befreien. : stehende Unternehmungen. -Die . Dr.. Friedhelm Plogmann ist nunmehr Vorstandsvorsitzender-.. Bank ist berechtigt, auf dem . Klaus &. Adam ist aus dem Vorstand ausgeschi.eden._: Gebiet der Förderung der- Wohn- raummodernisierung Bundes- ‚und Landesmittel zu bewilligen und - Verwaltungsakte: zu erlassen. Sie |. b) B1.52-81 Sdbd. kann diese Maßnahmen auch treu- . händerisch ‚durchführen. Die . Übertragung der ‚Zuständigkeit .. intragung in Spalte 3 auf dem Gebiet.der Städtebau-. kanpiett ergänzt. förderung bedarf einer -Rechts- -- on Amts wegen einge- | verordnung des zuständigen tragen am 27. Mai 2005 Ministeriums. Zusammen: mit- der Landesbank . Baden-Württemberg :ist sie i Sparkassenzentralbank .der- Spar- kassen in Rheinland-Pfalz. Sie verwaltet die Liquiditätsreser- . ven der- Sparkassen, stellt diesen Liquiditätskredite .zur Verfügung und erfüllt die. Auf- gaben, die sich .aus dem Verbund -, mit den. Sparkassen ergeben. Die Bank führt ihre Geschäfte _ nach: kaufmännischen ‚Grundsätzen. 0000000010700 UUUUUUUUUUUVIÜIIIÜIÜIINÜIÜÜN nn nn ÄLL— nn nn nn nn RS 27 (fr. RS 101) Karteiblatt HRA Formularveriag Sommer,‘ j Grünstadt Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Alatiiz Nr. a) Firma Geschäftsinhaber der b) Ort der Niederlassung Persönlich haftende Gesellschafter j (Sitz der Gesellschaft) Ein- Vorstand c) Gegenstand des Unternehmens Abwickl tragung (bei juristischen Personen) bwickler Rückseite von Blatt 2 Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 1 2 3 7 Hubert Sühr, * 05.11.1945, Stuttgart. 5 Zum Vorstandsmitglied wurde bestellt: 6 a) 88. Juni 2005 Hubert Sühr, * 05.11.1945, Stuttgart. f Er vertritt gemeinsam mit einem weiteren Vorstands- mitglied. b) B1.82°83 Sdbd. Fortsetzung auf dem ___ten Blatt rn. a