Bütema AG

HRB 302334: Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Personenbezogene Daten (Amtsbezeichnung) geändert bei Vorstandsvorsitzender: Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Stellvertretender Vorsitzender: Hollmann-Raabe, Lutz, Schwaig, *XX.XX.XXXX.

HRB 302334: Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Die Hauptversammlung vom 18.12.2015 hat die Änderung der Satzung in § 6 Abs. 1 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) beschlossen. Die am 18.12.2015 mit Ergänzung vom 04.01.2016 beschlossene Einziehung von Aktien ohne gleichzeitige Kapitalherabsetzung ist durchgeführt.

HRB 302334: Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Die Hauptversammlung vom 18.12.2015 hat mit Ergänzung vom 04.01.2016 die Einziehung von Aktien ohne gleichzeitige Kapitalherabsetzung beschlossen und den Vorstand zu deren Erwerb und Einziehung ermächtigt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Die Gesellschaft hat am 06.09.2013 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Die Gesellschaft hat am 14.09.2012 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Aus technischen Gründen Eintragung laufende Nummer 8, Spalte 6b) fünfter Absatz erneut vorgetragen und bezüglich des Beendigungsdatums von Amts wegen wie folgt berichtigt: Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, * 02.06.1965 am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist aufgrund der Kapitalerhöhung zum 23.05.2011 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen. Der Aufsichtsrat hat am 23.05.2011 die Änderung der Satzung in § 6 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Form der Aktienurkunden) Abs. 1 beschlossen. Aufgrund der am 17.07.2009 erteilten Ermächtigung (Genehmigtes Kapital 2009/I) ist das Grundkapital um 53.335,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. Grundkapital nun: 478.335,00 EUR. Der zwischen der Gesellschaft und der "MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden-Württemberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 4409) am 08.02.2005 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist mit Wirkung zum 30.04.2011 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und der "BÜTEMA Daten Electronic GmbH", Bietigheim-Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301283) am 28.01.2005 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist mit Wirkung zum 31.12.2009 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Hauptversammlung hat der Änderung am 17.07.2009 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Hauptversammlung hat der Änderung am 23.05.2011 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und Herrn Frintrop, Dirk, Stuttgart, *XX.XX.XXXX am 30.05.2008 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag ist aufgrund der Kapitalerhöhung zum 29.11.2011 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 17.07.2009, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 212.500,00 EUR zu erhöhen, (Genehmigtes Kapital 2009/I) beträgt nach teilweiser Ausschöpfung noch 159.165,00 EUR. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen. Änderung der Geschäftsanschrift: Steinbeisstr. 7, 74321 Bietigheim-Bissingen.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen.Die Gesellschaft hat am 03.08.2010 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen.Die Hauptversammlung vom 17.07.2009 hat die Änderung der Satzung in § 6 Abs. 1 und Abs. 4 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals), sowie in § 16 Abs. 2 (Geschäftsordnung und Änderung der Satzungsfassung) beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 75.000,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. Grundkapital nun: 425.000,00 EUR. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 17.07.2009 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats innerhalb von fünf Jahren ab dieser Eintragung das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 212.500,00 EUR gegen Bar- und/oder Sacheinlage zu erhöhen. (Genehmigtes Kapital 2009/ I).

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen.Der am 28. Januar 2005 abgeschlossene Teilgewinnabführungsvertrag in der Fassung seiner Änderungen per 31. Dezember 2007 und 30. Mai 2008 wurde geändert durch Teilkündigung der Bütema AG mit Wirkung zum 31. Dezember 2008 (Reduzierung der stillen Einlage um EUR 100.000,00 mit Wirkung ab 1. Januar 2009) sowie durch Vereinbarung vom 22. Juni 2009, dass Herr Dirk Frintrop in Stuttgart von der nach Teilkündigung ab 1. Januar 2009 bestehenden Einlage der stillen Gesellschafterin BÜTEMA Daten Elektronik GmbH in Höhe von EUR 315.000,00 mit Wirkung ab 1. Juli 2009 im Wege der Sonderrechtsnachfolge eine weitere (Teil-) Einlage in Höhe von EUR 282.500,00 übernommen hat, wodurch sich die stille Einlage der BÜTEMA Daten Elektronik GmbH von EUR 315.000,00 auf EUR 32.500,00 reduziert und sich dadurch die stille Einlage von Herrn Dirk Frintrop von EUR 85.000,00 um EUR 282.500,00 auf EUR 367.500,00 erhöht hat. Beide stillen Gesellschaften bestehen unverändert unabhängig voneinander. Die Hauptversammlung der Gesellschaft hat den vorstehenden Änderungen am 17. Juli 2009 zugestimmt. Ein Anteil (Quote) des Gewinns, höchstens 25 % der nominellen Einlage des jeweiligen stillen Gesellschafters, sind neben einem Festentgelt zu entrichten. Die Quote ermittelt sich nach der Formel: Nominelle Einlage des Gesellschafters dividiert durch Grundkapital der Gesellschaft. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Änderung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen.Die Hauptversammlung vom 17.07.2009 hat die Änderung der Satzung in § 6 ( Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Form der Aktienurkunden beschlossen. Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 152.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht. Das Grundkapital ist ferner durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 63.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht. Geschäftsanschrift: Pleidelsheimer Straße 31, 74321 Bietigheim-Bissingen. Grundkapital nun: 350.000,00 EUR. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht:Anlässlich der Kapitalerhöhung werden 43000 Stückaktien ausgegeben. Die Aktien lauten auf den Namen. Sie werden zum Ausgabebetrag von 5,00 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist nun eingeteilt in: 70.000 Stückaktien.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, (Pleidelsheimer Str. 31, 74321 Bietigheim-Bissingen).Der Aufsichtsrat hat am 04.06.2008 die Änderung der Satzung in § 6 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Form der Aktienurkunden) beschlossen. Aufgrund der in der Satzung enthaltenen Ermächtigung (Genehmigtes Kapital ) ist das Grundkapital um 45.000,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. Grundkapital nun: 135.000,00 EUR. Die Ermächtigung des Vorstands durch Beschluss der Hauptversammlung vom 11.11.2004, das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 45.000,00 EUR zu erhöhen, (Genehmigtes Kapital ) ist vollständig ausgeschöpft.

Bütema AG, Bietigheim-Bissingen, (Pleidelsheimer Str. 31, 74321 Bietigheim-Bissingen).Mit der "BÜTEMA Daten Electronic GmbH", Bietigheim-Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301283) wurde am 28.01.2005 ein Teilgewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde durch Teilkündigung der Bütema AG mit Wirkung zum 31.12.2007 geändert. Er wurde weiter geändert mit Vereinbarung vom 30.05.2008, daß Herr Dirk Frintop in Stuttgart von der nach Teilkündigung ab 01.01.2008 bestehenden Einlage der stillen Geellschafterin Bütema Daten Elektronik GmbH in Höhe von 500.000,00 EUR mit Wirkung ab 01.06.2008 im Wege der Sonderrechtsnachfolge eine (Teil-) Einlage in Höhe von 85.000,00 EUR übernommen hat und dadurch zum weiteren stillen Gesellschafter geworden ist; beide nunmehr stillen Gesellschaften zwischen der Hauptgesellschaft und der Bütema Daten ElektronikGmbH einerseits sowie Herrn Dirk Frintop andererseits bestehen unabhängig voneinander. Die Hauptversammlung der Gesellschaft hat den sämtlichen Teilgewinnabführungsverträgen am 04.06.2008 zugestimmt. Ein Anteil ( Quote ) des Gewinns, höchstens 25% der nominellen Einlage des jeweiligen stillen Gesellschafters sind neben einem Festentgelt zu entrichten. Die Quote ermittelt sich nach der Formel: Nominelle Einlage des Gesellschafters : Grundkapital der Gesellschaft Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.