Handelsregister · HRB 651
Chronologischer Auszug
Klinikum Bad Hersfeld GmbH · Amtsgericht Bad Hersfeld
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Klinikum Bad Hersfeld GmbH b) Bad Hersfeld c) Betrieb des Kreiskrankenhauses Bad Hersfeld und aller damit verbundenen zweckdienlichen Einrichtungen (einschließlich Wohnheime). Hierzu gehören auch die Ausbildungseinrichtungen sowie die Maßnahmen wissenschaftlicher und sonstiger krankenhausbezogener Fort und Weiterbildung. Der Betrieb des Krankenhauses umfaßt stationäre- und teilstationäre sowie vor- und nach stationäre Krankenhausleistungen, ambulante Behandlung so wie Rehabilitation, Pflege und medizinischtechnische sowie physikalische Leistungen. | 5.112.918,81 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Ködding, Martin, kaufmännischer Angestellter, Bad Hersfeld mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | Einzelprokura mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken Stange, Heino, Bad Hersfeld | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 20.06.1996 zuletzt geändert am 25.08.2003 b) Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg (übertragender Rechtsträger) hat den Eigenbetrieb "Kreiskrankenhaus Bad Hersfeld" zur Neugründung aus seinem Vermögen ausgegliedert und auf die Gesellschaft als übernehmendem Rechtsträger übertragen (§§ 168, 123, Abs. 3 Nr. 2 UmwG). | a) 26.07.2005 Fischer b) Tag der ersten Eintragung: 11.09.1996 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Blatt 54 - 69 Sonderband Beschluss Blatt 45 - 50 Sonderband |
| 2 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten Krankenhäusern, die medizinisch zweckmäßige und ausrei-chende Versorgung der in diesen Krankenhäusern behandelten Patienten sowie die Rehabilitation, Betreuung und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen. (2) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses Bad Hersfeld und aller damit verbundenen zweckdienlichen Einrichtungen (einschließlich Wohnheime). Hierzu gehören auch die Ausbildungseinrichtungen sowie die Maßnahmen wissenschaftlicher und sonstiger krankenhausbezogener Fort- und Weiterbildung. Der Betrieb des Krankenhauses umfasst stationäre- und teilstationäre sowie vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen, ambulante Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege und medizinisch-technische sowie physikalische Leistungen. (3) Der Zweck der Gesellschaft und der Gegenstand des Unternehmens sind auch der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V), als fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtungen, insbesondere zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung und im Rahmen ambulanter privatärztlicher Versorgung sowie von sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter Berücksichtigung des ärztlichen Berufsrechts und des Grundsatzes der freien Arztwahl. Weitere medizinische Versorgungsformen stehen der Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen offen, soweit sie rechtlich zugelassen sind. (4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittelbar dienen. Sie kann sich an anderen Gesellschaften mit gleichen, ähnlichen oder verwandten Gegenständen beteiligen oder sonstige Gesellschaften übernehmen. Die Gesellschaft ist auch berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlungen vom 23.01.2008 und 21.04.2008 haben eine Änderung der Satzung in §§ 2, 8 und 12 des Gesellschaftsverttrags beschlossen. In den Gesellschaftsvertrag wird in § 2 ein neuer Abs. 3 zur Erweiterung des Gsellschaftszwecks eingefügt: Zweck der Gesellschaft ist auch der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren i.S.d. § 95 SGB V, als fachübergreifende ärztliche geleitete Einrichtungen. Weitere medizinsche Versorgungsformen stehen der Gesellschaft offen, soweit sie rechtlich zulässig sind. Im neu nummerierten alten § 2 Abs. 3 nun Abs. 4 - wird bestimmt, dass die Gesellschaft nun auch Zweigniederlassungen errichtet darf. In § 8 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages wird die Ladungsfrist für die Einberufung von Gesellschaftsversammlungen auf eine Woche verkürzt. § 12 wird um einen neuen Absatz 7 ergänzt. Danach ist der Aufsichtsrat nicht verpflichtet, den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses im Unternehmensregister zu veröffentlichen. | a) 06.06.2008 Dr. Zeiß | ||
| 3 | b) Geschäftsanschrift: Seilerweg 29, 36251 Bad Hersfeld | 10.000.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.11.2008 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 4.887.081,19 Euro auf 10.000.000,00 Euro und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital und Stammeinlage) beschlossen. | a) 31.12.2008 Dr. Zeiß | ||
| 4 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 07.03.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den § 3 (Gemeinnützigkeit) und § 15 (Haushaltsrechtliche Prüfungsrechte) beschlossen. | a) 05.04.2011 Wetterau b) Fall 7 | ||||
| 5 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats) beschlossen. | a) 07.09.2011 Wetterau b) Fall 8 | ||||
| 6 | Einzelprokura: Imhof, Wilfried, Oberaula- Wahlshausen, *XX.XX.XXXX | a) 22.06.2012 Wetterau b) Fall 9 | ||||
| 7 | Prokura erloschen: Stange, Heino, Bad Hersfeld | a) 05.09.2012 Bettenhausen b) Fall 10 | ||||
| 8 | Einzelprokura: Sandow, Sascha, Friedewald, *XX.XX.XXXX | a) 20.04.2015 Wetterau b) Fall 11 | ||||
| 9 | c) (1)Zweck der Gesellschaft ist die bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten Krankenhäusern, die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der in diesen Krankenhäusern behandelten Patienten sowie die Rehabilitation, Betreuung und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen. (2) Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Krankenhäusern und aller damit verbundenen zweckdienlichen Einrichtungen (einschließliche Wohnheime). Hierzu gehören auch die Ausbildungseinrichtungen sowie die Maßnahmen wissenschaftlicher und sonstiger krankenhausbezogener Fort- und Weiterbildung. Der Betrieb der Krankenhäuser umfasst stationäre- und teilstationäre sowie vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen, ambulante Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege und medizinisch-technische sowie physikalische Leistungen (3) Der Zweck der Gesellschaft und der Gegenstand des Unternehmens sind auch der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V), als fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtungen, insbesondere zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung und im Rahmen ambulanter privatärztlicher Versorgung sowie von sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter Berücksichtigung des ärztlichen Berufsrechts und des Grundsatzes der freien Arztwahl. Weitere medizinische Versorgungsformen stehen der Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen offen, soweit sie rechtlich zugelassen sind. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens), 3 (Gemeinützigkeit), 6 (Organe der Gesellschaft), 7 (Gesellschafterversammlung), 8 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 9 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), 10 (Sitzungen und Beschlussfähigkeit des Aufsichtsrats), 11 (Zuständigkeit des Aufsichtsrats), 12 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 13 (Direktorium), 14 (Dauer der Gesellschaft), 15 (Jahresabschluss und Lagebericht), 16 (Haushaltsrechtliche Prüfungsrechte), 17 (Kosten für Satzungsänderungen) und 18 (Schlussbestimmungen) beschlossen. | a) 15.05.2016 Bettenhausen b) Fall 12 | |||
| 10 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.05.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats) beschlossen. | a) 09.06.2016 Wetterau b) Fall 13 | ||||
| 11 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.05.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates) beschlossen. | a) 04.06.2018 Wetterau b) Fall 16 | ||||
| 12 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Hermann, Tobias, Augsburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geändert, nun: Geschäftsführer: Ködding, Martin, Bad Hersfeld, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 01.08.2019 Wetterau b) Fall 18 | ||||
| 13 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Ködding, Martin, Bad Hersfeld, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Weigel, Rolf, Eisenach, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 23.09.2020 Wetterau b) Fall 19 | ||||
| 14 | c) (1)Zweck der Gesellschaft ist die bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten Krankenhäusern, die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der in diesen Krankenhäusern behandelten Patienten, die Rehabilitation, Betreuung und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen sowie die Wohlfahrtspflege. (2) Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Krankenhäusern und aller damit verbundenen zweckdienlichen Einrichtungen (einschließliche Wohnheime). Hierzu gehören auch die Ausbildungseinrichtungen sowie die Maßnahmen wissenschaftlicher und sonstiger krankenhausbezogener Fort- und Weiterbildung. Der Betrieb der Krankenhäuser umfasst stationäre- und teilstationäre sowie vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen, ambulante Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege und medizinisch-technische sowie physikalische Leistungen (3) Der Zweck der Gesellschaft und der Gegenstand des Unternehmens sind auch der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V), als fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtungen, insbesondere zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung und im Rahmen ambulanter privatärztlicher Versorgung sowie von sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter Berücksichtigung des ärztlichen Berufsrechts und des Grundsatzes der freien Arztwahl. Weitere medizinische Versorgungsformen stehen der Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen offen, soweit sie rechtlich zugelassen sind. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.11.2020 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. | a) 07.12.2020 Wetterau b) Fall 20 | |||
| 15 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Hermann, Tobias, Augsburg, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Imhof, Wilfried, Oberaula- Wahlshausen, *XX.XX.XXXX | a) 15.06.2021 Wetterau b) Fall 21 | |||
| 16 | Einzelprokura: Dr. Bockelmann, Dalibor, Rastede, *XX.XX.XXXX | a) 15.11.2022 Wetterau b) Fall 23 | ||||
| 17 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.03.2023 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Orthopädie Bad Hersfeld GmbH mit dem Sitz in Bad Hersfeld (Amtsgericht Bad Hersfeld, HRB 2067) verschmolzen. | a) 21.04.2023 Wetterau b) Fall 24 | ||||
| 18 | Prokura erloschen: Dr. Bockelmann, Dalibor, Rastede, *XX.XX.XXXX | a) 29.02.2024 Wetterau b) Fall 25 |
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