Handelsregister · HRB 541346
Chronologischer Auszug
Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH · Amtsgericht Freiburg
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH b) Singen (Hohentwiel) c) ist es, durch den Betrieb von Krankenhäusern die Bevölkerung ärztlich und pflegerisch zu versorgen. Dabei ist die dezentrale wohnortnahme medizinische Versorgung der Bevölkerung nach Maßgabe der Krankenhausplanung und des Finanzierungsrahmens der Kostenträger sicherzustellen. Außerdem kann die Gesellschaft Alten- und Pflegeheime betreiben. Die Gesellschaft darf weitere gemeinnützige Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Altenhilfe betreiben. Sie kann dabei u.a. auf folgenden Geschäftsfeldern tätig werden: - Ausbildung (z.B. Krankenpflegeschule) - Fort- und Weiterbildung - Gesundheitsprävention und -erziehung - Rehabilitation | 12.121.800,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. b) Geschäftsführer: Lang, Friedbert, Dipl.-Wirtschaftsingenieur, Singen (Hohentwiel) einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Schwörer, Sabine, Konstanz, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Merten, Alexander, Singen (Hohentwiel) Lebert, Matthias, Bad Säckingen, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Jaschke, Petra, geb. Ludwig, Donaueschingen, *XX.XX.XXXX Prof.Dr. Hack, Guido, Singen (Hohentwiel), *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 27.07.1995 mit Änderung; zuletzt geändert am 24.08.2004. | a) 16.11.2006 Friedrich b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 16.11.2006. Tag der ersten Eintragung: 06.09.1995 Gesellschaftsvertrag: Sonderband II Blatt 783 ff. |
| 2 | Prokura erloschen: Prof.Dr. Hack, Guido, Singen (Hohentwiel), *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Probst, Axel, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX | a) 10.10.2007 Mertens | ||||
| 3 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Virchowstraße 10, 78224 Singen (Hohentwiel) | Prokura erloschen: Lebert, Matthias, Bad Säckingen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Merten, Alexander, Singen (Hohentwiel) | a) 04.06.2010 Leibbrand | |||
| 4 | b) Sitz von Amts wegen berichtigt in: Singen Hohentwiel Berichtigung von Amts wegen zur Geschäftsanschrift: Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Lang, Friedbert, Dipl.-Wirtschaftsingenieur, Singen (Hohentwiel), *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Schwörer, Sabine, Konstanz, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 22.07.2010 Hoffmann | |||
| 5 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 09.07.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Verfügung über Geschäftsanteile, Austritt) beschlossen. | a) 22.07.2010 Hoffmann | ||||
| 6 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 19.11.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7a (Einziehung) beschlossen. | a) 25.11.2010 Hügel | ||||
| 7 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital und Stammeinlage), § 9 (Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung) und § 13 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates) sowie die Anfügung des § 27 (Bestimmungen in Bezug auf den Landkreis Waldshut) beschlossen. | a) 07.01.2011 Hügel | ||||
| 8 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Marschall, Peter Andreas, Gailingen am Hochrhein, *XX.XX.XXXX | a) 11.05.2012 Fischer | ||||
| 9 | c) Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist es, durch den Betrieb von Krankenhäusern die Bevölkerung ärztlich und pflegerisch zu versorgen. Dabei ist die dezentrale wohnortnahe medizinische Versorgung der Bevölkerung nach Maßgabe der Krankenhausplanung und des Finanzierungsrahmens der Kostenträger sicherzustellen. Außerdem kann die Gesellschaft Alten- und Pflegeheime betreiben. Die Gesellschaft darf weitere gemeinnützige Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Altenhilfe betreiben. Sie kann dabei u.a. auf folgenden Geschäftsfeldern tätig werden: - Ausbildung (z.B. Krankenpflegeschule) - Fort- und Weiterbildung - Gesundheitsprävention und -erziehung - Rehabilitation Der Satzungszweck wird auch gem. § 58 Nr. 1 AO durch Mittelbeschaffung und Weiterleitung dieser Mittel an andere steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere an die Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau- Bodensee-Klinikum mbH verwirklicht, die die Mittel ihrerseits für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden hat. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. | a) 27.07.2012 Fischer | |||
| 10 | b) Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 14.08.2012 und des Versammlungsbeschlusses vom 25.07.2012 ihr Vermögen mit Ausnahme des Grundeigentums und der ihr eingeräumten Erbbaurechte zum Zwecke der Neugründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Kliniken mbH", Singen Hohentwiel (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB 708854) auf diese ausgegliedert (Ausgliederung zur Neugründung). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 31.08.2012 Fischer | ||||
| 11 | c) Gegenstand geändert; nun: Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend- und Altenhilfe, der Wohlfahrtspflege und der Mildtätigkeit durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Abgabenordnung (AO), die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Der Satzungszweck wird zum Einen gem. § 58 Nr. 1 AO durch Mittelbeschaffung und Weiterleitung dieser Mittel an andere steurbegünstigte Körperschaften, insbesondere an dem Hospizverein Singen und Hegau e.V. und an die gemeinnützige Krankenhausbetriebgesellschaft Hegau- Bodensee-Klinikum mbH verwirklicht, die die Mittel ihrerseits für ihre steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Zum anderen wird der Satzungszweck durch die Errichtung und den Betrieb eines eigenen Hospizes sowie einer Kindertagesstätte verwirklicht. | a) Allgemeine Vertretungsregelung von Amts wegen berichtigt in: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Die Geschäftsführer können von den Beschränkungen des § 181 BGB allgemein befreit werden. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 03.09.2012 Fischer | ||
| 12 | a) Zur Eintragung lfd. Nr. 11 von Amts wegen nachgetragen; Firma geändert nun: Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau- Bodensee-Klinikum mbH | a) 03.09.2012 Fischer | ||||
| 13 | a) Firma von Amts wegen berichtigt in: Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau sowie für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau- Bodensee-Klinikum mbH | a) 05.10.2012 Fischer | ||||
| 14 | Prokura erloschen: Dr. Probst, Axel, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Jaschke, Petra, geb. Ludwig, Donaueschingen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Marschall, Peter Andreas, Gailingen am Hochrhein, *XX.XX.XXXX | a) 19.11.2012 Fischer | ||||
| 15 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Förderung a) des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b) des Wohlfahrtswesens; c) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Die Gesellschaft verfolgt öffentliche Zwecke im Sinne von § 103 GemO. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht wird verwirklicht durch Mittelbeschaffung und Mittelweiterleitung für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften (§58 Nr. 1 der Abgabenordnung) im Hegau und am Bodensee, insbesondere an die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau- Bodensee-Klinikum mbH, den gemeinnützigen Hospizverein Singen und Hegau e.V. sowie weitere, in der Hospizarbeit tätige steuerbegünstigte Körperschaften. Die Beschaffung von Mitteln für Körperschaften mit Sitz im Inland setzt voraus, dass es sich bei ihnen um steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 06.10.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 14.10.2016 Fischer | |||
| 16 | a) Firma geändert; nun: Fördergesellschaft Hegau-Bodensee- Klinikum mbH c) Gegenstand geändert; nun: Gesellschaftszweck ist die Förderung a) des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, b) des Wohlfahrtswesens, c) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Die Gesellschaft verfolgt öffentliche Zwecke im Sinne von §§ 102 ff GemO. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch Mittelbeschaffung und Mittelweiterleitung für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften (§ 58 Nr. 1 der Abgabenordnung) im Hegau und am Bodensee, insbesondere an die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau- Bodensee-Klinikum mbH, den gemeinnützigen Hospizverein Singen und Hegau e.V. sowie weitere, in der Hospizarbeit tätige steuerbegünstigte Körperschaften. Die Beschaffung von Mitteln für Körperschaften mit Sitz im Inland setzt voraus, dass es sich bei ihnen um steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt. | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Geschäftsführung der Gesellschaft besteht aus zwei Personen, darunter der jeweilige Oberbürgermeister der Stadt Singen (Sonderrecht der Stadt Singen). Jeder Geschäftsführer vertritt die Gesellschaft allein. Die Geschäftsführer können von den Beschränkungen des § 181 BGB allgemein befreit werden. b) Bestellt als Geschäftsführer: Häusler, Bernd, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 13.12.2017 Hürttlen | ||
| 17 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.XXXX | a) 12.03.2021 Fischer | ||||
| 18 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Sieber, Bernd Matthias, Allensbach, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis von Amts wegen berichtigt bei Geschäftsführer: Häusler, Bernd, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 03.05.2021 Fischer |
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