(1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung derAltenhilfe, der Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 derAbgabenordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. (2) Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege, und der Pflege von Menschen mit Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. Hierzu gehören auch das Angebot von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das Angebot von Tagespflegen und Demenz- Wohngemeinschaften. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot über die Verbreitung von Kenntnissen über Hilfebedarfe, die den Umgang und die Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu gehört auch die fachliche Qualifizierung von Mitarbeitenden. (3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer ;-iilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. (5) Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Geselischaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen sowie alle zur Unterhaltung oder Unterstützung der Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen und / oder betreiben. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. (6) Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, mit den zum Unternehmensverbund "Diakonisches Werk Dortmund und Lünen" gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften sowie mit der Diakonische Altenhilfe Dortmund gGmbH durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberiassungen oder durch Lieferungen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Melanie Koch
Lünen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Niels Back
Dortmund
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Tim Kirchhoff
Wuppertal
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis für Rechtsgeschäfte der Gesellschaft mit anderen gemeinnützigen Organisationen partiell im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 06.11.1997 zuletzt geändert am 12.11.2002
Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2003, mit Ergänzung vom 12.12.2003, hat die Erhöhung des Stammkapitals um 400.000,00 EUR auf nunmehr 1.473.800,00 EUR und die entsprechende Änderung des § 5 des Gesellschaftsvertrags (Stammkapital) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2004 hat die die Erhöhung des Stammkapitals von bisher 1.473.800,00 EUR um 840.200,00 EUR auf nunmehr 2.314.000,00 EUR und die entsprechende Änderung des § 5 des Gesellschaftsvertrages (Stammkapital) sowie auch die Neufassung des Gesellschaftsvertrages im übrigen beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung der §§ 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer), 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und 11 (Geschäftsführung und Vertretung) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 3 (Steuerbegünstigte Zwecke, Zugehörigkeit zum Spitzenverband), 6 (Bekenntniszugehörigkeit der Organmitglieder und Mitarbeitenden), 7 (Organe der Gesellschaft), 8 (Gesellschafterversammlung), 9 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), 10 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 11 (Aufsichtsrat), 12 (Sitzungen des Aufsichtsrats), 13 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats), 14 (Zuständigkeit des Aufsichtsrats), 15 (Geschäftsführung und Vertretung), 16 (Bekanntmachungen), 17 (Auflösung der Gesellschaft) und 18 (Schlussbestimmungen) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in der Präambel sowie in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 3 (Steuerbegünstigte Zwecke, Zugehörigkeit zum Spitzenverband), 5 (Übertragung und Verpfändung von Geschäftsanteilen), 6 (Bekenntniszugehörigkeit der Organmitglieder und Mitarbeitenden), 7 (Organe der Gesellschaft), 8 (Gesellschafterversammlung), 9 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung) und 10 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2023 hat ferner den Wegfall der bisherigen §§ 11 bis 14 des Gesellschaftsvertrages, die Änderung des neuen § 11 (Geschäftsführung) sowie die Einfügung eines neuen § 12 (Vertretung der Gesellschaft) beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 12.01.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 04.11.2003.
Von Amts wegen berichtigend zu lfd. Nr. 15 eingetragen
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 03.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom mit der Bethanien ambulant gGmbH mit Sitz in Dortmund (Amtsgericht Dortmund HRB 13964) verschmolzen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.