Veröffentlichungen vom Amtsgericht Dortmund zum Aktenzeichen HRB 31760
Firma: MVZ Klinikum Westfalen GmbH
Sitz: Dortmund
Adresse: Am Knappschaftskrankenhaus 1, 44309 Dortmund
Veränderungen
HRB 31760: MVZ Klinikum Westfalen GmbH, Dortmund, Am Knappschaftskrankenhaus 1, ...
Veränderungen
Veröffentlichung vom 01.10.2020 20:01:00
HRB 31760: MVZ Klinikum Westfalen GmbH, Dortmund, Am Knappschaftskrankenhaus 1, 44309 Dortmund. Die Gesellschafterversammlung vom 23.09.2020 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft, ärtzliche Leitung) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie in den §§ 20, 21 und 22 beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der "Steuerbegünstigten Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch den Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) im Sinne von § 95 SGB V sowie aller damit verbundenen Tätigkeiten. Mindestens 2/3 der Leistungen der Gesellschaft müssen hilfsbedürftigen Personen im Sinne von § 53 AO zu Gute kommen. Es handelt sich somit um eine Einrichtung der Wohlfahrtspflege im Sinne von § 66 AO. Die Gesellschaft dient der gesetzlichen Aufgabenerfüllung der beteiligten Sozialversicherungsträger (§§ 30, 85 SGB IV). Darüber hinaus ist die Gesellschaft auf den öffentlichen Zweck im Sinne des Kommunalrechts ausgerichtet. 2) Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb eines oder mehrerer MVZ im Sinne des § 95 Abs. 1 SGB V, auch in Form einer Überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft mit Genehmigung nach § 33 Abs. 2 Ärzte-ZV, die an der fachärztlichen Versorgung der privat- und gesetzlich krankenversicherten Patienten und der sonstigen Selbstzahler teilnehmen. Die Gesellschaft bestellt für jedes von ihr getragene MVZ einen oder mehrere Ärzte als ärztliche(n) Leiter im Sinne von § 95 Abs. 1 SGB V.Neueintragungen
HRB 31760: MVZ Klinikum Westfalen GmbH, Dortmund, Am Knappschaftskrankenhaus 1, ...