Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mitdtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens. Die Gesellschaft dient der Pflege und Betreuung von körperlich, geistig oder seelisch kranken und alten Menschen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der selbstlosen Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Leitung und das Betreiben von Altenpflege- und Wohnheimen sowie sämtliche Dienstleistungen im Bereich der Alten- und Behindertenpflege. Die Körperschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßige hohe Vergütung begünstigt werden.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Frank Behrend
Dinslaken
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer(in)
Katja Donnay
Düsseldorf
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 01.03.2007
Die Gesellschafterversammlung vom 30.12.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 2. b) (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), § 4 Abs. 2. (Stammkapital) und § 11 Abs. 1. und 3. (Geschäftsführung und Vertretung) beschlossen. § 6 (Organe der Gesellschaft und Bekenntnisbindung) wurde einschließlich Überschrift neu gefasst. Ferner wurde der Gesellschaftsvertrag durch § 15 (Zugehörigkeit zum Spitzenverband) und § 16 (Zustimmung des Diakonischen Werkes) ergänzt; der vorherige § 15 (Schlussbestimmungen) ist nunmehr § 17 (Schlussbestimmungen).
Die Gesellschafterversammlung vom 11.03.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 Übertragung und Verpfändung von Geschäftsanteilen, Aufnahme neuer Gesellschafter) beschlossen. Ferner wurden § 9 Ziffer 2 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung) und § 11 Ziffer 3 (Geschäftsführung und Vertretung) neu gefasst; § 16 a (Vorkaufsrecht, Andienungspflicht) wurde neu eingefügt.
Die Gesellschafterversammlung vom 01.10.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziff. 1. (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer), § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), § 4 (Stammkapital) und § 14 Ziff. 1. und 2. (Auflösung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 19.08.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Ferner entfallen § 6 Abs. 2, § 11 Abs. 1 zweiter Satz, § 15 und § 16 des Gesellschaftsvetrages ersatzlos.
Formwechsel
Entstanden durch Umwandlung im Wege des Formwechsels des Vereins für Innere Mission e.V., Velbert-Neviges (Amtsgericht Velbert, VR 619) nach Maßgabe des Beschlusses der Mitgliederversammlung vom 01.03.2007.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 13.08.2010 mit der Gemeinnützige Gesellschaft für Innere Mission mbH mit Sitz in Velbert (Amtsgericht Wuppertal, HRB 18960) verschmolzen.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 13.08.2010 mit der Burgfeld gGmbH mit Sitz in Heiligenhaus (Amtsgericht Wuppertal, HRB 18384) verschmolzen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.