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Handelsregister · HRA 40687

Chronologischer Auszug

Landesbank Baden-Württemberg · Amtsgericht Mainz

Registerinformationen Chronologischer Auszug Dokumente (88)

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 28.04.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmensa) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitgliedera) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Landesbank Baden-Württemberg

b)
Mainz
Weitere Sitze:
Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRA 12704),
Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRA
4356), Karlsruhe (Amtsgericht Mannheim HRA
104440)
Zweigniederlassung errichtet unter Firma
Baden-Württembergische Bank
unselbstständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg, 70173 Stuttgart
Landesbank Baden-Württemberg
Zweigniederlassung Leipzig, 04105 Leipzig
Sachsen Bank unselbstständige Anstalt der
Landesbank Baden-Württemberg, 04105
Leipzig
Rheinland-Pfalz Bank unselbstständige
Anstalt der Landesbank Baden-Württemberg,
55116 Mainz

c)
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen für
die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die
Aufgaben einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschäfte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbänden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.

8. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung "Baden-
Württembergische Bank" (BW Bank). Die BW
Bank übernimmt für Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Abs. 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW Bank
werden durch das Statut der BW Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.

9. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung "Rheinland-Pfalz
Bank" (RP-Bank). Die RP-Bank übernimmt für
Rheinland-Pfalz und die angrenzenden
Wirtschaftsräume als regionale Kundenbank
das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft, das Geschäftsfeld
Private Banking und das Geschäftsfeld der
Beratung institutioneller Kunden unter
anderem in Fondsanlagen sowie
gegebenenfalls die Abwicklung von
Förderkrediten der Landestreuhandstelle
Rheinland-Pfalz (LTH) als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die RP-Bank als Geschäftsbank
tätig und kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die RP-Bank berechtigen und verpflichten
die Landesbank. Die Aufgaben und
Organisation der RP-Bank werden durch das
Statut der RP-Bank geregelt, welches von der
Trägerversammlung als Satzung nach § 8
Abs. 2 Nr. 6 LBWG beschlossen wird.

10. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung "Sachsen Bank".
Die Sachsen Bank übernimmt für Sachsen und
die angrenzenden Wirtschaftsräume als
regionale Kundenbank das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft und das Geschäftsfeld
Private Banking als operativ selbstständige
Einheit innerhalb der Landesbank. Im Rahmen
der ihr zugewiesenen Aufgaben wird die
Sachsen Bank als Geschäftsbank tätig und
kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die Sachsen Bank berechtigen und
verpflichten die Landesbank. Die Aufgaben
und Organisation der Sachsen Bank werden
durch das Statut der Sachsen Bank geregelt,
welches von der Trägerversammlung als
Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.

11. Die Landesbank ist zur Anlage von
Mündelgeld geeignet.		a)
Der Vorstand besteht aus mehreren Mitgliedern.
Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten
gemeinsam.

b)
Vorstand:
Horn, Michael, Weingarten, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Dr. Jaschinski, Siegfried, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., Mannheim, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Schielke, Joachim, Backnang, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Dr. Walter, Bernhard Johannes, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Zipf, Rudolf, Billigheim, *XX.XX.XXXX		a)
Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 1 Abs. 1
des Gesetzes über die Landesbank Baden-Württemberg (LBWG)
vom 11. November 1998 (GBL. 1998, 589 ff.).
Satzung vom 01.01.1999, mehrfach geändert und gültig in der
Fassung vom 01.07.2008.		a)
10.07.2008
Lotz
2b)
Geschäftsanschrift:
Große Bleiche 54-56, 55098 Mainz		b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Jaschinski, Siegfried, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Vorstand:
Vetter, Hans-Jörg, Königstein, *XX.XX.XXXX		a)
25.06.2009
Röttger

b)
Fall 3
3a)
Durch Beschluss der Trägerversammlung vom 23.06.2009 wurde
die Änderung der Satzung in § 2 , § 3 , § 4, § 8, § 10, § 13, § 18, §
19 und § 27 beschlossen. Ferner wurde § 2 des Statuts der
Rheinland-Pfalz Bank neu gefasst.		a)
15.10.2009
Zimmer

b)
Fall 4
4b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Walter, Bernhard Johannes, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
18.06.2010
Zimmer

b)
Fall 6
5a)
Durch Beschluss der Trägerversammlung vom 12.07.2010 wurde
die Satzung in § 3 Abs. 6 neu gefasst, § 4 Abs. 7, 8, 9 und 10
geändert, §§ 6 bis 20 neu gefasst, der bisherige § 19 zu § 21, §§
22 bis 29 geändert, die bisherigen §§ 28 bis 31 zu §§ 30 bis 33
sowie der bisherige § 33 Abs. 2 geändert. Ferner wurde § 6 Abs.
2 und § 8 Abs. 1 des Statuts der Baden-Württembergische Bank
unselbständige Anstalt der Landesbank Baden-Württemberg neu
gefasst.		a)
24.09.2010
Zimmer

b)
Fall 7
6b)
Bestellt als
Vorstand:
Mandt, Ingo M., Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX		a)
29.11.2010
Zimmer

b)
Fall 8
7b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., Mannheim, *XX.XX.XXXX		a)
04.05.2011
Zimmer

b)
Fall 9
8b)
Nicht mehr
Vorstand:
Schielke, Joachim, Backnang, *XX.XX.XXXX		a)
13.10.2011
Zimmer

b)
Fall 10
9b)
Eingetreten als
Vorstand:
Lochner, Karl-Manfred, Burgthann, *XX.XX.XXXX		a)
25.01.2012
Zimmer

b)
Fall 11
10a)
Am 07.12.2012 wurde die Änderung der Satzung in § 3
(Stammkapital) und die Einfügung eines § 3 a (Genehmigtes
Kapital) beschlossen.		a)
28.01.2013
Zimmer

b)
Fall 12
11b)
Nicht mehr
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
09.04.2013
Zimmer

b)
Fall 13
12b)
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Setzer, Martin, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Vorstand:
Wirth, Volker, Konstanz, *XX.XX.XXXX		a)
10.01.2014
Zimmer

b)
Fall 14
13b)
Mit der Rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts
Landesbank Baden-Württemberg (übernehmender Rechtsträger)
ist aufgrund des Verschmelzungsplanes vom 13.02.2014 die
Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts (Société Anonyme)
LBBW Luxemburg S.A. mit Sitz in Munsbach/Großherzogtum
Luxemburg (Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg
unter Nr. B 15.585) als übertragende Rechtsträgerin gem. § 1
Abs. 5 und 6 Gesetz über die Landesbank Baden-Württemberg in
Verbindung mit § 122a ff. UmwG sowie Art. 278 ff. des
luxemburgischen Gesetzes vom 10.08.1915 über
Handelsgesellschaften verschmolzen (Verschmelzung zur
Aufnahme).
Die Hauptversammlung der Landesbank Baden-Württemberg
vom 16.04.2014 sowie die Rechtsaufsichtsbehörde der
Landesbank Baden-Württemberg vom 19.03.2014 haben der
Verschmelzung zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten
Urkunden wird Bezug genommen.		a)
05.05.2014
Zimmer

b)
Fall 15
14b)
Seit dem 31.03.2012 nicht mehr
Vorstand:
Zipf, Rudolf, Billigheim, *XX.XX.XXXX		a)
Am 09.05.2014 wurde von der Hauptversammlung folgende
Änderung der Satzung beschlossen: Die Präambel wurde neu
gefasst, § 3 Abs. 2 (alt) und 4 (alt) gestrichen, § 3 Abs. 3 (alt)
geändert und zu § 3 Abs. 2, § 3 Abs. 5 (alt) geändert und zu § 3
Abs. 3, § 3 Abs. 6 (alt) geändert und zu § 3 Abs. 4, § 3 Abs. 7 (alt)
zu § 3 Abs. 5, § 3a gestrichen, § 9 Nr. 4 neu gefasst, § 9 um Nr. 9
ergänzt, § 10 Abs. 3, § 11, § 12 Abs. 3 und 4, § 15 Abs. 1, 2 und 4,
§ 17 Abs. 1, 2, 3 und 4 neu gefasst, § 18 (alt) bis 20 (alt)
gestrichen, § 21 (alt) bis 26 (alt) zu § 18 bis 23, § 27 (alt) zu § 24
und geändert, § 28 (alt) zu § 25, § 25 Abs. 3 neu gefasst, § 29
(alt) zu § 26 und neu gefasst, § 30 (alt) bis 32 (alt) zu § 27 bis 29
sowie § 33 (alt) zu § 30 und § 30 Abs. 2 neu gefasst.		a)
17.06.2014
Zimmer

b)
Fall 16
15b)
Bestellt als
Vorstand:
Freiherr von Uslar-Gleichen, Carl Alexander, Grünwald,
*XX.XX.XXXX		a)
05.11.2014
Zimmer

b)
Fall 17
16a)
Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 11. Mai 2015
wurden in den Statuten der

a) Baden-Württembergische Bank
die Präambel, 1, 3, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1, § 6
Abs. 3 Satz 1, § 6 Abs. 5 und 6 und § 8 Abs. 1 Satz 1 neu gefasst,
§ 10 gestrichen, § 11 (alt) in § 10, § 12 (alt) in § 11, § 13 (alt) in §
12, § 14 (alt) in § 13, § 15 (alt) in § 14, § 16 (alt) in § 15 und § 17
(alt) in § 16 überführt sowie § 10 (neu), § 13 (neu), und § 14
(neu) neu gefasst, § 15 (neu) Satz 2 gestrichen und § 16 (neu)
neu gefasst

b) LBBW Rheinland-Pfalz-Bank
die Präambel und § 1 neu gefasst, § 2 Abs. 1 um Satz 2 ergänzt,
§ 3 Satz 2, § 4 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1, § 6 Abs. 3 Satz 1, § 6
Abs. 5 sowie § 6 Abs. 6 Satz 2 neu gefasst, in § 7 das Wort
"Geschäftsjahren" durch das Wort "Jahren" ersetzt, § 8 Abs. 1
Satz 2. § 10, § 13 und § 14 neu gefasst, § 15 Satz 2 gestrichen
und § 16 neu gefasst

c) LBBW Sachsen Bank
die Präambel und § 1 neu gefasst, § 3 Satz 2, § 4 Abs. 1 Satz 2, §
6 Abs. 1, § 6 Abs. 3 Satz 1, § 6 Abs. 5 sowie § 6 Abs. 6 Satz 2
neu gefasst, in § 7 das Wort "Geschäftsjahren" durch das Wort
"Jahren" ersetzt, § 8 Abs. 1 Satz 2, § 10, § 13 und § 14
neugefasst, § 15 Satz 2 gestrichen und § 16 neu gefasst.
Wegen der Einzelheiten wird auf die eingereichten Urkunden
Bezug genommen.		a)
16.06.2015
Zimmer

b)
Fall 18
17b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Setzer, Martin, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
14.01.2016
Zimmer

b)
Fall 19
18b)
Bestellt als
Vorstand:
Neske, Rainer, Bad Soden, *XX.XX.XXXX		a)
05.07.2016
Zimmer

b)
Fall 20
19a)
Die Hauptversammlung vom 30.05.2016 hat die Änderung der
Satzung in § 2 (Träger) und § 3 (Stammkapital) beschlossen.		a)
08.08.2016
Zimmer

b)
Fall 21
20b)
Nicht mehr
Vorstand:
Vetter, Hans-Jörg, Königstein, *XX.XX.XXXX		a)
14.11.2016
Zimmer

b)
Fall 23
21b)
Nicht mehr
Vorstand:
Mandt, Ingo M., Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Ricken, Christian, Bad Homburg, *XX.XX.XXXX		a)
11.01.2017
Zimmer

b)
Fall 24
22b)
Bestellt als
Vorstand:
Schönenberger, Thorsten, Frankfurt am Main,
*XX.XX.XXXX		a)
03.08.2017
Zimmer

b)
Fall 25
23b)
Nicht mehr
Vorstand:
Freiherr von Uslar-Gleichen, Carl Alexander, Grünwald,
*XX.XX.XXXX		a)
17.01.2018
Bez

b)
Fall 26
24a)
Die Hauptversammlung vom 05.02.2018 hat die Änderung der
Satzung in § 4 (Aufgaben) und § 18 (Kreditausschüsse)
beschlossen. Weiterhin wurde das Statut der Sachsen Bank
aufgehoben.		a)
04.06.2018
Bez

b)
Fall 27
25b)
Zweigniederlassung Sachsen Bank
unselbstständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg aufgehoben:
04105 Leipzig,
Geschäftsanschrift: Humboldtstr. 25, 04105
Leipzig

c)
Nach Aufhebung des Statuts der Sachsen
Bank, jetzt:
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen für
die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die
Aufgaben einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann rechtlich
unselbstständige Anstalten des öffentlichen
Rechts errichten, sich an Unternehmen
beteiligen und Verbänden als Mitglied
beitreten. Sie kann sich ferner am Kapital von
Kreditinstituten des öffentlichen Rechts
beteiligen und bei solchen Instituten
Gewährträger oder Träger sein.
8. Die Landesbank hat eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Baden-
Württembergische Bank ("BW-Bank") errichtet.
Die BW-Bank übernimmt für Baden-
Württemberg die Geschäftsfelder des Privatund Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergische Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Abs. 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW-Bank
werden durch das von der
Trägerversammlung am 06.07.2005
beschlossene Statut der BW-Bank geregelt.
Änderungen der Statuts werden von der
Hauptversammlung als Satzung nach § 8 Abs.
2 Nr. 5 LBWG beschlossen.
9. Die Landesbank hat eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Rheinland-Pfalz
Bank ("RP-Bank") errichtet. Die RP-Bank
übernimmt für Rheinland-Pfalz und die
angrenzenden Wirtschaftsräume als regionale
Kundenbank das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft, das Private Banking und
die Beratung institutioneller Kunden unter
anderem in Fondsanlagen. Im Rahmen der ihr
zugewiesenen Aufgaben wird die RP-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die RP-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der RP-Bank
werden durch das Statut der RP-Bank geregelt.
Änderungen des Statuts werden von der
Hauptversammlung als Satzung nach § 8 Abs.
2 Nr. 5 LBWG beschlossen.		a)
19.06.2018
Bez

b)
Fall 28
Spalte 2, lfd. Nr. 24 b)
und c) von Amts wegen
berichtigt
26b)
Aufgehoben als Zweigniederlassung:
Rheinland-Pfalz Bank Unselbständige Anstalt
der Landesbank Baden-Württemberg, 55116
Mainz
55116 Mainz,
Geschäftsanschrift: Große Bleiche 54 - 56,
55116 Mainz

c)
geändert, jetzt:
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen für
die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die
Aufgaben einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann rechtlich
unselbstständige Anstalten des öffentlichen
Rechts errichten, sich an Unternehmen
beteiligen und Verbänden als Mitglied
beitreten. Sie kann sich ferner am Kapital von
Kreditinstituten des öffentlichen Rechts
beteiligen und bei solchen Instituten
Gewährträger oder Träger sein.
8. Die Landesbank hat eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Baden-
Württembergische Bank ("BW-Bank") errichtet.
Die BW-Bank übernimmt für Baden-
Württemberg die Geschäftsfelder des Privatund Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergische Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Abs. 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW-Bank
werden durch das von der
Trägerversammlung am 06.07.2005
beschlossene Statut der BW-Bank geregelt.
Änderungen des Statuts werden von der
Hauptversammlung als Satzung nach § 8 Abs.
2 Nr. 5 LBWG beschlossen.		a)
Die Hauptversammlung vom 25.02.2019 hat die Änderung der
Satzung durch Aufhebung des § 4 Abs. 9 sowie die Aufhebung
des Statuts der Rheinland-Pfalz Bank und die Auflösung der
Rheinland-Pfalz Bank mit Ablauf des 31.03.2019 beschlossen.
Damit besteht die Zweigniederlassung Rheinland-Pfalz nicht
mehr.		a)
24.05.2019
Groß

b)
Fall 29
27a)
Die Hauptversammlung vom 17.05.2019 hat die Änderung der
Satzung in § 6 (Organe, Pflichten) sowie in § 22 (Vertretung,
Zeichnungsbefugnis) mit Wirkung zum 25.05.2019 beschlossen.
Am selben Tag wurde weiterhin die Änderung des Statuts der BW
Bank in § 4 (Gremien) mit Wirkung zum 25.05.2019 beschlossen.
Auf die eingereichten Unterlagen wird Bezug genommen.		a)
02.07.2019
Groß

b)
Fall 30
28b)
Nicht mehr
Vorstand:
Horn, Michael, Weingarten, *XX.XX.XXXX		a)
02.06.2020
Dannegger

b)
Fall 31
29a)
Die Hauptversammlung vom 06.03.2020 hat die Änderung von §
12 (Aufsichtsrat, Vorsitzender des Aufsichtsrats) der Satzung mit
Wirkung zum 01.04.2020 beschlossen.
Ferner wurde die Änderung des § 4 (Aufgaben), § 6 (Organe,
Pflichten), § 10 (Sitzungen und Beschlüsse der
Hauptversammlung), § 12 (Aufsichtsrat, Vorsitzender des
Aufsichtsrats) und § 16 (Inkrafttreten) des Statuts der BW Bank
mit Wirkung zum 01.04.2020 beschlossen.
Auf die bei Gericht eingereichten Unterlagen wird Bezug
genommen.		a)
08.06.2020
Dannegger

b)
Fall 34
30b)
Nicht mehr
Vorstand:
Wirth, Volker, Konstanz, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Vorstand:
Agathagelidis, Anastasios, Esslingen, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Vorstand:
Münz, Stefanie, Bruchsal, *XX.XX.XXXX		a)
25.01.2021
Meyer

b)
Fall 35
31b)
Bestellt als
Vorstand:
Götz, Andreas, Winnenden, *XX.XX.XXXX		a)
13.01.2022
Groß

b)
Fall 36
32a)
Die Hauptversammlung vom 24.06.2022 hat eine Änderung der
Satzung in § 3 (Stammkapital), § 9 (Aufgaben der
Hauptversammlung), § 10 (Sitzungen und Beschlüsse der
Hauptversammlung) und § 15 (Aufgaben des Aufsichtsrats) mit
Wirkung zum 15.07.2022 beschlossen.		a)
11.08.2022
Lotz

b)
Fall 37
33b)
Geschäftsanschrift:
Rheinallee 86, 55120 Mainz		b)
Bestellt als:
Vorstand:
Erdle, Joachim, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Vorstand:
Lochner, Karl-Manfred, Burgthann, *XX.XX.XXXX		a)
09.01.2024
Schuberth

b)
Fall 38

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.