Handelsregister · PR 600005
Historischer Auszug
Westphal, Mussgnug & Partner, Patentanwälte mit beschränkter Berufshaftung · Amtsgericht Freiburg
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Historische Registerseiten
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Partnerschaftsregister
des
Amtsgerichts
Villinges-Sehwenningen
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Nummer
der
Eintragung
}
Blatt:
cz
a)
Name
a)
er
a)
Tag
der
Eintragung
und
b)
Sitz
.
Rechtsverhältnisse
Unterschrift/Bestätigung
b)
Vertretungsbefugnisse
b)
Bemerkungen
c)
Gegenstand
(soweit
vom
Gesetz
abweichend)
)
Bemerkung
a)
Patentanwälte
Westphal,
Mussgnug
&
Partner
Klaus
Westphal,
Patentanwalt,
Villingen-Schwenningen
a)
28.
Dezember
1998
b)
Villingen-Schwenningen
Dr.
Otto
Buchner,
Patentanwalt,
München
c)
Die
Betreuung
von
Auftraggebern
aus
dem
In-
und
Ausland,
insbesondere
Beratung
zu
Erfindungen,
Neuerungen,
Marken,
Design
und
Know-How.
Dr.
Bernd
Mussgnug,
Patentanwalt,
Villingen-Schwenningen
Dr.
Peter
Neunert,
Patentanwalt,
Beratung
und
Vertretung
in
Angelegen-
Villingen-Schwenningen
]
Arbeitnehmererfi
ngen.
.
heiten
von
beitne
indung
Robert
Göhring,
Patentanwalt,
Einreichung
von
nationalen
und
interna-
Villingen-Schwenningen
tionalen
Anmeldungen
von
Patenten,
Ge-
brauchsmustern,
Sortenschutzrechten,
Geschmacksmustern,
Marken.
Vertretung
vor
dem
Deutschen
Patentamt,
dem
Bundespatentgericht,
dem
Bundes-
sortenamt,
dem
Europäischen
Patentamt,
dem
Europäischen
Markenamt
und
anderen
internationalen
Behörden
des
gewerb-
lichen
Rechtsschutzes.
Beratung
beim
Abschluß
von
Lizenzverträ-
gen.
Erstellung
von
Gutachten.
Mitwirkung
vor
Zivilgerichten.
Vertretung
und
Mitwirkung
vor
dem
Bundesgerichtshof.
Durchführung
von
Recherchen.
Verfolgung
von
Schutzrechtsverletzungen.
Michael
Bickel,
Landshut
31.10.1969,
Michael
Bickel
und
Bernhard
Schmucker-
a)
09.
Mai
2001
maier
sind
als
Partner
eingetreten.
geb.
Bernhard
Schmuckermaier,
München
geb.
28.11.1958,
RS
161
Karteiblatt
für
das
Partnerschaftsregister
(VB
6.95)
r
Rückseite
von
Blatt
Partnerschaftsregister
des
Amtsgerichts
Villingen-Schwenningen
(mit
Fortsetzung
Blatt
_)
fe.)
a)
Partner
a)
Tag
der
Eintragung
und
Abwickler
Rechtsverhältnisse
Unterschrift/Bestätigung
b)
Vertretungsbefugnisse
b)
Bemerkungen
(soweit
vom
Gesetz
abweichend)
Nummer
a)
Name
der
b)
Sitz
Eintragung
c)
Gegenstand
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
;
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Villingen-Schwenningen
die
Kennziffer
60
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
-
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
NL
un
LLL.
_
_
ln
u.
IL
ullı.n
Lu.
f
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