Domizil Wohnfühlen GmbH

HRB 20521: Domizil Wohnfühlen GmbH, Velbert, Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert. Die Gesellschafterversammlung vom 19.08.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Ferner entfallen § 6 Abs. 2, § 11 Abs. 1 zweiter Satz, § 15 und § 16 des Gesellschaftsvetrages ersatzlos. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mitdtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens. Die Gesellschaft dient der Pflege und Betreuung von körperlich, geistig oder seelisch kranken und alten Menschen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der selbstlosen Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Leitung und das Betreiben von Altenpflege- und Wohnheimen sowie sämtliche Dienstleistungen im Bereich der Alten- und Behindertenpflege. Die Körperschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßige hohe Vergütung begünstigt werden.

Innere Mission Neviges GmbH, Velbert, Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert. Die Gesellschafterversammlung vom 01.10.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziff. 1. (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer), § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), § 4 (Stammkapital) und § 14 Ziff. 1. und 2. (Auflösung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neue Firma: Domizil Wohnfühlen GmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. 2. Zweck der Körperschaft ist die Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens. Die Gesellschaft dient der Pflege und Betreuung von körperlich, geistig oder seelisch kranken und alten Menschen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der selbstlosten Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen. 3. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch a. die Leitung und das Betreiben von Altenpflege- und Wohnheimen sowie sämtliche Dienstleistungen im Bereich der Alten- und Behindertenpflege; b. durch die satzungsgemäßen Aufgaben im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche. 4. Die Körperschaft ist selbständig tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Innere Mission Neviges GmbH, Velbert, Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert. Die Gesellschafterversammlung vom 11.03.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Übertragung und Verpfändung von Geschäftsanteilen, Aufnahme neuer Gesellschafter) beschlossen. Ferner wurden § 9 Ziffer 2 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung) und § 11 Ziffer 3 (Geschäftsführung und Vertretung) neu gefasst; § 16 a (Vorkaufsrecht, Andienungspflicht) wurde neu eingefügt.

Innere Mission Neviges GmbH, Velbert, Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 13.08.2010 mit der Gemeinnützige Gesellschaft für Innere Mission mbH mit Sitz in Velbert (Amtsgericht Wuppertal, HRB 18960) verschmolzen. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 13.08.2010 mit der Burgfeld gGmbH mit Sitz in Heiligenhaus (Amtsgericht Wuppertal, HRB 18384) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Innere Mission Neviges GmbH, Velbert, Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert.Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert. Nicht mehr Geschäftsführer: Mayeres, Michael, Velbert, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Behrend, Frank, Dinslaken, *XX.XX.XXXX; Donnay, Katja, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX, jeweils einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Innere Mission Neviges GmbH, Velbert, (Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert).Die Gesellschafterversammlung vom 30.12.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 2. b) (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), § 4 Abs. 2. (Stammkapital) und § 11 Abs. 1. und 3. (Geschäftsführung und Vertretung) beschlossen. § 6 (Organe der Gesellschaft und Bekenntnisbindung) wurde einschließlich Überschrift neu gefasst. Ferner wurde der Gesellschaftsvertrag durch § 15 (Zugehörigkeit zum Spitzenverband) und § 16 (Zustimmung des Diakonischen Werkes) ergänzt; der vorherige § 15 (Schlussbestimmungen) ist nunmehr § 17 (Schlussbestimmungen). Nach Änderung der konkreten Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Mayeres, Michael, Velbert, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

Innere Mission Neviges GmbH, Velbert (Emil-Schniewind-Straße 13, 42553 Velbert). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 01.03.2007. Gegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens. Die Gesellschaft dient der Pflege und Betreuung von körperlich, geistig oder seelisch kranken und alten Menschen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der selbstlosen Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Mayeres, Michael, Velbert, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Entstanden durch Umwandlung im Wege des Formwechsels des Vereins für Innere Mission e.V., Velbert-Neviges (Amtsgericht Velbert, VR 619) nach Maßgabe des Beschlusses der Mitgliederversammlung vom 01.03.2007.