Handelsregister · HRB 9207 früher Amtsgericht Herne
Chronologischer Auszug
Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) · Amtsgericht Bochum
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) b) Herne c) der Betrieb von Bädern. | 50.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Die Geschäftsführer und die Prokuristen sind für Geschäfte mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft Herne mbH befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. b) Geschäftsführer: Breitbach, Norbert, Lüdinghausen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 12.12.2001 zuletzt geändert am 29.07.2003 b) Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2001 hat dem mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH (HVN) mit Sitz in Herne als herrschendem Unternehmen (AG Herne HRB 407) geschlossenen Gewinnabführungsvertrag zugestimmt. Die Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens hat dem Gewinnabführungsvertrag ebenfalls am 12.12.2001 zugestimmt. | a) 14.10.2004 Mewing b) Tag der ersten Eintragung: 17.12.2001 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 2270 Amtsgericht Herne getreten. Freigegeben am 14.10.2004. | |
| 2 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 25.11.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 beschlossen. | a) 06.12.2004 Ulrich b) Gesellschaftsvertrag Bl. 114 ff SB | ||||
| 3 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 ( Stammkapital ) sowie die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 7, 8,11 und 13 - 17 beschlossen. | a) 30.04.2008 Ulrich | ||||
| 4 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Am Freibad 30, 44649 Herne | a) 30.07.2010 Kuhn | ||||
| 5 | b) Der mit der Herner Versorgungs-und Nahverkehrsgesellschaft mbH ( HVN ) mit Sitz in Herne ( jetzt Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) Amtsgericht Bochum, HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Beherrschungsund Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 26.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Unternehmen vom 26.11.2013 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 20.12.2013 Ulrich | ||||
| 6 | b) nach Berichtigung von Amts wegen Der mit der Herner Versorgungs-und Nahverkehrsgesellschaft mbH ( HVN ) mit Sitz in Herne ( jetzt Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) Amtsgericht Bochum, HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 26.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Unternehmen vom 26.11.2013 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 14.04.2014 Ulrich | ||||
| 7 | b) Nach Änderung: Geschäftsführer: Breitbach, Norbert, Herne, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) 19.05.2015 Rüthers | ||||
| 8 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Breitbach, Norbert, Herne, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Przybyl, Hans-Lothar, Herne, *XX.XX.XXXX | a) 22.02.2016 Rüthers | ||||
| 9 | Einzelprokura: Kämper, Jörg, Dorsten, *XX.XX.XXXX | a) 09.02.2017 Fritz | ||||
| 10 | c) ist der Betrieb von Bädern. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Gesellschaft hat ihr Vermögen und ihre Einkünfte so zu verwalten und ihre Geschäftstätigkeit so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Die Geschäftstätigkeit ist unter wirtschaftlichen, effizienten und sparsamen Gesichtspunkten zu führen. Für die Gesellschaft und ihre Organe gelten die Regelungen des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne in der jeweils gültigen Fassung. | a) Die Gesellschaft hat einem oder mehrere Geschäftsführer/innen. Sind mehrere Geschäftsführer/innen bestellt, so wird die Gesellschaft von zwei Geschäftsführern/innen gemeinsam oder durch einem Geschäftsführer/in in Gemeinschaft mit einem/r Prokuristen/in gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Für Geschäfte mit der Gesellschafterin sowie Unternehmen, an denen die Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder beteiligt wird, sind die Geschäftsführer/innen und die Prokuristen/innen von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2017 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere wurden § 2 (Gegenstand) und § 12 (Geschäftsführung und Vertretung) geändert. | a) 21.07.2017 Gerling | ||
| 11 | Prokura erloschen: Kämper, Jörg, Dorsten, *XX.XX.XXXX | a) 04.01.2021 Höner | ||||
| 12 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Kaiser, Thomas, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 12.07.2022 Höner | ||||
| 13 | b) Der mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH mit Sitz in Herne - jetzt Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Herne, (Amtsgericht Bochum, HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Beherrschungsund Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 15.06.2023 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 15.06.2023 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 28.06.2023 Nieswandt |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.