ist der Betrieb von Bädern. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Gesellschaft hat ihr Vermögen und ihre Einkünfte so zu verwalten und ihre Geschäftstätigkeit so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Die Geschäftstätigkeit ist unter wirtschaftlichen, effizienten und sparsamen Gesichtspunkten zu führen. Für die Gesellschaft und ihre Organe gelten die Regelungen des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne in der jeweils gültigen Fassung.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Die Gesellschaft hat einem oder mehrere Geschäftsführer/innen. Sind mehrere Geschäftsführer/innen bestellt, so wird die Gesellschaft von zwei Geschäftsführern/innen gemeinsam oder durch einem Geschäftsführer/in in Gemeinschaft mit einem/r Prokuristen/in gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Für Geschäfte mit den Gesellschafterin sowie Unternehmen, an denen die Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder beteiligt wird, sind die Geschäftsführer*innen und die Prokuristinnen von der Beschränkung des § 181 2. Alt. BGB, im Namen der Gesellschaft und zugleich als Vertreter*in eines Dritten keine Rechtsgeschäfte vornehmen zu können (Mehrfachvertretungen), befreit.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Hans-Lothar Przybyl
Herne
Prokurist(in)
Thomas Kaiser
Bochum
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 12.12.2001 zuletzt geändert am 29.07.2003
Die Gesellschafterversammlung vom 25.11.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 ( Stammkapital ) sowie die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 7, 8,11 und 13 - 17 beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2017 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere wurden § 2 (Gegenstand) und § 12 (Geschäftsführung und Vertretung) geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
Unternehmensvertrag
Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2001 hat dem mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH (HVN) mit Sitz in Herne als herrschendem Unternehmen (AG Herne HRB 407) geschlossenen Gewinnabführungsvertrag zugestimmt. Die Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens hat dem Gewinnabführungsvertrag ebenfalls am 12.12.2001 zugestimmt.
Der mit der Herner Versorgungs-und Nahverkehrsgesellschaft mbH ( HVN ) mit Sitz in Herne ( jetzt Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) Amtsgericht Bochum, HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 26.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Unternehmen vom 26.11.2013 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Der mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH mit Sitz in Herne - jetzt Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Herne, (Amtsgericht Bochum, HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 15.06.2023 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 15.06.2023 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 17.12.2001 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 2270 Amtsgericht Herne getreten. Freigegeben am 14.10.2004.
Gesellschaftsvertrag Bl. 114 ff SB
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.