Handelsregister · HRB 5523
Chronologischer Auszug
Kreisklinikum Siegen GmbH · Amtsgericht Siegen
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Kreiskrankenhaus Siegen gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung b) Siegen c) Ziel des Unternehmens ist die Förderung der Gesundheitsfürsorge im Rahmen der optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses des Kreises Siegen- Wittgenstein einschließlich Aus- und Weiterbildungsstätten der medizinischen und anderer Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. Die Gesellschaft darf im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vornehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Betriebe oder Einrichtungen zu gründen, zu übernehmen und sich an solchen zu beteiligen, die dem Unternehmenszweck dienen. | 2.500.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Schäfer, Bernd, Netphen, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 13.07.2001 zuletzt geändert am 27.12..2001 | a) 22.07.2003 Geffert b) Gesellschaftsvertrag Blatt 26 ff Sonderband Tag der ersten Eintragung: 28.09.2001 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 15.07.2003. | |
| 2 | a) Kreisklinikum Siegen gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung | a) Die Gesellschafterversammlung vom 06. Januar 2005 hat beschlossen, die Firma der Gesellschaft zu ändern. Sie hat deshalb die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) beschlossen. | a) 18.01.2005 Dr. Beyerle b) Neufassung des Gesellschaftsvertrages s.Bl.30 Sdbd. | |||
| 3 | a) GFK Gesellschaft zur Förderung des Kreisklinikums Siegen mbH c) 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. 2. Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere dadurch verwirklicht, dass die Gesellschaft als Förderkörperschaft im Sinne des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung tätig ist, indem sie Mittel für steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere für die Kreisklinikum Siegen GmbH, beschafft. 3. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs-und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. | b) Geschäftsführer: Schäfer, Bernd, Netphen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 18. Juni 2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma und eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag ist ingesamt neugefasst worden. | a) 16.08.2007 Bast b) Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers von Amts wegen berichtigt. | ||
| 4 | c) 1.Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und die Förderung des Wohlfahrtswesens. 2. Die unter Abs. 1 aufgeführten Satzungszwecke werden insbesondere dadurch verwirklicht, dass die Gesellschaft die häusliche psychiatrische Fachkrankenpflege mit einem spezialisierten Pflegedienst sowie Kurse zur Präventation als Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege ( § 66 AO) ausführt, Ausund Fortbildungsprogramme im Rahmen von § 68 Nr. 8 AO anbietet und auch als Förderkörperschaft im Sinne des § 58 Nr. 1 AO tätig ist, indem sie Mittel für steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere für die Kreisklinikum Siegen GmbH, beschafft. 3. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts " Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.09.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens)§ 3 (Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 05.12.2007 van Berghem | |||
| 5 | a) Kreisklinikum Siegen GmbH c) (1) Die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung. (2) Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb des Kreisklinikums des Kreises Siegen-Wittgenstein einschließlich Ausund Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben verwirklicht. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Gemeinnützigkeit), § 7 (Gesellschafterversammlung und Vorsitz), § 9 (Aufgaben und Zuständigkeit der Geschäftsführung) und § 11 (Auflösung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen. b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.08.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.08.2008 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 21.08.2008 mit der Kreisklinikum Siegen GmbH mit Sitz in Siegen (AG Siegen HR B 8372) verschmolzen. | a) 27.08.2008 van Berghem | |||
| 6 | b) Ergänzend nachgetragen Geschäftsanschrift: Weidenauer Str. 76, 57076 Siegen c) (1) Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. des im Krankenhausbedarfsplan Nordrhein- Westfalen genannten Versorgungsbereiches. (2) Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb des Kreisklinikums des Kreises Siegen- Wittgenstein einschließlich Aus- und Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben verwirklicht. (3) Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstige Zwecke" der Abgabenordnung (AO) entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich oder unentgeltich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. | b) Bestellt zum Geschäftsführer: Müller, Bertram, Siegen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 26.06.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens) und damit die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Gesellschafterversammlung und Vorsitz), § 10 ( Jahresabschluss/Ordnungsmäßigkeitsprüfungen) und die Einfügung eines § 12 (Gleichbestellung von Männern und Frauen) beschlossen, außerdem wurde der bisherige § 12 zu § 13 (Bekanntmachung), der bisherige § 13 zu § 14 (Kosten) und der bisherige § 14 zu § 15 (Schlussbestimmungen). | a) 15.07.2009 van Berghem | ||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Schäfer, Bernd, Netphen, *XX.XX.XXXX | a) 09.09.2010 Wickel | ||||
| 8 | c) Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. des im Krankenhausbedarfsplan Nordrhein- Westfalen genannten Versorgungsbereiches. Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb des Kreisklinikums des Kreises Siegen- Wittgenstein einschließlich Aus- und Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben, wie z.B. einem medizinischen Versorgungszentrum zur ambulanten Gesundheitsfürsorge verwirklicht. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.06.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie das Einfügen von § 7 Abs. 6 Buchst. p) und q) (Gesellschafterversammlung und Vorsitz) und von § 13 (Erfüllung der Transparenzbestimmungen) beschlossen; außerdem wurde der bisherige § 13 zu § 14 (Bekanntmachung), der bisherige § 14 zu § 15 (Kosten) und der bisherige § 15 zu § 16 (Schlußbestimmungen). | a) 27.06.2011 Becker | |||
| 9 | c) (1) Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. des im Krankenhausbedarfsplan Nordrhein- Westfalen genannten Versorgungsbereiches sowie die Förderung der Jugendhilfe. (2) Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb des Kreisklinikums des Kreises Siegen- Wittgenstein einschließlich Aus- und Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben, wie z.B. einem medizinischen Versorgungszentrum zur ambulanten Gesundheitsfürsorge sowie auch den Betrieb einer öffentlichen Kindertagesstätte verwirklicht. (3) Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21. Juli 2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 1 und Abs. 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens) und § 3 Abs. 1 und Abs. 2 (Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 01.08.2011 Becker | |||
| 10 | c) (1) Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. des im Krankenhausbedarfsplan Nordrhein- Westfalen genannten Versorgungsbereiches, die Förderung von Aus-, Fort- und Weiterbildung, die Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie die Förderung der Jugendhilfe. (2) Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb des Kreisklinikums des Kreises Siegen-Wittgenstein einschließlich Ausund Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben, wie z. B. einem medizinischen Versorgungszentrum zur ambulanten Gesundheitsfürsorge sowie auch den Betrieb einer öffentlichen Kindertagesstätte verwirklicht. Darüber hinaus wird der Satzungszweck durch Kooperationen mit Universitäten und deren medizinischen Fakultäten gefördert. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08. Oktober 2018 hat die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens) und § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. | a) 08.11.2018 Becker | |||
| 11 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Fölsing, Ingo, Heusenstamm, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 21.01.2020 Solms | ||||
| 12 | b) Von Amts wegen angepasst, weiterhin Geschäftsanschrift: Weidenauer Straße 76, 57076 Siegen | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Müller, Bertram, Siegen, *XX.XX.XXXX | a) 12.10.2020 Solms | |||
| 13 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Denker, Rainer, Siegen, *XX.XX.XXXX Lohmann, Christian, Siegen, *XX.XX.XXXX | a) 18.11.2021 Solms | ||||
| 14 | c) (1) Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. des im Krankenhausbedarfsplan Nordrhein- Westfalen genannten Versorgungsbereiches, die Förderung von Aus-, Fort- und Weiterbildung, die Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie die Förderung der Jugendhilfe. (2) Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb der Kreisklinikum Siegen GmbH des Kreises Siegen-Wittgenstein einschließlich Aus- und Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben, wie z. B. einem medizinischen Versorgungszentrum zur ambulanten Gesundheitsfürsorge verwirklicht. Darüber hinaus wird der Satzungszweck durch Kooperationen mit Universitäten und deren medizinischen Fakultäten gefördert. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 24.05.2023 hat die Änderung des Gegenstandes sowie die Änderung von § 2 (Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Gemeinnützigkeit), § 4 (Geschäftsjahr und Dauer der Gesellschaft), § 7 (Gesellschafterversammlung und Vorsitz), § 8 (Geschäftsführung) und § 9 (Aufgaben und Zuständigkeiten der Geschäftsführung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 14.06.2023 Hecheltjen |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.