Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)

HRA 503545: Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV), Pforzheim, Heinrich-Witzenmann-Straße 13, 75179 Pforzheim. Am 12.05.2015 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Rechtsform und Unternehmensgegenstand) und § 2 (Name) beschlossen. Firma geändert; nun: Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB). Neue Geschäftsanschrift: Heinrich-Witzenmann-Straße 13, 75179 Pforzheim. Gegenstand geändert; nun: Die Stadt Pforzheim erfüllt ihre Aufgaben im Bereich der Beförderung von Personen und Gütern sowie des Betriebs der öffentlichen Bäder in der Rechtsform eines Eigenbetriebs. Der Betrieb wird nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes geführt. Im Betriebsbereich des öffentlichen Bäderbetriebs obliegen dem Eigenbetrieb die Aufgaben des Betriebs, der Verpachtung und der Unterhaltung der öffentlichen Hallenbäder, Freibäder und Saunen der Stadt Pforzheim. Außerdem übernimmt der Eigenbetrieb die Bereitstellung eines Kreativzentrums im Altbau des Emma-Jaeger- Bades sowie die Verwaltung und Bewirtschaftung der im Anlagevermögen befindlichen Liegenschaften. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden Geschäfte betreiben. Hierzu zählen im Betriebsbereich der öffentlichen Bäder insbesondere die Nebengeschäfte aus der gastronomischen oder sonstigen Versorgung der Badegäste, der Betrieb von Solarien oder von Energieanlagen. Der Eigenbetrieb dient im Betriebsbereich der öffentlichen Bäder der Förderung des Breiten- und Leistungssports, insbesondere der Gesundheit, Erholung und Freizeitgestaltung der Familien, Schulen und Vereine. Dabei ist den sozialen Gesichtspunkten ebenso zu entsprechen wie den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.

SVP Städtische Verkehrsbetriebe Pforzheim, Pforzheim (Marktplatz 1, 75175 Pforzheim). Am 17.10.2006 wurde die Neufassung der Satzung insbesondere in § 2 (Name) und § 7 (Leitung des Eigenbetriebes) beschlossen. Firma geändert; nun: Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV). Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Vertretung des Eigenbetriebs erfolgt durch die Betriebsleitung. Bestellt als Betriebsleiter: Mellenthin, Bernd Alfred, Duisburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Werkleiter: Schwarzer, Johannes, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX.