Gegenstand des Unternehmens ist die bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten Krankenhäusern und die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der in diesen Krankenhäusern behandelten Patienten in Abänderung des Antrages der Gesellschafter vom 08.02.1995 gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz und der von diesem mit Vorbescheid erteilten Genehmigung vom 22.01.1996. Der Betrieb der Krankenhäuser umfasst stationäre und teilstationäre sowie vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen, ambulante und tagesklinische Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege und medizinisch-technische sowie physikalische Leistungen und hybride Formen der vorgenannten Leistungen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Thorsten Hemmer
Bann
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 11.06.1996 zuletzt geändert am 22.08.2002
Die Gesellschafterversammlung vom 30.10.2025 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
Formwechsel
Entstanden durch Ausgliederung der Regiebetriebe Klinikum Kaiserslautern und des Kreiskrankenhauses Kusel aus den Gebietskörperschaften gemäß §§ 168 ff des Umwandlungsgesetzes.
Diese Gesellschaft (aufnehmende Gesellschaft) ist durch Übertragung des Vermögens der Donnersbergkreis-Krankenhaus-GmbH (übertragende Gesellschaft), Sitz Kirchheimbolanden, Amtsgericht Kaiserslautern, HR B 1679, gemäß dem Umwandlungsgesetz durch deren Aufnahme verschmolzen auf Grund des Verschmelzungsvertrages und der zustimmenden Beschlüsse der Gesellschafter beider Gesellschaften jeweils vom 22.08.2002.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 20.06.1996 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 3089 Kai getreten. Freigegeben am 04.08.2005.
Fall 4
Fall 8
Fall 16
Fall 19
Fall 21
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.