Historischer Auszug

Blatt . ® . - tsgericht Waldshu t- Tiengen. Vereinsregister fi Vorstand Rechtsverhältnisse VR | R ) FORRE (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung T Einfür \g | Liquidatoren der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) a) und ger Eiypagung b} Bemerkungen 4 5 4 | a) CaritasverbanNfür den! lfons Nock, Dekan in Waldshut, ‚1, Vor-. | Die Satzung ist am 16. April 1971 errichtet. a) 25. Juni Tr 0 Landkreis Waldshut e.V, Ss enge | Vorstand im Sinne des $ 26 BGB ist der 1. und der i ; Erns ees, Bürgermeister in Stühlingen, | 2. Vorsitzende, die entweder gemeinsam oder einzeln Mr, 5) Waläshub_ | 2. Vorsitzender mit dem Kreisgeschäftsführer zeichnen. In jede Bernward Kehle, Sozialarbeiter in Fsch- | Falle sind zwei Unterschriften notwendig. bach, Kreisgeschäftsführer. | » Satzung AS % a4 aus dem Vorstand a 30. Dezcdiver 1977 2 ;b) Waldshut-Tiengen Werner Dörflisuger, Bürgermeister, Waldshut- | Ernst Rees und Bernward Kehle sj 'Tiengen; ; ausgeschieden. ‚@. Vorsitzender. : Werner Dörflinger, Bürgerpeister, Waldshut-Tiengen, | ist in den Vorstand gewälilt. 'b) Akten 59 i Sp. 2b:” Kommunale Neugliederung a) Dezember 1978 3. a) Caritasverband für den ; Di sfiederversammlung vom 23. Oktober 1974 hat das ; Landkreis Waldshut- in $ 1 (Name des Vereins) geändert. 77 Bezirksverband Waldshut i i If: e.V. > — ;b) Akten S. 67 4 M | Hermann Josef Schlatterer, | Durch Besch'uß der Mitgliederversammlung vom | a) 1. Juni 1983 ; Regionaldekan, Dogern; : 18. Oktober 1982 ist die Satzung geändert und ; 1. Vorsitzender | vollständig neu Sefaßt. Ne : Alois Johann Schrenk, Werkstattleiter | Der Verein wird gericktlich und außergerichtlich | : Laufenburgs-Luttingen; | vertreten durch den 1. Worsitzenden oder den stell- b) Beschluß AS 81 ff : Paul Stoll, Bürgerfheister ; vertretenden Vorsitzenden nd, zwar jeweils gemeinsam EScaZu : Küssabers-Kadelßurs; mit einem der drei weiteren Vorstandsmitglieder. Brigitte Vögfle, Bankkaufmann, M Alfons Nock ist aus dem Vorstand\ausgeschieden. Waldshut Tiengen 1; ;i Hermann Josef Schlatterer, Alois Johe Schrenk Gesch3ftsführerin | Brigitte Vögtle und Paul Stoll sind in\den Vor- :i stand gewählt. Werner Dörflinger ist stellvertretender Vorsä&zender. 5 | Edwin Bürsner, Sparkassendirektor, Waldshut- "Die Satzung ist durch Beschluß der Mitgliederversammluag a) 18. Juli 1990 Hansen: vom 17. Februar 1989 geändert und teilweise neugefaßt Bernhard Götz, Richter am Landgericht, Dogern.nach Maßgabe der eingereichten Urkunden. i | Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich ver- treten durch den 1. Vorsitzenden, den stellvertretenden i AIR MV itzenden und bis zu sechs weiteren Mitgliedern | dem Geschäftsführers jeweils der 1. Vorsitzende oder der i stellvertretende Vorsitzende vertreten den Verein stellvertretende Vorsitzende vertreten den Verein gemein-. ‚» BeschluB MS 123 Ff sam mit einem weiteren Vorstandsmitglied, , | Edwin Bürsner und Bernhard Götz sind in den Vorstand i | gewählt. Re Fortsetzung Rückseite | Karteiblatt VR (A3, 8. 69 10000 Z)

N Amtsgericht Waldshut-Tiengen | Vereinsregister Rückseite von Blatt...".... 1 94 Nr. der Vorstand Rechtsverhältnisse Eintra- orstan (Satzun FOR 9, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Taı d tragun gung 3$ Vereins Liquidatoren der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) o) Tg erragu 9 \ b} Berferkungen 1 4 5 6 Die Satzung ist durch Beschluß der Mitgliederversammlyfig a) 25. November 1997 vom 27. Juni 1997 geändert in 8 12 Absatz 2 (gesetzficher, / Vorstand) nach Maßgabe der eingereichten Urkunde It Der Verein wird gerichtlich und außergerichttich b) Akten | 169 - 171 vertreten durch den 1. Vorsitzenden, den ellvertreten- : den Vorsitzenden und den Geschäftsführe Je zwei der Genannten vertreten gemeinsam. 7 a) 3 er 2000 M b) Es wurde ein neues Registerblatt ange- legt. Akten AS. 405 Fortsetzung auf dem ...... ten Biatt

Amtsgericht Waldshut-Tiengen Vereinsregister Nr. der a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen | 2 3 4 5 m 1 a) Caritasverband Hochrhein e.V. a) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch den a) Die Satzung ist am 16. April 1971 errichtet. Vorsitzenden, den stelivertretenden Vorsitzenden und den Geschäfts- b) Waldshut-Tiengen führer. Jeweils zwei vertreien den Verein gemeinsam, darunter der _ Die Satzung ist durch Beschluß der Milgliederversammlung vom 27. Juni 2000 geändert Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende. und insgesamt neu gefasst nach Maßgabe der eingereichten Urkunde. F R äfte und Beschlüsse bedürfen zu ihrer Reı Der Name ist geändert. Gemäß $ 5 Abs. 2 wirksamkeit im Außenverhälinis der ausdrücklichen Zustimmung des VRV (BGBi. 99, 147 Caritasverbandes für die Erzdiözese F eV. Der Verein wurde am 25. Juni 1971 eingelragen. ff.) wurde das vorlie- 1. Übernahme und Hi Darlehen und ae S Schsahunoen ofen 1m Erz der Beimgvan Eire b) Dieser Verein ist verschmolzen im Wege der Aufnahme durch Übertragung des Vermögens neu gefaßt. 50.000,00 überschritten wird: des (übertragenden) Vereins Caritasverband für den Landkreis Wakdshut - Bezirksverband Eu Bad Säckingen - e.V. in Bad Säckingen (Amtsgericht Bad Säckingen - VR 241) aufgrund 2 r = Belast je Aufgal des Verschmelzungsvertrages vom 20. Juni 2000 und des Beschlusses seiner Mitglieder- bi 2 . - E Versußen. oder Pr ara versammlung vom 27. Juni 2000 sowie des Beschlusses der Mitgliederversammlung des von Grundstücken, leichen Rechten oder - Verei 20. Juni 2000 Rechten an Grundstücken: übertragenden Vereins vom 20. . 3. Wahl des Vorsitzenden; 4. Bestellung und Anstellung sowie Abberufung und Kün -- digung des Geschäftsführers; 5. der Sa und des Vereinszwecks sowie ‚die Auflösung des Verbandes und Umwandlung nach 6. von V‘ t rerzen. b) Hermann Josef Schlatterer, geb. am 8. Dezember 1932, Dogerm;_ Vorsitzender Wemer Dörffinger, geb. am 2. Oktober 1940, W T na . Siellvertretender Vorsitzender Brigitte Vögtie, geb. am 4. August 1940, Waldshut-Tiengen, OJ_.———.. nn — RS 121 Karteiblatt VR- (VB 3.99) Fortsetzung Rückseite

Nr. der Eintra- gung Amtsgericht b) Sitz Waldshut-Tiengen Vereinsregister a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis VR a) Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse 181 a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen 3 RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR - (VB 3.99) b) Michael Vogel, geb. am 27. September 1960, Murg; Stellvertretender Vorsitzender ‚Hermann Josef Schlatterer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Michael Vogel ist in den Vorstand gewählt._ Werner Dörflinger ist nun Vorsitzender. % b) Martin Riegraf, geb. am 18, Mai 1966, Ri eschäftsführer *1965 Brigitte Vögtle ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Martin Riegraf ist in den Vorstand gewählt. b) Dr. Christoph Baumgartner, geb. am 18. März 1961, Bad Säckingen; ” Stellvertretender Vorsitzender, I. 5 - Michael Vogel ist aus dem Vorstand ausgeschieden, Dr. Christoph.Baumgartner ist in den Vorstand gewählt. KENge Zur 2 nen 5 Hanna mm mm mn m mm 1 nuar 2001 b) Akten S. 415 u a u u EEE En LE un gt Spalte 04.06.2004 a) 3eptember 2004 bach b) Akten S. 459 ff. Fortsetzung auf dem

Amtsgericht Vereinsregister Blatt N Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung _Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 5 a) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten | a) Die Satzung ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom durch den Vorsitzenden, den stellvertretenden 4. Juli 2007 geändert und in 88 9 (Vorstand) und 17 (Genehmigungsvor- Vorsitzenden und ein weiteres Vorstandsmitglied. behalte) nach Maßgabe der eingereichten Urkunde.neu gefasst. Jeweils zwei vertreten den Verein gemeinsam. ö 493 bis 505 Folgende Rechtsgeschäfte und Beschlüsse bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit im Außenverhältnis der aus- drücklichen schriftlichen Zustimmung des Caritasverban- des für die Erzdiözese Freiburg e. V.: 1. Erwerb, Veräußerung oder Belastung sowie Aufgabe “ von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten oder Rechten an Grundstücken; 2. Aufnahme, Übernahme und Hingabe von Darlehen und Krediten, sofern im Einzelfall der Betrag von Euro 75.000,- überschritten wird; 3. Wahl des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden und des weiteren Mitglieds des Vorstandes und die Bestellung und Abberufung sowei Begründung und Beendigung der Dienstverhältnisse der Vorstands- mitglieder; 4. Wahl des Vorsitzenden des Caritasaufsichtsrates; 5. Änderung der Satzung und des Vereinszwecks sowie die Auflösung des Verbandes; 6. Umwandlungen des Verbandes nach dem Umwandlungsgesetz oder der Formwechsel in eine andere Rechtsform; 7. Änderung von Verbandsgrenzen. b) Rolf Steinegger, geb. am 18. Januar 1964, Rheinfelden Stellvertretender Vorsitzender Werner Dörflinger und Dr. Christoph Baumgartner sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Rolf Steinegger ist in den Vorstand gewählt. Martin Riegraf ist nunmehr Vorsitzender. RS 121 Karteiblatt VR-(VB3 Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Vereinsregister a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung VR 181 er Ko i b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und ” gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 5 1° 2 3 4 w .. a rz(2009 6 b) Gertrud Gantert, geb. am 2. September 1946, ) Waldshut-Tiengen; Vorstandsmitglied b) Akten 5. 517 ff Gertrud Gantert ist in den Vorstand gewählt. | | 5 Ve SZ N ee EEE —— | RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR - (VB 3.99) = Aufgrund der Verordnung vom 03.06.2014 ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf das Amtsgericht Freiburg im Breisgau übergegangen. Dem bisherigen Amtsgerichtsbezirk Waldshut-Tiengen wurde die Kennziffer 62 zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer sechsstellig fortgeführt, Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt. Fortsetzung auf dem ten Blatt