Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH

HRB 541346: Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Bestellt als Geschäftsführer: Sieber, Bernd Matthias, Allensbach, *XX.XX.XXXX.

HRB 541346: Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Nicht mehr Geschäftsführer: Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.XXXX.

HRB 541346: Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau sowie für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Firma geändert; nun: Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH. Gegenstand geändert; nun: Gesellschaftszweck ist die Förderung a) des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, b) des Wohlfahrtswesens, c) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Die Gesellschaft verfolgt öffentliche Zwecke im Sinne von §§ 102 ff GemO. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch Mittelbeschaffung und Mittelweiterleitung für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften (§ 58 Nr. 1 der Abgabenordnung) im Hegau und am Bodensee, insbesondere an die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, den gemeinnützigen Hospizverein Singen und Hegau e.V. sowie weitere, in der Hospizarbeit tätige steuerbegünstigte Körperschaften. Die Beschaffung von Mitteln für Körperschaften mit Sitz im Inland setzt voraus, dass es sich bei ihnen um steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Geschäftsführung der Gesellschaft besteht aus zwei Personen, darunter der jeweilige Oberbürgermeister der Stadt Singen (Sonderrecht der Stadt Singen). Jeder Geschäftsführer vertritt die Gesellschaft allein. Die Geschäftsführer können von den Beschränkungen des § 181 BGB allgemein befreit werden. Bestellt als Geschäftsführer: Häusler, Bernd, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 541346: Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau sowie für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschafterversammlung vom 06.10.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Die Förderung a) des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b) des Wohlfahrtswesens; c) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Die Gesellschaft verfolgt öffentliche Zwecke im Sinne von § 103 GemO. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht wird verwirklicht durch Mittelbeschaffung und Mittelweiterleitung für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften (§58 Nr. 1 der Abgabenordnung) im Hegau und am Bodensee, insbesondere an die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, den gemeinnützigen Hospizverein Singen und Hegau e.V. sowie weitere, in der Hospizarbeit tätige steuerbegünstigte Körperschaften. Die Beschaffung von Mitteln für Körperschaften mit Sitz im Inland setzt voraus, dass es sich bei ihnen um steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt.

HRB 541346:Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau sowie für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel.Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die Gesellschaft hat am 16.12.2014 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau sowie für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Prokura erloschen: Jaschke, Petra, geb. Ludwig, Donaueschingen, *XX.XX.XXXX; Marschall, Peter Andreas, Gailingen am Hochrhein, *XX.XX.XXXX; Dr. Probst, Axel, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Zur Eintragung lfd. Nr. 11 von Amts wegen nachgetragen; Firma geändert nun: Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in Singen und im Hegau für die gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend- und Altenhilfe, der Wohlfahrtspflege und der Mildtätigkeit durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Abgabenordnung (AO), die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Der Satzungszweck wird zum Einen gem. § 58 Nr. 1 AO durch Mittelbeschaffung und Weiterleitung dieser Mittel an andere steurbegünstigte Körperschaften, insbesondere an dem Hospizverein Singen und Hegau e.V. und an die gemeinnützige Krankenhausbetriebgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH verwirklicht, die die Mittel ihrerseits für ihre steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Zum anderen wird der Satzungszweck durch die Errichtung und den Betrieb eines eigenen Hospizes sowie einer Kindertagesstätte verwirklicht.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 14.08.2012 und des Versammlungsbeschlusses vom 25.07.2012 ihr Vermögen mit Ausnahme des Grundeigentums und der ihr eingeräumten Erbbaurechte zum Zwecke der Neugründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Kliniken mbH", Singen Hohentwiel (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB 708854) auf diese ausgegliedert (Ausgliederung zur Neugründung). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist es, durch den Betrieb von Krankenhäusern die Bevölkerung ärztlich und pflegerisch zu versorgen. Dabei ist die dezentrale wohnortnahe medizinische Versorgung der Bevölkerung nach Maßgabe der Krankenhausplanung und des Finanzierungsrahmens der Kostenträger sicherzustellen. Außerdem kann die Gesellschaft Alten- und Pflegeheime betreiben. Die Gesellschaft darf weitere gemeinnützige Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Altenhilfe betreiben. Sie kann dabei u.a. auf folgenden Geschäftsfeldern tätig werden: - Ausbildung (z.B. Krankenpflegeschule) - Fort- und Weiterbildung - Gesundheitsprävention und -erziehung - Rehabilitation Der Satzungszweck wird auch gem. § 58 Nr. 1 AO durch Mittelbeschaffung und Weiterleitung dieser Mittel an andere steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere an die Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH verwirklicht, die die Mittel ihrerseits für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden hat.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Marschall, Peter Andreas, Gailingen am Hochrhein, *XX.XX.XXXX.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschaft hat am 25.03.2011 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital und Stammeinlage), § 9 (Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung) und § 13 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates) sowie die Anfügung des § 27 (Bestimmungen in Bezug auf den Landkreis Waldshut) beschlossen.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Die Gesellschafterversammlung vom 19.11.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7a (Einziehung) beschlossen.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen Hohentwiel, Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel.Die Gesellschafterversammlung vom 09.07.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Verfügung über Geschäftsanteile, Austritt) beschlossen.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen (Hohentwiel), Virchowstraße 10, 78224 Singen (Hohentwiel).Sitz von Amts wegen berichtigt in: Singen Hohentwiel. Berichtigung von Amts wegen zur Geschäftsanschrift: Virchowstraße 10, 78224 Singen Hohentwiel. Nicht mehr Geschäftsführer: Lang, Friedbert, Dipl.-Wirtschaftsingenieur, Singen (Hohentwiel), *XX.XX.XXXX; Schwörer, Sabine, Konstanz, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen (Hohentwiel), Virchowstraße 10, 78224 Singen (Hohentwiel).Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Virchowstraße 10, 78224 Singen (Hohentwiel). Prokura erloschen: Lebert, Matthias, Bad Säckingen, *XX.XX.XXXX; Merten, Alexander, Singen (Hohentwiel).

Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken GmbH, Singen (Hohentwiel) (Virchowstraße 10, 78224 Singen (Hohentwiel)). Prokura erloschen: Prof.Dr. Hack, Guido, Singen (Hohentwiel), *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Probst, Axel, Singen Hohentwiel, *XX.XX.XXXX.