Katholisches Klinikum Bochum gGmbH

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiter hat die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (steuerbegünstigte Zwecke) und § 19 (Schiedsverfahren) beschlossen. Nach Änderung: Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; f. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; g. die fachärztliche Ausbildung; h. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; i. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; j. Frühförderung von Behinderten Menschen; k. Unterhalt einer Kindertagesstätte; l. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; m. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Überlassung von Immobilien (Praxis- und Betriebsräume), die Erbringung von Management- und Verwaltungsleistungen (Geschäftsführungstätigkeiten, Finanzbuchhaltung, Controlling und Personalwesen), die Erbringung von ärztlichen bzw. medizinischen Leistungen, (Honorarleistungen, Konsilleistungen), Personalgestellung und Personalbeistellung (Personalbedarfsermittlung, Personaleinsatz, Personalabrechnung), die Überlassung von Großgeräten (strahlentherapeutische Geräte wie z. B.: Linearbeschleuniger) sowie Materiallieferungen (Materialbedarfserfassung, Materialkommissionierung, Materialtransport, Materialverbringung) an die St. Elisabeth-Stiftung, die Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, die MVZ Katholisches Klinikum Bohcum gGmbH, die St. Anna-Stiftung gGmbH, die Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie die Gourmed Vital Ruhr GmbH, 4. Die Gesellschaft verwwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinnen von § 57 Abs. 3 AR,, nämlich durch die Überlassung von Immobilien, Geschäftsführungs- und Managementleistungen, Bildungsleistungen, ärztliche bzw. medizinische Leistungen (Konsilleistungen), pflegerische Leistungen, Personalgestellungen, sowie Reinigungs- und Verpflegungsdienstleistungen der St. Elisabeth-Stifung in Bochum, der Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, der MVZ Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, der Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie der Gourmed Vital Ruhr GmbH. 5. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 6. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Veltkamp, Caroline, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Prokura erloschen: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 17.09.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 17.09.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 17.09.2020 mit der Martin-Luther-Krankenhaus gGmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 6605) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Nach Änderung 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; f. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; g. die fachärztliche Ausbildung; h. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; i. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; j. Frühförderung von Behinderten Menschen; k. Unterhalt einer Kindertagesstätte; l. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; m. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 27.01.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft), § 3 (steuerbegünstigte Zwecke) und § 17 (Auflösung der Gesellschaft) beschlossen. 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Großgeräte- und OP-Überlassung an niedergelassene Ärzte; f. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; g. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; h . die fachärztliche Ausbildung; i. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; j. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; k. Frühförderung von Behinderten Menschen; l. Unterhalt einer Kindertagesstätte; m. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; n. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; o. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten.

HRB 5128: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Raible, Christian, Kassel, *XX.XX.XXXX.

HRB 5128: St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 12.03.2019 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere wurden § 1 (Name) und § 2 (Gegenstand) § 11 (Geschäftsführung) geändert. Nach Änderung: Neue Firma: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH. Nach Änderung: 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; f. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Großgeräte- und OP-Überlassung an niedergelassene Ärzte; f. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; g. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; h . die fachärztliche Ausbildung; i. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; j. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; k. Frühförderung von Behinderten Menschen; l. Unterhalt einer Kindertagesstätte; m. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; n. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; o. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 3. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

HRB 5128: St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Nach Änderung bestellt als Geschäftsführer: Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nach Änderung : Geschäftsführer: Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 5128: St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX.

HRB 5128: St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 5128:St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum.Die Gesellschafterversammlung vom 03.06.2014 hat die Änderung des Unternehmensgegenstandes (§ 2 Gegenstand der Gesellschaft) sowie die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. 1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind insbesondere: 1.1. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; 1.2. die Förderung von Wissenschaft und Forschung: 1.3. die Förderung der Berufsausbidung; 1.4. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; 1.5. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit; 1.6. kirchliche Zwecke. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: 2.1. den Betrieb von Krankenhäusern; 2.2. den Betrieb von ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; 2.3. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; 24. Durchführung von Konsiliardiensten; 2.5. Großgeräte- und OP-Überlassung an niedergelassene Ärzte; 2.6. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; 2.7. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; 2.8. die fachärztliche Ausbildung; 2.9. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; 2.10. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesen sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; 2.11. Frühförderung von Behinderten Menschen; 2.12. Unterhalt einer Kindertagesstätte: 2.13. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; 2.14. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; 2.15. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten 3. Die Gesellschaft kann auch in Ergänzung der o.g. Zwecke zukünftig weitere kirchliche, mildtätige oder gemeinnützige Aufgaben wahrnehmen. 4. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschsftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 5. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten.

HRB 5128:St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum.Bestellt als Geschäftsführer: Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX.

St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.08.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 24.08.2012 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 24.08.2012 mit der Katholisches Krankenhaus St. Elisabeth Blankenstein gGmbH mit Sitz in Hattingen (Amtsgericht Essen, HRB 15227) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX.

St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum, Gudrunstr. 56, 44791 Bochum.Geschäftsanschrift: Gudrunstr. 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Gohres, Daniel, Bochum, *XX.XX.XXXX; Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX.

St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum (Gudrunstr. 56, 44791 Bochum). Nicht mehr Geschäftsführer: Kuhle, Karl-Heinz, Bochum, *XX.XX.XXXX.

St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH, Bochum (Gudrunstr. 56, 44791 Bochum). Die Gesellschafterversammlung vom 20.10.2005 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1 Ziff. 1,13 und 17 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige GmbH.