Handelsregister · HRB 18565

Chronologischer Auszug

Klinikum Osnabrück GmbH · Amtsgericht Osnabrück

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 07.02.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Klinikum Osnabrück GmbH

b)
Osnabrück

c)
Vorrangiges Ziel des Unternehmens ist die
patienten- und bedarfsgerechte Versorgung
der Bevölkerung mit einem
leistungsfähigen, sparsam und
eigenverantwortlich wirtschaftenden
Krankenhaus, das nach wirtschaftlichen
Gesichtspunkten betrieben wird.
Gegenstand des Unternehmens sind
- Betrieb des Klinikum Osnabrück
einschließlich Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben
- Betrieb von Alten- und
Pflegeeinrichtungen sowie sonstiger
Einrichtungen des Gesundheitswesens.
Die Gesellschaft darf im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften und der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen
vornehmen, die dieser Zweckbestimmung
dienlich sind. Die Gesellschaft ist
berechtigt, Betriebe oder Einrichtungen zu
gründen, zu übernehmen und sich an
solchen zu beteiligen, wenn es dem Zweck
des Unternehmens dient.
5.200.000,00
EUR
a)
Jeder Geschäftsführer vertritt einzeln.

b)
Die Geellschaft hat eine/n oder mehrere
Geschäftsführerinnen/Geschäftsführer.
Geschäftsführer:
Hermes, Hansjörg, Bersenbrück, *XX.XX.XXXX
Einzelprokura mit der Ermächtigung zur
Veräußerung und Belastung von Grundstücken
Metz, Antje, Melle, *XX.XX.XXXX
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 29.12.1997 zuletzt geändert am
07.03.2005

b)
Auf Grund des Spaltungs- und Übertragungsvertrages vom
06.07.1998 und der jeweils zustimmenden Beschlüsse der
Stadt Osnabrück und der Gesellschafterversammlung der
Klinikum Osnabrück GmbH vom selben Tage ist der
kommunale Eigenbetrieb Städtische Kliniken Osnabrück als
Ganzes aus dem Vermögen der Stadt Osnabrück
ausgegliedert zur Aufnahme auf die Klinikum Osnabrück
GmbH (§§ 123 Abs. 3 Nr. 1, 168 UmwG).
Die Gesellschafterversammlung hat die Übernahme des aus
dem Vermögen der Stadt Osnabrück ausgegliederten
Regiebetriebs Städtisches Alten- und Pflegeheim "Haus am
Bürgerpark" gem. §§ 168 ff., 123 ff UmwG beschlossen und
dem entsprechenden Ausgliederungs- und Übernahmevertrag
mit der Stadt Osnabrück vom selben Tage zugestimmt.
a)
14.06.2006
Roßkamp

b)
Tag der ersten
Eintragung: 08.05.1998
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
14.06.2006.
2c)
Vorrangiges Ziel des Unternehmens ist die
patienten- und bedarfsgerechte Versorgung
der Bevölkerung mit einem
leistungsfähigen, sparsam und
eigenverantwortlich wirtschaftenden
Krankenhaus, das nach wirtschaftlichen
Gesichtspunkten betrieben wird.
Gegenstand des Unternehmens sind:
- Betrieb des Klinikum Osnabrück
einschließlich Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und
Nebenbetrieben,
- Betrieb von Alten- und
Pflegeeinrichtungen sowie sonstiger
Einrichtungen des Gesundheitswesens,
- Errichtung und Betrieb eines
Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
gemäß § 95 Abs. 1 SGB
V.
Die Gesellschaft darf im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften und der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
alle Geschäfte und sonstige Maßnahmen
vornehmen, die dieser Zweckbestimmung
dienlich sind.
Die Gesellschaft ist berechtigt, Betriebe
oder Einrichtungen zu gründen, zu
übernehmen und sich an solchen zu
beteiligen, wenn es dem Zweck des
Unternehmens dient.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.05.2006 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
20.06.2006
Müller
3Einzelprokura:
Deitermann, Alfred, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
a)
26.10.2006
Müller
4Prokura erloschen:
Metz, Antje, Melle, *XX.XX.XXXX
a)
26.03.2008
Engler
5b)
Geschäftsanschrift:
Am Finkenhügel 1, 49076 Osnabrück
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Mesch, Matthias, Bersenbrück, *XX.XX.XXXX
a)
13.07.2009
Andres
6b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Dr Hermes, Hansjörg, Bersenbrück, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.10.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 8, 12, 13, 14, 15,
16, 17 und 18 beschlossen.
a)
21.10.2010
Trebbe
7Einzelprokura:
Werner, Anja, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
a)
13.10.2011
Braak
8Prokura erloschen:
Deitermann, Alfred, Hasbergen, *XX.XX.XXXX
a)
20.12.2011
Braak
9Einzelprokura:
Prokura geändert bei:
Mesch, Matthias, Bersenbrück, *XX.XX.XXXX
a)
23.03.2012
Braak
10b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Fehnker, Thomas, Detmold, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
12.06.2012
Braak
11b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Hermes, Hansjörg, Bersenbrück, *XX.XX.XXXX
a)
22.11.2012
Braak
12b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Kuge, Arno, Kettenkamp, *XX.XX.XXXX
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Mesch, Matthias, Bersenbrück, *XX.XX.XXXX
a)
05.04.2013
Braak
13b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Blok, Frans, Bensheim, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
29.07.2013
Braak
14b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Fehnker, Thomas, Detmold, *XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Kuge, Arno, Kettenkamp, *XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Lottis, Alexander, Berlin, *XX.XX.XXXX
Brockmann, Jens, Hasbergen, *XX.XX.XXXX
Werner, Anja, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
a)
26.03.2014
Braak
15a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun:
Ist nur eine Geschäftsführerin/ein
Geschäftsführer bestellt, so vertritt sie/er die
Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer/innen bestellt, so wird die
Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer/innen
gemeinschaftlich oder durch eine
Geschäftsführerin/einen Geschäftsführer mit
einer Prokuristin/einem Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.04.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Aufgaben des
Aufsichtsrats, Ausschüsse) und § 13 (Geschäftsführung)
beschlossen.
a)
17.04.2014
Braak
16a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.07.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Aufsichtsrat)
beschlossen.
a)
14.08.2014
Andres
17b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Lottis, Alexander H., Berlin, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Lottis, Alexander, Berlin, *XX.XX.XXXX
a)
19.12.2014
Braak
18Prokura erloschen:
Werner, Anja, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
a)
25.01.2016
Braak
19a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.09.2016 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Einberufung
und Beschlussfassung des Aufsichtrates) beschlossen.
a)
13.10.2016
Brockfeld
20Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Hanneken, Astrid, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
Kretschmann, Arnd, Hamm, *XX.XX.XXXX
a)
29.11.2016
Brockfeld
21a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.10.2016 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Aufgaben des
Aufsichtsrates, Ausschüsse) und § 14 (Aufgaben und
Zuständigkeit der Geschäftsführung) beschlossen.
a)
29.11.2016
Brockfeld
22Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Personenbezogene Daten von Amts wegen
berichtigt, nun:
Lampe, Astrid, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
a)
06.12.2016
Brockfeld
23b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Eversmeyer, Martin, Bissendorf, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
15.06.2017
Brockfeld
24b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Blok, Frans, Bensheim, *XX.XX.XXXX
a)
12.07.2017
Brockfeld
25b)
Personenbezogene Daten von Amts wegen
berichtigt, nun: Nicht mehr
Geschäftsführer:
Blok, Frans, Bensheim, *XX.XX.XXXX
a)
20.07.2017
Buß-Jörgensen
26Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen mit der Ermächtigung zur
Veräußerung und Belastung von Grundstücken:
Kretschmann, Arnd, Hamm, *XX.XX.XXXX
a)
23.11.2017
Schmidt
27a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.02.2018 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Einberufung
und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.
a)
22.02.2018
Schmidt
28b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Blok, Frans, Heppenheim, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
19.06.2018
Schmidt
29b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Lottis, Alexander H., Berlin, *XX.XX.XXXX
a)
22.06.2018
Schmidt
30Prokura erloschen:
Kretschmann, Arnd, Hamm, *XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Brockmann, Jens, Hasbergen, *XX.XX.XXXX
a)
12.10.2018
Brockfeld
31b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Küster, Rudolf, Bad Salzuflen, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
09.01.2019
Brockfeld
32a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2018 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7
(Gesellschafterversammlung), § 9 (Gesellschafterbeschlüsse),
§ 10 (Aufsichtsrat), § 11 (Einberufung und Beschlußfassung
des Aufsichtsrates), § 16 (Jahresabschluß,
Gewinnverwendung) und § 18
(Ordnungsmäßigkeitsprüfungen) beschlossen.
a)
18.02.2019
Brinkkötter
33Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dickhoff, Antonia Maria, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
Dr. Hörtemöller, Ansgar Gerhard, Osnabrück,
*XX.XX.XXXX
a)
17.05.2019
Brockfeld
34c)
Gegenstand von Amts wegen berichtigt,
nun:
-Betrieb des Klinikum Osnabrück
einschließlich Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und
Nebenbetrieben,
- Betrieb von Alten- und
Pflegeeinrichtungen sowie sonstiger
Einrichtungen des Gesundheitswesens,
- Errichtung und Betrieb eines
Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
gemäß § 95 Abs. 1 SGB
V.
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Blok, Frans, Heppenheim, *XX.XX.XXXX
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2019 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Ziel und
Gegenstand des Unternehmens) § 8 (Aufgaben der
Gesellschafterversammlung), § 10 (Aufsichtsrat) und § 11
(Einberufung und Beschlussfassung) beschlossen.
a)
09.09.2019
Brockfeld
35a)
Eintragung vom 09.09.2019 zu laufender Nr. 34 wegen
Angabe eines falschen Beschlussdatums von Amts wegen
neu vorgetragen:
Die Gesellschafterversammlung vom 31.07.2019 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Ziel und
Gegenstand des Unternehmens) § 8 (Aufgaben der
Gesellschafterversammlung), § 10 (Aufsichtsrat) und § 11
(Einberufung und Beschlussfassung) beschlossen.
a)
16.09.2019
Brockfeld
36Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Falk, Ulrich Heinrich Werner, Bissendorf,
*XX.XX.XXXX
a)
23.09.2019
Brockfeld
37b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Eversmeyer, Martin, Bissendorf, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Geschäftsführer:
Blok, Frans, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
23.09.2020
Grawunder
38b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 08.12.2020
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 08.12.2020 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 08.12.2020 mit der KosIT Services GmbH mit Sitz in
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB 209700)
verschmolzen.
a)
22.12.2020
Brinkkötter
39Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kretschmann, Arnd, Hamm, *XX.XX.XXXX
a)
12.08.2021
Grawunder
40Prokura erloschen:
Dr. Hörtemöller, Ansgar Gerhard, Osnabrück,
*XX.XX.XXXX
a)
21.09.2021
Brinkkötter
41a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(Gemeinnützigkeit), § 7 (Gesellschafterversammlung), § 11
(Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) und §
16 (Jahresabschluss, Gewinnverwendung) beschlossen.
a)
21.12.2021
Grawunder
42Prokura erloschen:
Dickhoff, Antonia Maria, Osnabrück, *XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Mette, Ingo, Osnabrück, *XX.XX.XXXX
a)
17.05.2022
Brinkkötter
43c)
-Betrieb des Klinikum Osnabrück
einschließlich Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und
Nebenbetrieben,
- Betrieb von Alten- und
Pflegeeinrichtungen sowie sonstiger
Einrichtungen des Gesundheitswesens,
- Errichtung und Betrieb von Medizinischen
Versorgungszentren (MVZ) gemäß § 95
Abs. 1 SGB V.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine
Änderung in § 10 (Aufsichtsrat) beschlossen.
a)
21.02.2023
Brinkkötter
44b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 23.08.2023 mit
Ergänzung vom 20.09.2023 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 23.08.2023 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 23.08.2023 mit der
Medizinisches Versorgungszentrum - Klinikum Osnabrück
gGmbH mit Sitz in Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück HRB
209770) verschmolzen.
a)
21.09.2023
Brinkkötter

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.