Gegenstand der Gesellschaft ist das Vorhalten und der Betrieb von Bädern und anderen mit dem Betrieb von Bädern im Zusammenhang stehenden öffentlichen Einrichtungen in Bochum sowie die Ausführung aller im Zusammenhang mit diesen Aufgaben stehenden Tätigkeiten und Dienstleistungen. Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen berechtigt, die geeignet erscheinen, den Unternehmensgegenstand unmittelbar oder mittelbar zu fördern. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NRW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird, Die Grundsätze des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum sollen berücksichtigt werden, Die Gesellschaft ist berechtigt, andere Gesellschaften zu gründen, zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. In Fällen von Verkäufen sind die Vorgaben des § 111 GO NRW zu beachten.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft von diesem allein vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer und Prokuristen sind von dem Verbot, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft abzuschließen, befreit
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Marcus Müller
Hagen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 09.09.2008, mehrfach geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 15.05.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Sitzverlegung von Bremerhaven (bisher Amtsgericht Bremen HRB 5408 BHV) nach Bochum beschlossen. Weiter wurde die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Gesellschafterversammlung, Beschlussfassung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 16.07.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 1,00 EUR zum Zweck der Ausgliederung des Regiebetriebes Bäder aus dem Vermögen der Stadt Bochum beschlossen. Des weiteren wurden eine Änderung in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma sowie eine Änderung in § 2 (Gesellschaftszweck) beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
Unternehmensvertrag
Mit der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 2142) als herrschendem Unternehmen ist am 12.12.2017 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2017 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Der Regiebetrieb Bäder ist gemäß Ausgliederungsplan vom 16.07.2018 aus dem Vermögen der Stadt Bochum auf die WasserWelten Bochum GmbH ausgegliedert.
Freitext
ergänzt von Amts wegen
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.