Handelsregister · HRB 30272
Chronologischer Auszug
Westpfalz-Klinikum Medizinisches Versorgungszentrum Kusel GmbH · Amtsgericht Kaiserslautern
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Medizinisches Versorgungszentrum Westpfalz-Klinikum GmbH b) Kusel c) Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb eines medinzinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V. | 25.000,00 EUR a) | Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Dietrich, Diana, geb. Welker, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 20.03.2007 | a) 27.03.2007 Cichon | |
| 2 | a) Westpfalz-Klinikum Medizinisches Versorgungszentrum Kusel GmbH b) Geschäftsanschrift: Im Flur 1, 66869 Kusel | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dietrich, Diana, geb. Welker, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. | a) 04.01.2010 Noll b) Fall 2 | ||
| 3 | c) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums als Einrichtung der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 Abgabenordnung. Dabei handelt es sich um eine fachübergrefende ärztlich geleitete Einrichtung im Sinne des § 95 SGB V, in der Ärzte, die in das Arztregister nach § 95 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 des SGB V eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Das Unternehmen nimmt damit an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung und Unterstützung des öffentlichen Gesundheitswesens i.S.v. § 52 Abs. 2 Nr. 3 AO im Bereich des Wohlfahrtswesens i.S.v. § 52 Abs. 2 Nr. 9 AO. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb des Medizinischen Versorgungszentrums, durch die Pflege, die Betreuung und die Aufnahme von mindestens 2/3 an hilfsbedürftigen Personen i.S.d. §§ 53, 66 AO sowie durch Kooperationen mit anderen steuerbegünstigten Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese ebenfalls diesen Zweck verfolgen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2011 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Insbesondere wurde § 2 ( Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit) und damit der Gegenstand des Unternehmes geändert. | a) 30.12.2011 Noll | |||
| 4 | Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.XXXX Ostermann, Frank, Trippstadt, *XX.XX.XXXX | a) 09.09.2016 Noll b) Fall 4 | ||||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.XXXX | a) 07.10.2022 Freitag b) Fall 5 | |||
| 6 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2023 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 24.07.2023 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 24.07.2023 mit der Medinzinisches Versorgungszentrum Kuseler Land Westpfalz-Klinikum GmbH mit Sitz in Altenglan (Amtsgericht Kaiserslautern, HRB 32556) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). | a) 07.11.2023 Thomas b) Fall 6 |
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