Deutsche Balaton Aktiengesellschaft

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Gesellschaft hat am 19.07.2022 den Verschmelzungsvertrag vom 14.07.2022 zwischen "Tabalon Mobile Technologies AG", Heidelberg (Amtsgericht Amtsgericht Mannheim HRB 719406) und der hiesigen Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) zum Handelsregister eingereicht.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Gesellschaft hat am 06.07.2022 den Verschmelzungsvertrag vom 27.06.2022 zwischen "BCT bio cleantec AG", Heidelberg (Amtsgericht Amtsgericht Mannheim HRB 728593) und der hiesigen Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) zum Handelsregister eingereicht.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Link, Alexander, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Prokura erloschen: Jüttner, Jens, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 08.09.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 12.08./07.09.2021 die Aktiengesellschaft "ABC Beteiligungen AG", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 337968) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Gesellschaft hat am 20.09.2021 den Verschmelzungsvertrag vom 08.09.2021 zwischen "ABC Beteiligungen AG", Heidelberg (Amtsgericht Amtsgericht Mannheim HRB 337968) als übertragender Rechtsträger und der hiesigen Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) zum Handelsregister eingereicht.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Der Aufsichtsrat hat am 05.06.2020 die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstands vom 27.05.2020 aufgrund der Ermächtigungen der Hauptversammlungen vom 31.08.2015 und 29.08.2019 um 11.636,00 EUR auf 104.768,00 EUR durch Einziehung von eigenen Aktien herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Grundkapital nun: 104.768,00 EUR. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen: Jüttner, Jens, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX. Prokura geändert; nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Befreiung von den Beschränkungen des §181 2. Alt. BGB von Amts wegen nach §395 FamFG gelöscht bei Vorstand: Link, Alexander, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Bestellt als Vorstand: Link, Alexander, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 29.08.2019 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Genehmigtes Kapital) sowie die Einfügung eines § 20a (Beschränkung des Rede- und Fragerechts der Aktionäre und Aktionärtsvertreter in der Hauptversammlung durch den Versammlungsleiter) beschlossen. Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 28.08.2014, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 5.820.212,00 EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2014). ist durch Zeitablauf erloschen. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 29.08.2019 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 29.08.2024 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 58.202,00 EUR gegen Bar- und/oder Sacheinlage zu erhöhen. Das Bezugsrecht kann mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausgeschlossen werden. (Genehmigtes Kapital 2019).

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Nicht mehr Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 27.09.2018 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Aktien) und § 25 (Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen) beschlossen.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 30.08.2017 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag zunächst um 24,00 EUR auf 11.640.400,00 EUR durch Einziehung von Aktien in vereinfachter Form herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag sodann um 11.523.996,00 EUR auf 116.404,00 EUR herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. Grundkapital: 116.404,00 EUR. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung des Beschlusses bekanntgemacht worden ist, ist, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck melden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Die Gesellschaft hat am 25.07.2018 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 30.08.2017 hat die Änderung der Satzung in § 14 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates), § 21 a (Beschlüsse der Hauptversammlung) und § 23 (Gewinnermittlung und Gewinnverwendung) beschlossen.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Nicht mehr Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Prokuristen Marco Stillich. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Prokuristen Marco Stillich. Prokura geändert; nun: Prokura gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 31.08.2016 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 5 (Aktien), § 7 (Bedingtes Kapital) und § 14 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats) beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Der Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung von Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen durchzuführen und zu übernehmen, die für diesen Zweck sinnvoll und dienlich sind. Die Gesellschaft ist weiterhin berechtigt, ihr eigenes Vermögen zu verwalten und alle Arten von Finanzgeschäften und Geschäften mit Finanzinstrumenten, für die eine Erlaubnis nach KWG nicht erforderlich ist, vorzunehmen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Tochtergesellschaften und Zweigniederlassungen im In- und Ausland zu errichten. Die Gesellschaft darf genehmigungsbedürftige Finanzdienstleistungen, genehmigungsbedürftige Bankgeschäfte sowie genehmigungsbedürftige Immobiliengeschäfte nicht unmittelbar selbst tätigen. Die Hauptversammlung vom 31.08.2016 hat das am 31.08.2011 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital V) aufgehoben, da der Zeitraum für die Ausgabe von Options- oder Wandelanleihen, Genussrechten oder Gewinnschuldverschreibungen abgelaufen ist, ohne dass Schuldverschreibungen begeben worden sind. Das Grundkapital ist um bis zu 5.820.212,00 Euro, eingeteilt in bis zu Stück 5.820.212 auf den Inhaber lautende Aktien bedingt erhöht (Bedingtes Kapital VI). Die bedingte Kapitalerhöhung dient der Gewährung von auf den Inhaber lautenden Stückaktien an die Inhaber von Options- oder Wandelanleihen, Genussrechten oder Gewinnschuldverschreibungen (bzw. Kombinationen dieser Instrumente) jeweils mit Options- oder Wandlungsrechten bzw. -pflichten, die aufgrund der von der Hauptversammlung vom 31. August 2016 beschlossenen Ermächtigung bis zum 30. August 2021 von der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft oder einer Konzerngesellschaft der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft im Sinne von § 18 AktG, an der die Deutsche Balaton Aktiengesellschaft unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 90 % der Stimmen und des Kapitals beteiligt ist, ausgegeben werden. Sie wird nur durchgeführt, soweit von den Options- oder Wandlungsrechten aus den vorgenannten Schuldverschreibungen tatsächlich Gebrauch gemacht wird oder Wandlungspflichten aus solchen Schuldverschreibungen tatsächlich erfüllt werden und soweit nicht andere Erfüllungsformen zur Bedienung eingesetzt werden. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt zu dem nach Maßgabe des vorstehend bezeichneten Ermächtigungsbeschlusses jeweils zu bestimmenden Options- bzw. Wandlungspreis. Der Vorstand ist ermächtigt, die weiteren Einzelheiten der Durchführung der bedingten Kapitalerhöhung festzusetzen.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars oder dem Prokuristen Marco Stillich. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemarsoder dem Prokuristen Marco Stillich. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Prokuristen Marco Stillich. Prokura gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars: Stillich, Marco, Wiesloch, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172: Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 31.08.2015 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Bekanntmachungen und Informationen an Aktionäre) und § 18 Abs. 2 und Abs. 3 (Einberufung der Hauptversammlung) beschlossen.

HRB 338172:Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg.Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Jens Jüttner.

HRB 338172:Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg.Bestellt als Vorstand: Plaggemars, Hansjörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied Rolf Birkert oder dem Vorstandsmitglied Hansjörg Plaggemars.

HRB 338172:Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg.Die Hauptversammlung vom 28.08.2014 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Genehmigtes Kapital) und § 10 (Vertretung der Gesellschaft) beschlossen. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt dieses die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten diese die Gesellschaft gemeinschaftlich. Der Aufsichtsrat kann einzelne Vorstandsmitglieder ermächtigen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Der Aufsichtsrat kann auch Vorstandsmitglieder bestimmen, die berechtigt sind, die Gesellschaft gemeinsam mit einem anderen bestimmten Vorstandsmitglied oder mit einem bestimmten Prokuristen zu vertreten. Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 27.08.2009, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 6.300.000,00 EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2009) ist durch Zeitablauf erloschen. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 28.08.2014 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 27.08.2019 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 5.820.212,00 EUR gegen Bar- und/oder Sacheinlage zu erhöhen. Das Bezugsrecht der Aktionäre kann mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausgeschlossen werden (Genehmigtes Kapital 2014).

HRB 338172:Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg.Nicht mehr Vorstand: Eble, Dominik, Rauenberg, *XX.XX.XXXX.

HRB 338172:Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg.Bestellt als Vorstand: Eble, Dominik, Rauenberg, *XX.XX.XXXX.

Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Vertretungsbefugnis geändert bei Vorstand: Birkert, Rolf, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX.

Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Die Hauptversammlung vom 31.08.2011 hat die Änderung der Satzung in § 5 Abs. 3 (Aktien) und § 7 Abs. 1 (Bedingtes Kapital) beschlossen. Die Hauptversammlung vom 31.08.2011 hat das am 28.08.2006 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital IV) aufgehoben, da der Zeitraum für die Ausübung der Optionsrechte abgelaufen ist. Die Hauptversammlung vom 31.08.2011 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 5.820.212,00 EUR beschlossen (Bedingtes Kapital V). Das Grundkapital wird um bis zu 5.820.212,00 Euro durch Ausgabe von bis zu 5.820.212 neuen, auf den Inhaber lautenden Stückaktien mit einem anteiligen Betrag des Grundkapitals von je Euro 1,00 Euro bedingt erhöht (Bedingtes Kapital). Die bedingte Kapitalerhöhung dient der Gewährung von auf den Inhaber lautenden Stückaktien an die Inhaber von Options- oder Wandelanleihen, Genussrechten oder Gewinnschuldverschreibungen (bzw. Kombinationen dieser Instrumente) (zusammen "Schuldverschreibungen") jeweils mit Options- oder Wandlungsrechten bzw. -pflichten, die aufgrund der von der Hauptversammlung vom 31. August 2011 beschlossenen Ermächtigung bis zum 30. August 2016 von der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft oder einer Konzerngesellschaft der Deutsche Balaton Aktiengesellschaft im Sinne von § 18 AktG, an der die Deutsche Balaton Aktiengesellschaft unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 90 % der Stimmen und des Kapitals beteiligt ist, ausgegeben werden. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt zu dem nach Maßgabe des vorstehend bezeichneten Ermächtigungsbeschlusses jeweils zu bestimmenden Options- bzw. Wandlungspreis.

Deutsche Balaton Aktiengesellschaft, Heidelberg, Ziegelhäuser Landstr. 1, 69120 Heidelberg. Bestellt als Vorstand: Jüttner, Jens-Martin, Hofheim am Taunus, *XX.XX.XXXX.