Handelsregister · HRB 338172
Chronologischer Auszug
Deutsche Balaton Aktiengesellschaft · Amtsgericht Mannheim
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Deutsche Balaton Aktiengesellschaft b) Heidelberg c) Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung von Beteiligungen an Kapitalund Personengesellschaften und Verwaltung eigenen Vermögens. | 13.350.000,00 EUR | a) Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt es allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Vorstandsmitglied mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Vorstand: Dickemann, Jürgen, Oberderdingen, *XX.XX.XXXX Vorstand: Dr. Schellenberger, Dirk, Neckargemünd, *XX.XX.XXXX | a) Aktiengesellschaft Satzung vom 05.09.1991 zuletzt geändert am 11.08.2005 b) Bedingtes Kapital gemäß Hauptversammlung vom 29.10.1999 Das Grundkapital ist um bis zu 4.362.225,00 Euro bedingt erhöht (Bedingtes Kapital I). Bedingtes Kapital gemäß Hauptversammlung vom 07.11.2000: Das Grundkapital ist um bis zu 3.579.607,00 EUR bedingt erhöht (Bedingtes Kapital II). Bedingtes Kapital gemäß Hauptversammlung vom 07.11.2000: Das Grundkapital ist um bis zu 600.000,00 EUR bedingt erhöht (Bedingtes Kapital III). Genehmigtes Kapital gemäß Hauptversammlung vom 11.08.2005 (§ 6 der Satzung): Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der Gesellschaft bis zum 10.08.2010 durch Ausgabe neuer, auf den Inhaber lautender Nennbetragsaktien im Nennbetrag von 1,00 Euro gegen Bareinlagen und/oder Sacheinlagen einmalig oder mehrmals, insgesamt jedoch höchstens um 6.675.000,00 Euro zu erhöhen (Genehmigtes Kapital gemäß § 202 ff. AktG). Die neuen Aktien sind ab dem Beginn des Geschäftsjahres, in dem sie ausgegeben werden, gewinnberechtigt. Grundsätzlich ist den Aktionären ein Bezugsrecht einzuräumen. Das Bezugsrecht darf nur in folgenden Fällen ganz oder teilweise ausgeschlossen werden: 1. um Spitzenbeträge vom Bezugsrecht der Aktionäre auszunehmen; 2. wenn der Ausgabebetrag der neuen Aktien den Börsenpreis nicht unwesentlich unterschreitet und der Nennbetrag der unter Ausschluss des Bezugsrechts ausgegebenen Aktien insgesamt 10% des Grundkapitals nicht überschreitet, und zwar weder im Zeitpunkt des Wirksamwerdens noch im Zeitpunkt der Ausübung dieser Ermächtigung, und der Ausgabebetrag der neuen Aktien des Börsenpreis nicht wesentlich im Sinne der §§ 203 Abs. (1) und Abs. (2), 186 Abs. (3) Satz 4 AktG unterschreitet; auf die Grenze von 10% des Grundkapitals sind diejenigen Aktien anzurechnen, die unter Bezugsrechtsausschluss in unmittelbarer oder entsprechender Anwendung von § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ausgegeben werden oder veräußert wurden; 3. wenn die Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen zum Zwecke des Erwerbs von Unternehmen oder Beteiligungen an Unternehmen erfolgt. Der Vorstand ist ermächtigt mit Zustimmung des Aufsichtsrats über den Ausschluss des Bezugsrechts zu entscheiden und die weiteren Einzelheiten der Kapitalerhöhung festzulegen. | a) 05.04.2006 Rinke b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 04.04.2006. Tag der ersten Eintragung: 21.10.1991 Satzung: Sonderband 1 Blatt 133 ff Änderungsbeschluss: Sonderband 1 Blatt 23 ff | |
| 2 | b) Nicht mehr Vorstand: Dr. Schellenberger, Dirk, Neckargemünd, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Dickemann, Jürgen, Oberderdingen, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 05.04.2006 Kirchner | ||||
| 3 | a) Die Hauptversammlung vom 28.08.2006 hat die Änderung der Satzung in §4(Grundkapital-nun Stückatktien),§6(genehmigtes Kapital),§7(bedingtes Kapital) und §21(Stimmrecht) beschlossen. b) Die Hauptversammlung vom 28.08.2006 hat die am 29.10.1999 und am 07.11.2000 beschlossenen bedingten Kapitale (Bedingtes Kapital I,II,III) aufgehoben. Die Hauptversammlung vom 28.08.2006 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 6.675.000,00 EUR beschlossen. (Bedingtes Kapital) Das Grundkapital der Gesellschaft wird um 6.675.000,00 Euro durch Ausgabe von bis zu 6.675.000 auf den Inhaber lautende nennbetragslose Stammaktien (Stückaktien) bedingt erhöht. Die bedingte Kapitalerhöhung dient ausschließlich der Gewährung von Aktien an die Inhaber von Options- bzw. Wandelschuldverschreibungen, die, gemäß der Ermächtigung der Hauptversammlung vom 28.08.2006 zur Ausgabe von Options- und Wandelschuldverschreibungen, bis zum 27. August 2011 von der Gesellschaft oder durch eine 100 % unmittelbare oder mittelbare Beteiligungsgesellschaft der Gesellschaft begeben werden. Die bedingte Kapitalerhöhung dient nach Maßgabe der Wandelanleihebedingungen auch der Ausgabe von Aktien an Inhaber von Wandelschuldverschreibungen, die mit Wandlungspflichtigen ausgestattet sind. Die Ausgbe der neuen Aktien erfolgt zu dem, gemäß der Ermächtigung der Hauptversammlung vom 28.08.2006 zur Ausgabe von Options- und Wandelschuldverschreibungen, jeweils festzulegenden Wandlungs- bzw. Optionspreis. Die bedingte Kapitalerhöhung wird nur insoweit durchgeführt, wie die Inhaber der Wandelund/oder Optionsschuldverschreibungen von ihren Wandlungs- bzw. Optionsrechten Gebrauch machen oder die zur Wandlung verpflichteten Inhaber der Wandelschuldverschreibungen ihre Pflicht zur Wandlung erfüllen und soweit nicht eigene Aktien zur Bedienung dieser Rechte zur Verfügung gestellt werden. Die neuen Aktien nehmen vom Beginn des Geschäftsjahres an, in dem sie durch Ausübung von Options- bzw. Wandlungsrechten oder durch Erfüllung von Wandlungspflichten entstehen, am Gewinn teil. Der Vorstand wird ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats die weiteren Einzelheiten der Durchführung der bedingten Kapitalerhöhung festzusetzen. Aufgrund Umstellung von Nennbetragsaktien auf Stückaktien neu vorgetragen: Genehmigtes Kapital gemäß Hauptversammlung vom 11.08.2005 (§ 6 der Satzung): Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der Gesellschaft bis zum 10.08.2010 durch Ausgabe neuer, auf den Inhaber lautender Stückaktien gegen Bareinlagen und/oder Sacheinlagen einmalig oder mehrmals, insgesamt jedoch höchstens um 6.675.000,00 Euro zu erhöhen (Genehmigtes Kapital gemäß § 202 ff. AktG). Die neuen Aktien sind ab dem Beginn des Geschäftsjahres, in dem sie ausgegeben werden, gewinnberechtigt. Grundsätzlich ist den Aktionären ein Bezugsrecht einzuräumen. Das Bezugsrecht darf nur in folgenden Fällen ganz oder teilweise ausgeschlossen werden: 1. um Spitzenbeträge vom Bezugsrecht der Aktionäre auszunehmen; 2. wenn der Ausgabebetrag der neuen Aktien den Börsenpreis nicht unwesentlich unterschreitet und der Nennbetrag der unter Ausschluss des Bezugsrechts ausgegebenen Aktien insgesamt 10% des Grundkapitals nicht überschreitet, und zwar weder im Zeitpunkt des Wirksamwerdens noch im Zeitpunkt der Ausübung dieser Ermächtigung, und der Ausgabebetrag der neuen Aktien des Börsenpreis nicht wesentlich im Sinne der §§ 203 Abs. (1) und Abs. (2), 186 Abs. (3) Satz 4 AktG unterschreitet; auf die Grenze von 10% des Grundkapitals sind diejenigen Aktien anzurechnen, die unter Bezugsrechtsausschluss in unmittelbarer oder entsprechender Anwendung von § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ausgegeben werden oder veräußert wurden; 3. wenn die Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen zum Zwecke des Erwerbs von Unternehmen oder Beteiligungen an Unternehmen erfolgt. Der Vorstand ist ermächtigt mit Zustimmung des Aufsichtsrats über den Ausschluss des Bezugsrechts zu entscheiden und die weiteren Einzelheiten der Kapitalerhöhung festzulegen. | a) 02.11.2006 Lurk | ||||
| 4 | a) Die Hauptversammlung vom 30.08.2007 hat die Änderung der Satzung in den §§ 3 (Bekanntmachungen und Informatinen an Aktionäre) und 15 (Vergütung des Aufsichtsrats) beschlossen. | a) 03.09.2007 Linder | ||||
| 5 | b) Bestellt als Vorstand: Janich, Jörg, Giengen an der Brenz, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 20.09.2007 Lurk | ||||
| 6 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Dickemann, Jürgen, Oberderdingen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 02.10.2007 Lurk | ||||
| 7 | 12.699.826,00 EUR | a) Der Aufsichtsrat hat am 29.08.2007 mit Ergänzung vom 11.10.2007 die Änderung der Satzung in §4(Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstands vom 29.08.2007mit Ergänzung vom 11.10.2007 und 31.10.2007 aufgrund Ermächtigung durch die Hauptversammlung vom 11.08.2005 und 28.08.2006 auf 12.699.826,00 EUR durch Einziehung von Aktien in vereinfachter Form herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. | a) 09.11.2007 Lurk | |||
| 8 | b) Nicht mehr Vorstand: Dickemann, Jürgen, Oberderdingen, *XX.XX.XXXX | a) 14.01.2008 Lurk | ||||
| 9 | b) Geschäftsanschrift: Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg | a) Die Hauptversammlung vom 28.08.2008 hat die Änderung der Satzung durch Ergänzung um einen neuen § 25 (Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen) beschlossen. | a) 02.06.2009 Adam | |||
| 10 | c) Gegenstand geändert; nun: Der Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung von Beteiligungen an Kapitalund Personengesellschaften. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen durchzuführen und zu übernehmen, die für diesen Zweck sinnvoll und dienlich sind. Die Gesellschaft ist weiterhin berechtigt, ihr eigenes Vermögen zu verwalten und alle Arten von Finanzgeschäften und Geschäften mit Finanzinstrumenten, für die eine Erlaubnis nach KWG nicht erforderlich ist, vorzunehmen. | a) Die Hauptversammlung vom 27.08.2009 hat die Änderung der Satzung in § 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens), § 18 Abs. 2 (Einberufung der Hauptversammlung) und § 19 (Voraussetzung für die Teilnahme und Stimmrechtsausübung) sowie die Aufhebung des bisherigen § 6 (Genehmigtes Kapital) und die Einfügung eines neuen § 6 (Genehmigtes Kapital) beschlossen. b) Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 27.08.2009 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 26.08.2014 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 6.300.000,00 EUR gegen Bar- oder Sacheinlage zu erhöhen (Genehmigtes Kapital). Die neuen Aktien sind ab dem Beginn des Geschäftsjahres, in dem sie ausgegeben werden, gewinnberechtigt. Grundsätzlich ist den Aktionären ein Bezugsrecht einzuräumen. Die neuen Aktien können auch von einem durch den Vorstand bestimmten Kreditinstitut mit der Verpflichtung übernommen werden, sie den Aktionären anzubieten (mittelbares Bezugsrecht). Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, 1. um Spitzenbeträge vom Bezugsrecht der Aktionäre auszunehmen; 2. bei Kapitalerhöhungen gegen Bareinlagen, wenn der Ausgabebetrag der neuen Aktien den Börsenpreis nicht wesentlich unterschreitet und die unter Ausschluss des Bezugsrechts ausgegebenen Aktien insgesamt 10 % des Grundkapitals nicht überschreiten, und zwar weder im Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Ermächtigung noch im Zeitpunkt der Ausübung dieser Ermächtigung; auf die Grenze von 10 % des Grundkapitals sind diejenigen Aktien anzurechnen, die unter Bezugsrechtsausschluss in unmittelbarer oder entsprechender Anwendung von § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ausgegeben oder veräußert wurden; 3. wenn die Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen zum Zwecke des Erwerbs von Unternehmen, Unternehmensteilen oder Beteiligungen an Unternehmen erfolgt. Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 11.08.2005, welche durch Beschluss der Hauptversammlung vom 28.08.2006 im Zuge der Umstellung auf Stückaktien und Neueinteilung des Grundkapitals modifiziert wurde, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 6.675.000,00 EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital gemäß § 202 ff. AktG) ist aufgehoben. | a) 17.09.2009 Adam | |||
| 11 | 11.640.424,00 EUR | a) Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstands vom 08.12.2009 mit Ergänzung vom 01.02.2010 aufgrund Ermächtigung durch die Hauptversammlungen vom 30.08.2007, 28.08.2008 und 27.08.2009 um 1.050.027,00 EUR auf 11.649.799,00 EUR durch Einziehung von Aktien in vereinfachter Form herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Der Aufsichtsrat hat am 08.12.2009 die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstands vom 16.12.2009 mit Ergänzung vom 01.02.2010 aufgrund Ermächtigung durch die Hauptversammlung vom 27.08.2009 um 8.250,00 EUR auf 11.641.549,00 EUR durch Einziehung von Aktien in vereinfachter Form herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Der Aufsichtsrat hat am 16.12.2009 die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstands vom 16.12.2009 mit Ergänzung vom 01.02.2010 aufgrund Ermächtigung durch die Hauptversammlung vom 27.08.2009 um weitere 1.125,00 EUR auf 11.640.424,00 EUR durch Einziehung von Aktien in vereinfachter Form herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Der Aufsichtsrat hat am 16.12.2009 die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. | a) 23.02.2010 Adam | |||
| 12 | b) Bestellt als Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Vorstand: Janich, Jörg, Giengen an der Brenz, *XX.XX.XXXX | a) 11.03.2011 Adam | ||||
| 13 | a) Allgemeine Vertretungsregelung von Amts wegen berichtigt in: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt es allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten zwei gemeinsam. b) Bestellt als Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX | a) 04.05.2011 Adam | ||||
| 14 | a) Die Hauptversammlung vom 31.08.2011 hat die Änderung der Satzung in § 5 Abs. 3 (Aktien) und § 7 Abs. 1 (Bedingtes Kapital) beschlossen. b) Die Hauptversammlung vom 31.08.2011 hat das am 28.08.2006 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital IV) aufgehoben, da der Zeitraum für die Ausübung der Optionsrechte abgelaufen ist. Die Hauptversammlung vom 31.08.2011 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 5.820.212,00 EUR beschlossen (Bedingtes Kapital V). Das Grundkapital wird um bis zu 5.820.212,00 Euro durch Ausgabe von bis zu 5.820.212 neuen, auf den Inhaber lautenden Stückaktien mit einem anteiligen Betrag des Grundkapitals von je Euro 1,00 Euro bedingt erhöht (Bedingtes Kapital). Die bedingte Kapitalerhöhung dient der Gewährung von auf den Inhaber lautenden Stückaktien an die Inhaber von Options- oder Wandelanleihen, Genussrechten oder Gewinnschuldverschreibungen (bzw. Kombinationen dieser Instrumente) (zusammen "Schuldverschreibungen") jeweils mit Options- oder Wandlungsrechten bzw. -pflichten, die aufgrund der von der Hauptversammlung vom 31. August 2011 beschlossenen Ermächtigung bis zum 30. August 2016 von der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft oder einer Konzerngesellschaft der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft im Sinne von § 18 AktG, an der die Deutsche Balaton Aktiengesellschaft unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 90 % der Stimmen und des Kapitals beteiligt ist, ausgegeben werden. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt zu dem nach Maßgabe des vorstehend bezeichneten Ermächtigungsbeschlusses jeweils zu bestimmenden Optionsbzw. Wandlungspreis. | a) 27.09.2011 Adam | ||||
| 15 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX | a) 06.09.2012 Adam | ||||
| 16 | b) Bestellt als Vorstand: Eble, Dominik, Rauenberg, *XX.XX.XXXX | a) 10.04.2014 Adam | ||||
| 17 | b) Nicht mehr Vorstand: Eble, Dominik, Rauenberg, *XX.XX.XXXX | a) 01.07.2014 Adam | ||||
| 18 | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt dieses die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten diese die Gesellschaft gemeinschaftlich. Der Aufsichtsrat kann einzelne Vorstandsmitglieder ermächtigen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Der Aufsichtsrat kann auch Vorstandsmitglieder bestimmen, die berechtigt sind, die Gesellschaft gemeinsam mit einem anderen bestimmten Vorstandsmitglied oder mit einem bestimmten Prokuristen zu vertreten. | a) Die Hauptversammlung vom 28.08.2014 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Genehmigtes Kapital) und § 10 (Vertretung der Gesellschaft) beschlossen. b) Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 27.08.2009, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 6.300.000,00 EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2009) ist durch Zeitablauf erloschen. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 28.08.2014 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 27.08.2019 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 5.820.212,00 EUR gegen Barund/oder Sacheinlage zu erhöhen. Das Bezugsrecht der Aktionäre kann mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausgeschlossen werden (Genehmigtes Kapital 2014). | a) 18.09.2014 Adam | |||
| 19 | b) Bestellt als Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars. | a) 14.10.2014 Adam | ||||
| 20 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner. | a) 09.12.2014 Adam | ||||
| 21 | a) Die Hauptversammlung vom 31.08.2015 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Bekanntmachungen und Informationen an Aktionäre), § 18 Abs. 2 und Abs. 3 (Einberufung der Hauptversammlung) beschlossen. | a) 25.01.2016 Adam | ||||
| 22 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars oder dem Prokuristen Marco Stillich. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemarsoder dem Prokuristen Marco Stillich. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Prokuristen Marco Stillich. | Prokura gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX | a) 17.06.2016 Adam | |||
| 23 | c) Gegenstand geändert; nun: Der Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung von Beteiligungen an Kapitalund Personengesellschaften. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen durchzuführen und zu übernehmen, die für diesen Zweck sinnvoll und dienlich sind. Die Gesellschaft ist weiterhin berechtigt, ihr eigenes Vermögen zu verwalten und alle Arten von Finanzgeschäften und Geschäften mit Finanzinstrumenten, für die eine Erlaubnis nach KWG nicht erforderlich ist, vorzunehmen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Tochtergesellschaften und Zweigniederlassungen im In- und Ausland zu errichten. Die Gesellschaft darf genehmigungsbedürftige Finanzdienstleistungen, genehmigungsbedürftige Bankgeschäfte sowie genehmigungsbedürftige Immobiliengeschäfte nicht unmittelbar selbst tätigen. | a) Die Hauptversammlung vom 31.08.2016 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 5 (Aktien), § 7 (Bedingtes Kapital) und § 14 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats) beschlossen. b) Die Hauptversammlung vom 31.08.2016 hat das am 31.08.2011 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital V) aufgehoben, da der Zeitraum für die Ausgabe von Optionsoder Wandelanleihen, Genussrechten oder Gewinnschuldverschreibungen abgelaufen ist, ohne dass Schuldverschreibungen begeben worden sind. Das Grundkapital ist um bis zu 5.820.212,00 Euro, eingeteilt in bis zu Stück 5.820.212 auf den Inhaber lautende Aktien bedingt erhöht (Bedingtes Kapital VI). Die bedingte Kapitalerhöhung dient der Gewährung von auf den Inhaber lautenden Stückaktien an die Inhaber von Options- oder Wandelanleihen, Genussrechten oder Gewinnschuldverschreibungen (bzw. Kombinationen dieser Instrumente) jeweils mit Options- oder Wandlungsrechten bzw. -pflichten, die aufgrund der von der Hauptversammlung vom 31. August 2016 beschlossenen Ermächtigung bis zum 30. August 2021 von der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft oder einer Konzerngesellschaft der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft im Sinne von § 18 AktG, an der die Deutsche Balaton Aktiengesellschaft unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 90 % der Stimmen und des Kapitals beteiligt ist, ausgegeben werden. Sie wird nur durchgeführt, soweit von den Options- oder Wandlungsrechten aus den vorgenannten Schuldverschreibungen tatsächlich Gebrauch gemacht wird oder Wandlungspflichten aus solchen Schuldverschreibungen tatsächlich erfüllt werden und soweit nicht andere Erfüllungsformen zur Bedienung eingesetzt werden. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt zu dem nach Maßgabe des vorstehend bezeichneten Ermächtigungsbeschlusses jeweils zu bestimmenden Optionsbzw. Wandlungspreis. Der Vorstand ist ermächtigt, die weiteren Einzelheiten der Durchführung der bedingten Kapitalerhöhung festzusetzen. | a) 30.12.2016 Adam | |||
| 24 | b) Nicht mehr Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Prokuristen Marco Stillich. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Prokuristen Marco Stillich. | Prokura geändert; nun: Prokura gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX | a) 10.07.2017 Hartmann | |||
| 25 | a) Die Hauptversammlung vom 30.08.2017 hat die Änderung der Satzung in § 14 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates), § 21 a (Beschlüsse der Hauptversammlung) und § 23 (Gewinnermittlung und Gewinnverwendung) beschlossen. | a) 09.01.2018 Hartmann | ||||
| 26 | 116.404,00 EUR | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) Die Hauptversammlung vom 30.08.2017 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag zunächst um 24,00 EUR auf 11.640.400,00 EUR durch Einziehung von Aktien in vereinfachter Form herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag sodann um 11.523.996,00 EUR auf 116.404,00 EUR herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. | a) 14.08.2018 Vatter | ||
| 27 | a) Die Hauptversammlung vom 27.09.2018 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Aktien) und § 25 (Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen) beschlossen. | a) 21.11.2018 Heckmann | ||||
| 28 | b) Nicht mehr Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX | a) 28.05.2019 Kaluza | ||||
| 29 | a) Die Hauptversammlung vom 29.08.2019 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Genehmigtes Kapital) sowie die Einfügung eines § 20a (Beschränkung des Rede- und Fragerechts der Aktionäre und Aktionärtsvertreter in der Hauptversammlung durch den Versammlungsleiter) beschlossen. b) Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 28.08.2014, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 5.820.212,00 EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2014). ist durch Zeitablauf erloschen. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 29.08.2019 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 29.08.2024 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 58.202,00 EUR gegen Barund/oder Sacheinlage zu erhöhen. Das Bezugsrecht kann mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausgeschlossen werden. (Genehmigtes Kapital 2019) | a) 18.09.2019 Knauf | ||||
| 30 | b) Bestellt als Vorstand: Link, Alexander, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 19.02.2020 Roller | ||||
| 31 | b) Befreiung von den Beschränkungen des §181 2. Alt. BGB von Amts wegen nach §395 FamFG gelöscht bei Vorstand: Link, Alexander, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX | a) 19.05.2020 Pramhas | ||||
| 32 | Grundkapital nun: 104.768,00 EUR | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen: Jüttner, Jens, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX Prokura geändert; nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX | a) Der Aufsichtsrat hat am 05.06.2020 die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstands vom 27.05.2020 aufgrund der Ermächtigungen der Hauptversammlungen vom 31.08.2015 und 29.08.2019 um 11.636,00 EUR auf 104.768,00 EUR durch Einziehung von eigenen Aktien herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. | a) 30.07.2020 Roller | ||
| 33 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 08.09.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 12.08./07.09.2021 die Aktiengesellschaft "ABC Beteiligungen AG", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 337968) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 06.12.2021 Martin | ||||
| 34 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Link, Alexander, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | Prokura erloschen: Jüttner, Jens, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX | a) 20.01.2022 Martin | |||
| 35 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 27.06.2022 - ohne Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger gem. § 62 Abs. 1 und Abs. 4 UmwG die Aktiengesellschaft "BCT bio cleantec AG", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 728593) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 24.08.2022 Hurst | ||||
| 36 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 14.07.2022 ohne Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger gemäß § 62 Abs. 1 und Abs. 4 UmwG - die Aktiengesellschaft "Tabalon Mobile Technologies AG", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 719406) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 08.09.2022 Hurst | ||||
| 37 | b) Änderung der Geschäftsanschrift: Ziegelhäuser Landstr. 3, 69120 Heidelberg | a) 02.10.2023 Münd | ||||
| 38 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.09.2023 die Aktiengesellschaft "Fidelitas Deutsche Industrie Holding AG", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 702590) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 16.11.2023 Bechtold | ||||
| 39 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen. | a) 17.01.2024 Bechtold | ||||
| 40 | a) Die Hauptversammlung vom 22.08.2024 hat die Änderung der Satzung in §6 (Genehmigtes Kapital), §18 (Einberufung Hauptversammlung) und §19 (Voraussetzung für die Teilnahme und Stimmrechtsausübung) beschlossen. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. b) Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 22.08.2024 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 21.08.2029 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 52.384,00 EUR gegen Barund/oder Sacheinlage zu erhöhen. Das Bezugsrecht kann ausgeschlossen werden. (Genehmigtes Kapital 2024) Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 29.08.2019 , das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 58.202,00 EUR zu erhöhen, (Genehmigtes Kapital 2019) ist aufgehoben. | a) 11.11.2024 Bechtold | ||||
| 41 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 20.01.2025 die Aktiengesellschaft "Balaton Agro Invest AG", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 711465) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 29.04.2025 Bechtold | ||||
| 42 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied: Mertens, Hildegarde, Heidelberg, *XX.XX.XXXX Dr. Flick, Martin, Schriesheim, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX | a) 23.07.2025 Bechtold |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.