Handelsregister · HRB 5128
Chronologischer Auszug
Katholisches Klinikum Bochum gGmbH · Amtsgericht Bochum
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH b) Bochum c) die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern und sonstigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie die Beteiligung hieran. Krankenhäuser der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären, vor- und nachstationären sowie ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versogung und seelsorgerlichen Begleitung von Kranken und Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und -vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben. Sie werden in Übereinstimmung mit der vom Bischof von Essen erlassenen Grundordnung für katholische Krankenhäuser in Nordrhein- Westfalen in der jeweils gültigen Fassung betrieben. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorgerlichen Begleitung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Die Gesellschaft kann auch weitere kirchliche, mildtätige und gemeinnützige Zwecke verfolgen. Die Gesellschaft ist Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen e.V. Krankenhäuser der Gesellschaft beteiligen sich an der universitären Ausund Weiterbildung (Forschung und Lehre). | 26.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. b) Geschäftsführer: Kellerhoff, Franz-Rainer, Verwaltungsdirektor, Recklinghausen einzelvertretungsberechtigt Geschäftsführer: Dr. med. Tiedjen, Kurt Udo, Arzt, Bochum Geschäftsführer: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Kuhle, Karl-Heinz, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 08.11.1993 zuletzt geändert am 08.07.2002 | a) 13.01.2004 Mewing b) Tag der ersten Eintragung: 04.11.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 13.01.2004. | |
| 2 | a) St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH | a) Die Gesellschafterversammlung vom 20.10.2005 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1 Ziff. 1,13 und 17 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. | a) 03.01.2006 Ulrich b) Gesellschaftsvertrag Bl. 126 | |||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Kuhle, Karl-Heinz, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 09.06.2006 Recksick | ||||
| 4 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. med. Tiedjen, Kurt Udo, Arzt, Bochum Bestellt als Geschäftsführer: Prof.Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 16.02.2007 Recksick | ||||
| 5 | b) Geschäftsanschrift: Gudrunstr. 56, 44791 Bochum | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX Gohres, Daniel, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 29.10.2009 Recksick | ||
| 6 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 04.04.2013 Rüthers | ||||
| 7 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.08.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 24.08.2012 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 24.08.2012 mit der Katholisches Krankenhaus St. Elisabeth Blankenstein gGmbH mit Sitz in Hattingen (Amtsgericht Essen, HRB 15227) verschmolzen. | a) 21.05.2013 Gerling | ||||
| 8 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX | a) 18.03.2014 Rumpf | ||||
| 9 | c) 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: 1.1. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; 1.2. die Förderung von Wissenschaft und Forschung: 1.3. die Förderung der Berufsausbidung; 1.4. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; 1.5. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; 1.6. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: 2.1. den Betrieb von Krankenhäusern; 2.2. den Betrieb von ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; 2.3. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; 24. Durchführung von Konsiliardiensten; 2.5. Großgeräte- und OP-Überlassung an niedergelassene Ärzte; 2.6. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; 2.7. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; 2.8. die fachärztliche Ausbildung; 2.9. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; 2.10. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesen sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; 2.11. Frühförderung von Behinderten Menschen; 2.12. Unterhalt einer Kindertagesstätte: 2.13. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; 2.14. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; 2.15. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten 3. Die Gesellschaft kann auch in Ergänzung der o.g. Zwecke zukünftig weitere kirchliche, mildtätige oder gemeinnützige Aufgaben wahrnehmen. 4. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschsftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 5. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 03.06.2014 hat die Änderung des Unternehmensgegenstandes (§ 2 Gegenstand der Gesellschaft) sowie die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 08.07.2014 Gerling | |||
| 10 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 05.03.2015 Recksick | ||||
| 11 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX | a) 05.07.2016 Recksick | ||||
| 12 | b) Nach Änderung bestellt als Geschäftsführer: Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nach Änderung : Geschäftsführer: Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 04.11.2016 Rüthers | ||||
| 13 | a) Nach Änderung: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH c) Nach Änderung: 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Großgeräte- und OP-Überlassung an niedergelassene Ärzte; f. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; g. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; h . die fachärztliche Ausbildung; i. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; j. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; k. Frühförderung von Behinderten Menschen; l. Unterhalt einer Kindertagesstätte; m. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; n. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; o. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 12.03.2019 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere wurden § 1 (Name) und § 2 (Gegenstand) § 11 (Geschäftsführung) geändert. | a) 21.05.2019 Gerling | ||
| 14 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Raible, Christian, Kassel, *XX.XX.XXXX | a) 04.11.2019 Höner | ||||
| 15 | c) 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Großgeräte- und OP-Überlassung an niedergelassene Ärzte; f. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; g. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; h . die fachärztliche Ausbildung; i. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; j. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; k. Frühförderung von Behinderten Menschen; l. Unterhalt einer Kindertagesstätte; m. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; n. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; o. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.01.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft), § 3 (steuerbegünstigte Zwecke) und § 17 (Auflösung der Gesellschaft) beschlossen. | a) 17.06.2020 Gerling | |||
| 16 | c) Nach Änderung 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; f. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; g. die fachärztliche Ausbildung; h. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; i. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; j. Frühförderung von Behinderten Menschen; k. Unterhalt einer Kindertagesstätte; l. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; m. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. | a) 30.07.2020 Immich b) Berichtigt von Amts wegen | ||||
| 17 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 17.09.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 17.09.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 17.09.2020 mit der Martin-Luther-Krankenhaus gGmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 6605) verschmolzen. | a) 27.11.2020 Nieswandt | ||||
| 18 | Prokura erloschen: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX | a) 14.07.2021 Oldenburg | ||||
| 19 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Veltkamp, Caroline, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 07.10.2021 Oldenburg | ||||
| 20 | c) Nach Änderung: 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; f. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; g. die fachärztliche Ausbildung; h. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; i. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; j. Frühförderung von Behinderten Menschen; k. Unterhalt einer Kindertagesstätte; l. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; m. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Überlassung von Immobilien (Praxis- und Betriebsräume), die Erbringung von Management- und Verwaltungsleistungen (Geschäftsführungstätigkeiten, Finanzbuchhaltung, Controlling und Personalwesen), die Erbringung von ärztlichen bzw. medizinischen Leistungen, (Honorarleistungen, Konsilleistungen), Personalgestellung und Personalbeistellung (Personalbedarfsermittlung, Personaleinsatz, Personalabrechnung), die Überlassung von Großgeräten (strahlentherapeutische Geräte wie z. B.: Linearbeschleuniger) sowie Materiallieferungen (Materialbedarfserfassung, Materialkommissionierung, Materialtransport , Materialverbringung) an die St. Elisabeth-Stiftung, die Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, die MVZ Katholisches Klinikum Bohcum gGmbH, die St. Anna-Stiftung gGmbH, die Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie die Gourmed Vital Ruhr GmbH, 4. Die Gesellschaft verwwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinnen von § 57 Abs. 3 AR,, nämlich durch die Überlassung von Immobilien , Geschäftsführungs- und Managementleistungen, Bildungsleistungen, ärztliche bzw. medizinische Leistungen (Konsilleistungen), pflegerische Leistungen, Personalgestellungen, sowie Reinigungsund Verpflegungsdienstleistungen der St. Elisabeth-Stifung in Bochum, der Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, der MVZ Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, der Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie der Gourmed Vital Ruhr GmbH. 5. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 6. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiter hat die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (steuerbegünstigte Zwecke) und § 19 (Schiedsverfahren) beschlossen. | a) 28.12.2021 Nieswandt | |||
| 21 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX | a) 01.01.2022 Oldenburg | ||||
| 22 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 07.09.2023 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 07.09.2023 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 07.09.2023 mit der Ruhr-Sport-Reha Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 7864) verschmolzen. | a) 18.10.2023 Nieswandt | ||||
| 23 | c) 1. Gegenstand der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern und sonstigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie die Beteiligung hieran. 2. Krankenhäuser der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären, vor- und nachstationären sowie ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken, Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben; weiterhin beteiligen sie sich an der universitären Aus- und Weiterbildung (Forschung und Lehre). Sie werden in Übereinstimmung mit der vom Bischof von Essen erlassenen Grundordnung für katholische Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen in der jeweils gültigen Fassung betrieben. 3. Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, die,,Ordnung zur Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen" sowie das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) nebst den dazu jeweils ergangenen Ausführungsbestimmungen finden in ihrer jeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des Bistums Essen veröffentlichten Fassung Anwendung. Ebenfalls zur Anwendung kommen die Leitlinien des Deutschen Caritasverbandes für den Umgang mit sexualisierter Gewalt an Minderlährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenendurch Beschäftigte in den Diensten und Einrichtungen seiner Gliederungen und MitgIiedsorganisationen. 4. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorgerlichen Begleitung von Personen,die infolge ihres körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 5. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind : a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. kirchliche Zwecke. 6. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; f. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; g. die fachärztliche Ausbildung; h. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; i. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; j. Frühförderung von Behinderten Menschen; k. Unterhalt einer Kindertagesstätte; l. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; m. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 7. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Überlassung von Immobilien (Praxis- und Betriebsräume), die Erbringung von Management- und Verwaltungsleistungen (Geschäftsführungstätigkeiten, Finanzbuchhaltung, Controlling und Personalwesen), die Erbringung von ärztlichen bzw. medizinischen Leistungen, (Honorarleistungen, Konsilleistungen), Personalgestellung und Personalbeistellung (Personalbedarfsermittlung, Personaleinsatz, Personalabrechnung), die Überlassung von Großgeräten (strahlentherapeutische Geräte wie z. B.: Linearbeschleuniger) sowie Materiallieferungen (Materialbedarfserfassung, Materialkommissionierung, Materialtransport , Materialverbringung) an die St. Elisabeth-Stiftung, die Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, die MVZ Katholisches Klinikum Bohcum gGmbH, die St. Anna-Stiftung gGmbH, die Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie die Gourmed Vital Ruhr GmbH, 8.. Die Gesellschaft verwwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinnen von § 57 Abs. 3 AO,, nämlich durch die Überlassung von Immobilien , Geschäftsführungs- und Managementleistungen, Bildungsleistungen, ärztliche bzw. medizinische Leistungen (Konsilleistungen), pflegerische Leistungen, Personalgestellungen, sowie Reinigungsund Verpflegungsdienstleistungen der St. Elisabeth-Stifung in Bochum, der Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, der MVZ Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, der Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie der Gourmed Vital Ruhr GmbH. 9. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 10.Die Gesellschaft ist Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen e.V. 11..Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 07.06.2023 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Präambel wurde gestrichen, § 13 (Aufsicht des Bischofs von Essen, Zustimmungserfordernisse) wurde neu eingefügt, § 20 (Schiedsverfahren) wurde neu gefasst. | a) 24.10.2023 Nieswandt |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.