Handelsregister · HRA 503545
Chronologischer Auszug
Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) · Amtsgericht Mannheim
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) SVP Städtische Verkehrsbetriebe Pforzheim b) Pforzheim c) Die Beförderung von Personen und Gütern im Stadt- und Nahverkehr | a) Die Vertretung des Eigenbetriebs erfolgt durch einen alleinvertretungsberechtigten Werkleiter. b) Werkleiter: Schwarzer, Johannes, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX | a) Eigenbetrieb gemäß § 3 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden- Württemberg in der Fassung vom 08.01.1992. Betriebssatzung vom 26.05.1992, mit Änderung vom 17.12.1996 und 23.03.1999, zuletzt geändert am 06.11.2001 | a) 01.08.2006 Streichhardt b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 01.08.2006. Tag der ersten Eintragung: 28.03.2000 | |
| 2 | a) Firma geändert; nun: Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Vertretung des Eigenbetriebs erfolgt durch die Betriebsleitung. b) Bestellt als Betriebsleiter: Mellenthin, Bernd Alfred, Duisburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Werkleiter: Schwarzer, Johannes, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX | a) Am 17.10.2006 wurde die Neufassung der Satzung insbesondere in § 2 (Name) und § 7 (Leitung des Eigenbetriebes) beschlossen. | a) 24.04.2008 Hartmann | |
| 3 | a) Firma geändert; nun: Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) b) Neue Geschäftsanschrift: Heinrich-Witzenmann-Straße 13, 75179 Pforzheim c) Gegenstand geändert; nun: Die Stadt Pforzheim erfüllt ihre Aufgaben im Bereich der Beförderung von Personen und Gütern sowie des Betriebs der öffentlichen Bäder in der Rechtsform eines Eigenbetriebs. Der Betrieb wird nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes geführt. Im Betriebsbereich des öffentlichen Bäderbetriebs obliegen dem Eigenbetrieb die Aufgaben des Betriebs, der Verpachtung und der Unterhaltung der öffentlichen Hallenbäder, Freibäder und Saunen der Stadt Pforzheim. Außerdem übernimmt der Eigenbetrieb die Bereitstellung eines Kreativzentrums im Altbau des Emma-Jaeger- Bades sowie die Verwaltung und Bewirtschaftung der im Anlagevermögen befindlichen Liegenschaften. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden Geschäfte betreiben. Hierzu zählen im Betriebsbereich der öffentlichen Bäder insbesondere die Nebengeschäfte aus der gastronomischen oder sonstigen Versorgung der Badegäste, der Betrieb von Solarien oder von Energieanlagen. Der Eigenbetrieb dient im Betriebsbereich der öffentlichen Bäder der Förderung des Breitenund Leistungssports, insbesondere der Gesundheit, Erholung und Freizeitgestaltung der Familien, Schulen und Vereine. Dabei ist den sozialen Gesichtspunkten ebenso zu entsprechen wie den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit. | a) Am 12.05.2015 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Rechtsform und Unternehmensgegenstand) und § 2 (Name) beschlossen. | a) 04.10.2016 Neber |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.