Handelsregister · HRB 3626
Chronologischer Auszug
Westpfalz-Klinikum Pflege GmbH · Amtsgericht Kaiserslautern
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Westpfalz-Klinikum Pflege GmbH b) Kaiserslautern c) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer stationären und ambulanten Pflegeeinrichtung. Es soll ein Pflegeheim errichtet und betrieben werden, das nach der Zuweisung von Pflegeplätzen durch die Stadt Kaiserslautern sowohl Tages-, Nachtpflege, Kurzzeitpflege, Intensivpflege sowie Langzeitpflege anbietet. Desweiteren ist eine ambulante Pflege-Einsatzzentrale vorgesehen. | 25.000,00 EUR a) | Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Dietrich, Diana, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 07.09.2000 | a) 26.07.2005 Pfaff b) Tag der ersten Eintragung: 23.11.2000 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 3626 Kai getreten. Freigegeben am 26.07.2005. | |
| 2 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655 Kaiserslautern | a) 27.11.2009 Noll | ||||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dietrich, Diana, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 04.01.2010 Brell b) Fall 4 | ||||
| 4 | Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.XXXX Ostermann, Frank, Trippstadt, *XX.XX.XXXX | a) 09.09.2016 Kurz b) Fall 7 | ||||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.XXXX | a) 11.10.2022 Kurz b) Fall 15 | |||
| 6 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.05.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Gesellschafterversammlung), § 10 (Aufsichtsrat) und in § 13 (Bilanzgewinn) beschlossen. | a) 11.06.2024 Kurz b) Fall 17 | ||||
| 7 | Prokura erloschen: Ostermann, Frank, Trippstadt, *XX.XX.XXXX | a) 07.11.2024 Kurz b) Fall 18 | ||||
| 8 | c) (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere die Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67 der Abgabenordnung, und von Tierseuchen. (3) Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere durch den Betrieb einer stationären und ambulanten Pflegeeinrichtung. Das Pflegeheim soll sowohl Tages , Nachtpflege, Kurzzeitpflege, Intensivpflege als auch Langzeitpflege anbieten. Außerdem soll eine ambulante Pflege-Einsatzzentrale betrieben werden. (4) Die Satzungszwecke werden ferner verwirklicht insbesondere durch das planmäßige Zusammenwirken mit der Westpfalz-Klinikum GmbH sowie deren steuerbegünstigten Tochtergesellschaften. Das planmäßige Zusammenwirken soll insbesondere durch die Einbindung und Koordination in Form der Übernahme z. B. von Pflegeleistungen und sonstigen Dienstleistungen erfolgen. Zur Umsetzung der Zwecke der Gesellschaft können auch andere Hilfspersonen (§ 57 Abs. 1 Satz 2 der Abgabenordnung) eingesetzt und Kooperationen mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften eingegangen werden. Die Kooperationen sollen dabei das Leistungspotential aus den verschiedenen Tätigkeitsfeldern bündeln und für gemeinnützige Zwecke nutzbar machen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.10.2025 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst. | a) 16.12.2025 Kurz b) Fall 21 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.