Handelsregister · HRB 12935
Chronologischer Auszug
Diakonische Pflege Dortmund gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Dortmund
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Diakonische Dienste Dortmund gGmbH b) Dortmund c) der Betrieb stationärer und ambulanter Behandlungspflege-. und Betreuungseinrichtungen mit den dazugehörigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und flankierenden Diensten. | 1.073.800,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Busch, Helmut, Bochum, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt Geschäftsführer: de Boer, Ubbo, Dortmund, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 06.11.1997 zuletzt geändert am 12.11.2002 | a) 04.11.2003 Schäfers b) Tag der ersten Eintragung: 12.01.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 04.11.2003. | |
| 2 | 1.473.800,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2003, mit Ergänzung vom 12.12.2003, hat die Erhöhung des Stammkapitals um 400.000,00 EUR auf nunmehr 1.473.800,00 EUR und die entsprechende Änderung des § 5 des Gesellschaftsvertrags (Stammkapital) beschlossen. | a) 29.12.2003 Höfer b) Gesellschaftsvertrag Blatt 136 ff. Sonderband Beschluß: Bl. 100 ff. Sonderband | |||
| 3 | 2.314.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2004 hat die die Erhöhung des Stammkapitals von bisher 1.473.800,00 EUR um 840.200,00 EUR auf nunmehr 2.314.000,00 EUR und die entsprechende Änderung des § 5 des Gesellschaftsvertrages (Stammkapital) sowie auch die Neufassung des Gesellschaftsvertrages im übrigen beschlossen. | a) 21.01.2005 Schäfers b) Beschluss Blatt 182 ff. Sonderband Gesellschaftsvertrag Blatt 183 ff. Sonderband | |||
| 4 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Busch, Helmut, Bochum, *XX.XX.XXXX | Einzelprokura: Geiler, Volker, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 12.08.2008 Herrmann | |||
| 5 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Volksgartenstr. 38, 44388 Dortmund | a) 13.01.2011 Cakici | ||||
| 6 | Einzelprokura: Wiedhöft, Torsten, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 28.03.2011 Gerhardy | ||||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: de Boer, Ubbo, Dortmund, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Aufenacker, Alexander, Hamburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 06.03.2012 Herrmann | ||||
| 8 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Rabenschlag, Annegret, Dortmund, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis für Rechtsgeschäfte der Gesellschaft mit anderen gemeinnützigen Organisationen partiell im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Aufenacker, Alexander, Hamburg, *XX.XX.XXXX | a) 25.02.2013 Herrmann | ||||
| 9 | a) Diakonische Pflege Dortmund gemeinnützige GmbH b) Änderung zur Geschäftsanschrift: Rolandstr. 10, 44145 Dortmund c) 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 der Abgabenordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. 2. Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. 3. Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 der Abgabenordnung (AO) durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die Ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung der §§ 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer), 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und 11 (Geschäftsführung und Vertretung) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 25.02.2013 Cakici | |||
| 10 | Prokura erloschen: Wiedhöft, Torsten, Dortmund, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Geiler, Volker, Dortmund, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kalies, Sabine, Dortmund, *XX.XX.XXXX Koch, Melanie, Lünen, *XX.XX.XXXX | a) 28.02.2013 Herrmann | ||||
| 11 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 03.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom mit der Bethanien ambulant gGmbH mit Sitz in Dortmund (Amtsgericht Dortmund HRB 13964) verschmolzen. | a) 12.07.2013 Middleton | ||||
| 12 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kangowski, Birgit, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 12.12.2013 Schmidt | ||||
| 13 | Prokura erloschen: Kangowski, Birgit, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 16.01.2018 Rose | ||||
| 14 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Rabenschlag, Annegret, Dortmund, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Kalies, Sabine, Dortmund, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Back, Niels, Dortmund, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Kalies, Sabine, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 11.06.2019 Rose | |||
| 15 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe, der Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 der Abgabeordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. (2) Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege und der Pflege von Menschen mit Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. Hierzu gehören auch das Angebot von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das Angebot von Tagespflegen und Demenz-Wohngemeinschaften. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot über die Verbreitung von Kenntnissen über Hilfebedarfe, die den Umgang und die Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu gehört auch die fachliche Qualifizierung von Mitarbeitenden. (3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i.S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson i.S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Be-schaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Un-terstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 3 (Steuerbegünstigte Zwecke, Zugehörigkeit zum Spitzenverband), 6 (Bekenntniszugehörigkeit der Organmitglieder und Mitarbeitenden), 7 (Organe der Gesellschaft), 8 (Gesellschafterversammlung), 9 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), 10 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 11 (Aufsichtsrat), 12 (Sitzungen des Aufsichtsrats), 13 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats), 14 (Zuständigkeit des Aufsichtsrats), 15 (Geschäftsführung und Vertretung), 16 (Bekanntmachungen), 17 (Auflösung der Gesellschaft) und 18 (Schlussbestimmungen) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 11.11.2021 Cakici | |||
| 16 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe, der Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 der Abgabeordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. (2) Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege und der Pflege von Menschen mit Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. Hierzu gehören auch das Angebot von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das Angebot von Tagespflegen und Demenz-Wohngemeinschaften. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot über die Verbreitung von Kenntnissen über Hilfebedarfe, die den Umgang und die Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu gehört auch die fachliche Qualifizierung von Mitarbeitenden. (3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i.S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson i.S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. | a) 11.11.2021 Cakici b) Von Amts wegen berichtigend zu lfd. Nr. 15 eingetragen | ||||
| 17 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe, der Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 der Abgabeordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. (2) Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege und der Pflege von Menschen mit Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. Hierzu gehören auch das Angebot von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das Angebot von Tagespflegen und Demenz-Wohngemeinschaften. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot über die Verbreitung von Kenntnissen über Hilfebedarfe, die den Umgang und die Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu gehört auch die fachliche Qualifizierung von Mitarbeitenden. (3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i.S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson i.S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. (5) Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks. dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen sowie alle zur Unterhaltung oder Unterstützung der Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen und / oder betreiben. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. (6) Die Gesellschaft verwirklicht die in § 2 Absatz 1 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vornehmlich mit den in der Anlage genannten steuerbegünstigen Körperschaften: - die zur Unternehmensgruppe Diakonisches Werk Dortmund und Lünen gGmbH gehörenden Gesellschaften durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, insbesondere von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen oder durch die Personaldienstleistungen. Zu den vorgenannten Leistungen gehören vor allem das Erbringen und die Inanspruchnahme von Verwaltungs- und Managementdienstleistungen, Leistungen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vermietungs- und von IT-Dienstleistungen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 05.01.2022 Cakici | |||
| 18 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung derAltenhilfe, der Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 derAbgabenordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. (2) Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Altenund Krankenpflege, und der Pflege von Menschen mit Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. Hierzu gehören auch das Angebot von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das Angebot von Tagespflegen und Demenz- Wohngemeinschaften. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot über die Verbreitung von Kenntnissen über Hilfebedarfe, die den Umgang und die Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu gehört auch die fachliche Qualifizierung von Mitarbeitenden. (3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer ;-iilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. (5) Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Geselischaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen sowie alle zur Unterhaltung oder Unterstützung der Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen und / oder betreiben. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. (6) Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, mit den zum Unternehmensverbund "Diakonisches Werk Dortmund und Lünen" gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften sowie mit der Diakonische Altenhilfe Dortmund gGmbH durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberiassungen oder durch Lieferungen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in der Präambel sowie in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 3 (Steuerbegünstigte Zwecke, Zugehörigkeit zum Spitzenverband), 5 (Übertragung und Verpfändung von Geschäftsanteilen), 6 (Bekenntniszugehörigkeit der Organmitglieder und Mitarbeitenden), 7 (Organe der Gesellschaft), 8 (Gesellschafterversammlung), 9 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung) und 10 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2023 hat ferner den Wegfall der bisherigen §§ 11 bis 14 des Gesellschaftsvertrages, die Änderung des neuen § 11 (Geschäftsführung) sowie die Einfügung eines neuen § 12 (Vertretung der Gesellschaft) beschlossen. | a) 10.11.2023 Cakici |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.