Handelsregister · HRB 302334
Chronologischer Auszug
Bütema AG · Amtsgericht Stuttgart
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Bütema AG b) Bietigheim-Bissingen c) Die Herstellung und der Vertrieb von Hardund Software auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung. | 90.000,00 EUR | a) Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt es allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Vorstandsmitglied mit einem Prokuristen. b) Vorstand: Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Aktiengesellschaft Satzung vom 11.11.2004. b) Der Vorstand ist ermächtigt binnen einer Frist von fünf Jahren ab Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister (13.12.2004) mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu EUR 45.000,00 durch ein- oder mehrmalige Ausgaben neuer Namens-Stammaktien und/oder Namens-Vorzugsaktien (in den Grenzen des § 139 Abs. (2) AktG), als Nennbetrags- und/oder Stückaktien gegen Bar- und/oder Sacheinlagen zu erhöhen (genehmigtes Kapital). Die Gesellschaft hat am 08.02.2005 mit Zustimmung der Hauptversammlung vom 03.03.2005 mit der "MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden-Württemberg GmbH" (Amtsgericht Stuttgart HRB 4409) einen Teilgewinnabführungsvertrag geschlossen. 50 % p.a. des Gewinns, jedoch höhstens 1,5 % p.A. der geleisteten Einlage sind neben einem Festentgelt zu erbringen. Auf die eingereichten Unterlagen wird Bezug genommen. | a) 12.10.2006 Wilke b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 12.10.2006. Tag der ersten Eintragung: 13.12.2004 Satzung: Sonderband Blatt 2 Unternehmensvertrag: Sonderband Blatt 8 | |
| 2 | b) Mit der "BÜTEMA Daten Electronic GmbH", Bietigheim-Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301283) wurde am 28.01.2005 ein Teilgewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde durch Teilkündigung der Bütema AG mit Wirkung zum 31.12.2007 geändert. Er wurde weiter geändert mit Vereinbarung vom 30.05.2008, daß Herr Dirk Frintop in Stuttgart von der nach Teilkündigung ab 01.01.2008 bestehenden Einlage der stillen Geellschafterin Bütema Daten Elektronik GmbH in Höhe von 500.000,00 EUR mit Wirkung ab 01.06.2008 im Wege der Sonderrechtsnachfolge eine (Teil-) Einlage in Höhe von 85.000,00 EUR übernommen hat und dadurch zum weiteren stillen Gesellschafter geworden ist; beide nunmehr stillen Gesellschaften zwischen der Hauptgesellschaft und der Bütema Daten ElektronikGmbH einerseits sowie Herrn Dirk Frintop andererseits bestehen unabhängig voneinander. Die Hauptversammlung der Gesellschaft hat den sämtlichen Teilgewinnabführungsverträgen am 04.06.2008 zugestimmt. Ein Anteil ( Quote ) des Gewinns, höchstens 25% der nominellen Einlage des jeweiligen stillen Gesellschafters sind neben einem Festentgelt zu entrichten. Die Quote ermittelt sich nach der Formel: Nominelle Einlage des Gesellschafters : Grundkapital der Gesellschaft Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 18.11.2008 Seiler b) Vorgang Nr. 2 | ||||
| 3 | Grundkapital nun: 135.000,00 EUR | a) Der Aufsichtsrat hat am 04.06.2008 die Änderung der Satzung in § 6 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Form der Aktienurkunden) beschlossen. Aufgrund der in der Satzung enthaltenen Ermächtigung (Genehmigtes Kapital ) ist das Grundkapital um 45.000,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. b) Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 11.11.2004, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 45.000,00 EUR zu erhöhen, (Genehmigtes Kapital ) ist vollständig ausgeschöpft. | a) 18.11.2008 Seiler b) Vorgang Nr. 3 | |||
| 4 | b) Geschäftsanschrift: Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen | Grundkapital nun: 350.000,00 EUR | a) Die Hauptversammlung vom 17.07.2009 hat die Änderung der Satzung in § 6 ( Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Form der Aktienurkunden beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 152.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht. Das Grundkapital ist ferner durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 63.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht. | a) 11.08.2009 Seiler b) Vorgang Nr. 4 | ||
| 5 | b) Der am 28. Januar 2005 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag in der Fassung seiner Änderungen per 31. Dezember 2007 und 30. Mai 2008 wurde geändert durch Teilkündigung der Bütema AG mit Wirkung zum 31. Dezember 2008 (Reduzierung der stillen Einlage um EUR 100.000,00 mit Wirkung ab 1. Januar 2009) sowie durch Vereinbarung vom 22. Juni 2009, dass Herr Dirk Frintrop in Stuttgart von der nach Teilkündigung ab 1. Januar 2009 bestehenden Einlage der stillen Gesellschafterin BÜTEMA Daten Elektronik GmbH in Höhe von EUR 315.000,00 mit Wirkung ab 1. Juli 2009 im Wege der Sonderrechtsnachfolge eine weitere (Teil-) Einlage in Höhe von EUR 282.500,00 übernommen hat, wodurch sich die stille Einlage der BÜTEMA Daten Elektronik GmbH von EUR 315.000,00 auf EUR 32.500,00 reduziert und sich dadurch die stille Einlage von Herrn Dirk Frintrop von EUR 85.000,00 um EUR 282.500,00 auf EUR 367.500,00 erhöht hat. Beide stillen Gesellschaften bestehen unverändert unabhängig voneinander. Die Hauptversammlung der Gesellschaft hat den vorstehenden Änderungen am 17. Juli 2009 zugestimmt. Ein Anteil (Quote) des Gewinns, höchstens 25 % der nominellen Einlage des jeweiligen stillen Gesellschafters, sind neben einem Festentgelt zu entrichten. Die Quote ermittelt sich nach der Formel: Nominelle Einlage des Gesellschafters dividiert durch Grundkapital der Gesellschaft. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 21.08.2009 Maurer b) Vorgang Nr. 5 | ||||
| 6 | Grundkapital nun: 425.000,00 EUR | a) Die Hauptversammlung vom 17.07.2009 hat die Änderung der Satzung in § 6 Abs. 1 und Abs. 4 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals), sowie in § 16 Abs. 2 (Geschäftsordnung und Änderung der Satzungsfassung) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 75.000,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. b) Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 17.07.2009 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats innerhalb von fünf Jahren ab dieser Eintragung das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 212.500,00 EUR gegen Barund/oder Sacheinlage zu erhöhen. (Genehmigtes Kapital 2009/ I) | a) 02.11.2009 Grau | |||
| 7 | b) Änderung der Geschäftsanschrift: Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen | a) 16.03.2011 Grau | ||||
| 8 | Grundkapital nun: 478.335,00 EUR | a) Der Aufsichtsrat hat am 23.05.2011 die Änderung der Satzung in § 6 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Form der Aktienurkunden) Abs. 1 beschlossen. Aufgrund der am 17.07.2009 erteilten Ermächtigung (Genehmigtes Kapital 2009/I) ist das Grundkapital um 53.335,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. b) Der zwischen der Gesellschaft und der "MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden- Württemberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 4409) am 08.02.2005 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist mit Wirkung zum 30.04.2011 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und der "BÜTEMA Daten Electronic GmbH", Bietigheim-Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301283) am 28.01.2005 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist mit Wirkung zum 31.12.2009 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Hauptversammlung hat der Änderung am 17.07.2009 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Hauptversammlung hat der Änderung am 23.05.2011 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist aufgrund der Kapitalerhöhung zum 29.11.2011 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 17.07.2009, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 212.500,00 EUR zu erhöhen, (Genehmigtes Kapital 2009/I) beträgt nach teilweiser Ausschöpfung noch 159.165,00 EUR. | a) 29.11.2011 Grau | |||
| 9 | b) Aus technischen Gründen Eintragung laufende Nummer 8, Spalte 6b) fünfter Absatz erneut vorgetragen und bezüglich des Beendigungsdatums von Amts wegen wie folgt berichtigt: Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, * 02.06.1965 am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist aufgrund der Kapitalerhöhung zum 23.05.2011 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 01.12.2011 Grau | ||||
| 10 | a) Die Hauptversammlung vom 18.12.2015 hat mit Ergänzung vom 04.01.2016 die Einziehung von Aktien ohne gleichzeitige Kapitalherabsetzung beschlossen und den Vorstand zu deren Erwerb und Einziehung ermächtigt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 05.01.2016 Grau | ||||
| 11 | a) Die Hauptversammlung vom 18.12.2015 hat die Änderung der Satzung in § 6 Abs. 1 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) beschlossen. Die am 18.12.2015 mit Ergänzung vom 04.01.2016 beschlossene Einziehung von Aktien ohne gleichzeitige Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. | a) 14.03.2016 Grau | ||||
| 12 | b) Personenbezogene Daten (Amtsbezeichnung) geändert bei Vorstandsvorsitzender: Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Stellvertretender Vorsitzender: Hollmann-Raabe, Lutz, Schwaig, *XX.XX.XXXX | a) 27.04.2021 Sturm | ||||
| 13 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schiller, Patrick, Würzburg, *XX.XX.XXXX | a) 25.11.2022 Wenzel |
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