-Betrieb des Klinikum Osnabrück einschließlich Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben, - Betrieb von Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie sonstiger Einrichtungen des Gesundheitswesens, - Errichtung und Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) gemäß § 95 Abs. 1 SGB V.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur eine Geschäftsführerin/ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt sie/er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer/innen bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer/innen gemeinschaftlich oder durch eine Geschäftsführerin/einen Geschäftsführer mit einer Prokuristin/einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Astrid Lampe
Osnabrück
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Ulrich Heinrich Werner Falk
Bissendorf
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Frans Blok
Osnabrück
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Prokurist(in)
Ingo Mette
Osnabrück
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Klaus Beekmann
Bremen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 29.12.1997 zuletzt geändert am 07.03.2005
Die Gesellschafterversammlung vom 15.05.2006 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.10.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 8, 12, 13, 14, 15, 16, 17 und 18 beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 10.04.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrats, Ausschüsse) und § 13 (Geschäftsführung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 24.07.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Aufsichtsrat) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 30.09.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtrates) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 24.10.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrates, Ausschüsse) und § 14 (Aufgaben und Zuständigkeit der Geschäftsführung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.02.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Gesellschafterversammlung), § 9 (Gesellschafterbeschlüsse), § 10 (Aufsichtsrat), § 11 (Einberufung und Beschlußfassung des Aufsichtsrates), § 16 (Jahresabschluß, Gewinnverwendung) und § 18 (Ordnungsmäßigkeitsprüfungen) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 31.07.2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Ziel und Gegenstand des Unternehmens) § 8 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung), § 10 (Aufsichtsrat) und § 11 (Einberufung und Beschlussfassung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit), § 7 (Gesellschafterversammlung), § 11 (Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) und § 16 (Jahresabschluss, Gewinnverwendung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung in § 10 (Aufsichtsrat) beschlossen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Auf Grund des Spaltungs- und Übertragungsvertrages vom 06.07.1998 und der jeweils zustimmenden Beschlüsse der Stadt Osnabrück und der Gesellschafterversammlung der Klinikum Osnabrück GmbH vom selben Tage ist der kommunale Eigenbetrieb Städtische Kliniken Osnabrück als Ganzes aus dem Vermögen der Stadt Osnabrück ausgegliedert zur Aufnahme auf die Klinikum Osnabrück GmbH (§§ 123 Abs. 3 Nr. 1, 168 UmwG).
Die Gesellschafterversammlung hat die Übernahme des aus dem Vermögen der Stadt Osnabrück ausgegliederten Regiebetriebs Städtisches Alten- und Pflegeheim "Haus am Bürgerpark" gem. §§ 168 ff., 123 ff UmwG beschlossen und dem entsprechenden Ausgliederungs- und Übernahmevertrag mit der Stadt Osnabrück vom selben Tage zugestimmt.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 08.12.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 08.12.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 08.12.2020 mit der KosIT Services GmbH mit Sitz in Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB 209700) verschmolzen.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 23.08.2023 mit Ergänzung vom 20.09.2023 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 23.08.2023 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 23.08.2023 mit der Medizinisches Versorgungszentrum - Klinikum Osnabrück gGmbH mit Sitz in Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB 209770) verschmolzen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 08.05.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 14.06.2006.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.